Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 liegt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eine Vorlage zur Beschlussfassung vor. Der Entwurf umfasst die im Haushaltsplan-Entwurf 2022 Band II aufgeführten Teilpläne sowie die damit verbundenen Investitionsmaßnahmen für verschiedene Geschäfts- und Fachbereiche.

Betroffen sind unter anderem die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 6, die Grüne Hauptstadt Agentur, das Umweltamt, das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt sowie der Bereich Grün und Gruga. Die Vorlage beinhaltet zudem die von der Verwaltung erstellten Änderungen dieser Teilpläne sowie die daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtfinanzplanes, wie sie in der zugehörigen Vortragsnotiz dokumentiert sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt die Verabschiedung der genannten Teilpläne und der entsprechenden Änderungen empfiehlt. Die Vorlage enthält zudem eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz, die die Auswirkungen der Maßnahmen auf den Klimaschutz als positiv bewertet.