Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)

02.11.2021, 15:00 – 02.11.2021, 18:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.06.2021
2.

Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 05.10.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.

15 Jahre Essen.Neue Wege zum Wasser hier: Präsentation der Zwischenergebnisse
5.

Jahresbericht 2020 der Verbraucherberatung NRW, Beratungsstelle Essen
6.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Zur Vorlage · 2104/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen, die abschließende Beratung und Beschlussfassung in die Ratssitzung zu verlegen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen, die abschließende Beratung und Beschlussfassung in die Ratssitzung zu verlegen.
7.
Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021
Zur Vorlage · 1965/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sitzungstermine 2022 für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Zur Vorlage · 1939/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen, optional soll ein Termin im Dezember 2022 reserviert werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen, optional soll ein Termin im Dezember 2022 reserviert werden
9.
European Climate Adaption Award (eca) hier: Ergebnisse der Klimawirkungsanalyse und Klima-Istanalyse
Zur Vorlage · 2020/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Zur Vorlage · 1602/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
11.
Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01
Zur Vorlage · 1882/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
13.
Essener Nachhaltigkeitsstrategie - Anpassung Ziel 3.1.1 Klimaneutralität
Zur Vorlage · 2021/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Beweg Dein Quartier
Zur Vorlage · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): Sofortprogramm
Zur Vorlage · 2022/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: Zwischenbericht
Zur Vorlage · 2145/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)
Zur Vorlage · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme
17.
Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung Hier: Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung
Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — eingebracht
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
18.
Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1976/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.12.2021 · Kulturausschuss (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen, unter Entahltung der AfD
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — verwiesen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)
19.
Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021 hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und Ausblick
Zur Vorlage · 1826/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
21.

Mitteilungen / Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen / Anfragen
24.

Pressemitteilungen