Mitteilungen der Verwaltung

Die Bezirksvertretung IX hat in ihrer Sitzung am 30. November 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Verkehrsplanung teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Stadt weder Eigentümerin der Flächen für die Aufstellung von Bannermasten noch Straßenbaulastträger im Bereich der betreffenden Straßen ist; zudem werden Banner aus Gründen der Verkehrssicherheit auf städtischen Flächen oberhalb von Straßen nicht zugelassen. Bezüglich der Verkehrssituation im Hespertal verwies die Verwaltung auf die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW, da die Flächen in dessen Zuständigkeit liegen. Ein neues Halteverbot an der Ecke Wilhelmstraße/Hauptstraße wurde am 20. Oktober 2021 angebracht.

Hinsichtlich der Denkmalpflege und Grünflächenpflege berichtete das Amt für Straßen und Verkehr, dass eine kurzfristige Sanierung des Kaiser-Friedrich-Denkmals am Rondell aufgrund von Personalabbau und Aufgabenverdichtung derzeit nicht möglich sei. Die Austausch von Gehwegplatten im Bereich des Rondells könne ebenfalls nicht durchgeführt werden. Die Abteilung Grün und Gruga legte Standortvorschläge für insektenfreundliche Staudenpflanzungen vor und informierte über abgeschlossene Arbeiten an Kriegsgräberanlagen im Stadtbezirk IX. Für das kommende Jahr sind Arbeiten auf den Friedhöfen in Werden und auf dem Bergfriedhof geplant, sofern eine entsprechende Ausschreibung erfolgt.

Der Fachbereich Schule nahm Stellung zu Fragen zur Offenen Ganztagsschule. Zudem teilte die GGE mit, dass für das Bodendenkmal Papiermühlenschleife alle erforderlichen Genehmigungen und Befreiungen vorliegen.