Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung eines neuen Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 2032/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 2122/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Beweg Dein Quartier

Vorlage ansehen · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Zeißbogen 28, Bungalow-Villa Brost

Vorlage ansehen · 0936/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Berthold-Beitz-Boulevard, östl. Frohnhauser Str. 95 (ehem. Bunker für Personal der kruppschen Werkbahn)

Vorlage ansehen · 1823/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sanierung Werden Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 1751/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg

Vorlage ansehen · 1903/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Kastanienhöfe" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2021

Vorlage ansehen · 1979/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Gießränder" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2022

Vorlage ansehen · 1981/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 1993/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen

12. Bauen im Außenbereich

Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

13. Anträge und Anfragen

13.1 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

13.2 Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13.3 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in den nächsten ASPB geschoben.

13.4 Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

13.5 Wohnbebauung auf Dachflächen von Discountern (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1734/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.5.1 Wohnbebauung auf Dachflächen von Discountern hier: Erfahrungsbericht (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 2219/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1734/2021/SPD erledigt.

13.6 Digitalisierung von Bauakten (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1766/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.7 Erweitertes Verkehrsgutachten zum Bebauungsplan 11/18 bis zum Helenendamm (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1985/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

13.8 Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung Hier: Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Vertragsangelegenheiten Objekt Papestraße 9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. öffentlich geförderter Wohnungsbau

21. Anträge und Anfragen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Pressemitteilung