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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)

02.11.2021, 14:00 – 02.11.2021, 17:15

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.06.2021
2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 05.10.2021
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. 15 Jahre Essen.Neue Wege zum Wasser hier: Präsentation der Zwischenergebnisse
5. Jahresbericht 2020 der Verbraucherberatung NRW, Beratungsstelle Essen
6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 2104/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen, die abschließende Beratung und Beschlussfassung in die Ratssitzung zu verlegen.

7. Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021

Vorlage ansehen · 1965/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sitzungstermine 2022 für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Vorlage ansehen · 1939/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen, optional soll ein Termin im Dezember 2022 reserviert werden

9. European Climate Adaption Award (eca) hier: Ergebnisse der Klimawirkungsanalyse und Klima-Istanalyse

Vorlage ansehen · 2020/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung

11. Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01

Vorlage ansehen · 1882/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
13. Essener Nachhaltigkeitsstrategie - Anpassung Ziel 3.1.1 Klimaneutralität

Vorlage ansehen · 2021/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Beweg Dein Quartier

Vorlage ansehen · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): Sofortprogramm

Vorlage ansehen · 2022/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 2145/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme

17. Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung Hier: Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung

Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

18. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage

19. Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021 hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und Ausblick

Vorlage ansehen · 1826/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
21. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen / Anfragen
24. Pressemitteilungen