Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2122/2021/7 dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes für das Jahr 2022. Der Gegenstand der Vorlage umfasst die im Haushaltsplan-Entwurf 2022, Band II, aufgeführten Teilfinanzpläne sowie die darin enthaltenen Investitionsmaßnahmen für verschiedene Fachbereiche des Geschäftsbereichs 7.

Konkret sind die Teilpläne für die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 7, die Immobilienwirtschaft, das Amt für Stadtplanung und Bauordnung, das Amt für Geoinformation, Kataster und Vermessung sowie das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement betroffen. Neben den bestehenden Teilplänen beinhaltet die Vorlage zudem einen Änderungsnachweis der Verwaltung, der in einer separaten Vortragsnotiz aufgeführt ist. Dieser Nachweis dokumentiert Veränderungen der Teilpläne und die daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtfinanzplanes.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen dem Rat der Stadt die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne sowie der von der Verwaltung beschriebenen Änderungen empfiehlt. Die Vorlage enthält zudem eine Vor-Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wurde.