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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung)
02.11.2021, 14:00 – 02.11.2021, 17:15
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.06.2021
2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 05.10.2021
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. 15 Jahre Essen.Neue Wege zum Wasser
hier: Präsentation der Zwischenergebnisse
5. Jahresbericht 2020 der Verbraucherberatung NRW, Beratungsstelle Essen
6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Vorlage ansehen · 2104/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen, die abschließende Beratung und Beschlussfassung in die Ratssitzung zu verlegen.
7. Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021
Vorlage ansehen · 1965/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Sitzungstermine 2022 für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Vorlage ansehen · 1939/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen,
optional soll ein Termin im Dezember 2022 reserviert werden
9. European Climate Adaption Award (eca)
hier: Ergebnisse der Klimawirkungsanalyse und Klima-Istanalyse
Vorlage ansehen · 2020/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei 1 Enthaltung
11. Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01
Vorlage ansehen · 1882/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
13. Essener Nachhaltigkeitsstrategie - Anpassung Ziel 3.1.1 Klimaneutralität
Vorlage ansehen · 2021/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Beweg Dein Quartier
Vorlage ansehen · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP):
Sofortprogramm
Vorlage ansehen · 2022/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP):
hier: Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 2145/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie
der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei 2
Enthaltungen und 1 Gegenstimme
17. Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung
Hier: Machbarkeitsstudie
Vorlage ansehen · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung
Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: eingebracht
18. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage
19. Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021
hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und Ausblick
Vorlage ansehen · 1826/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
21. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Mitteilungen / Anfragen
24. Pressemitteilungen