Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 22.11.2021
- 2.Weiße Flotte Baldeney GmbH
- 3.Hochwasserschutz an der Ruhr
- 4.Fußverkehr im Bezirk IX
- 5.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, BegründungZur Vorlage · 2016/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 7.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) und Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 08.10.2021 "Straßenbauarbeiten der Stadtwerke Essen AG und Auswirkungen für die Anwohner/InnenZur Vorlage · 2034/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wiedererrichtung Heiligenhäuschen am PastoratsbergZur Vorlage · 1758/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener MarktZur Vorlage · 2248/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer KreuzZur Vorlage · 0916/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.
- 14.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Sanierung Altstadt Kettwig Aufhebung der SanierungssatzungZur Vorlage · 2201/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1897/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 17.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 08.10.2021 "Verkehrssicherheit in Werden"Zur Vorlage · 2035/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 11.10.2021 "Parksituation Kamillusweg"Zur Vorlage · 2037/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Prüfung der Einrichtung einer Haltezone für die Kita Erikapfad (Zeissbogen, Ecke Helmertstrasse)Zur Vorlage · 1220/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: zurückgezogen
- 19.1Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 23.09.2021 hier: Kita am Helmertweg
- 20.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 2099/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 21.1Grün und Gruga: Ersatzpflanzungen Gustav-Heinemann-Brücke
- 21.2AWO Werden: Seniorenweihnachtsfeier
- 21.3Grün und Gruga: Hundekotbeutel
- 22.Weiterentwicklung der Fläche des ehemaligen Sportplatzes "Am Volkswald"Zur Vorlage · 2263/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.1Ehemaliger Sportplatz Am VolkswaldZur Vorlage · 0910/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: zurückgezogen
- 22.2TOP 16: Ehemaligen Sportplatz "Am Volkswald" zum Areal für Kinder und Jugendliche entwickelnZur Vorlage · 1060/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: zurückgezogen
- 23.Dachbegrünung und Photovoltaik auf dem Rathaus KettwigZur Vorlage · 2268/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.Sicherheit im Kreuzungsbereich Ringstr./Ruhrtalstr./Graf-Zeppelin-Str./Hauptstr.Zur Vorlage · 2269/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle auf dem Bergfriedhof in Essen-HeidhausenZur Vorlage · 2260/2021/SPD · Antrag BV IX
- 26.Touristische Hinweisschilder am S-Bahnhaltepunkt StauseeZur Vorlage · 2261/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Radverkehrsführung Frankenstraße/Waldeck/WiedfeldstraßeZur Vorlage · 2262/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: zurückgezogen
- 28.Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Kettwig errichtenZur Vorlage · 2267/2021/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 29.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 29.1Bauvorhaben Wesselswerth hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 2317/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2239/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 30.1Aufstellung von Masten zur Befestigung von Bannern
- 30.2Antrag auf Erhalt des Kaiser Friedrich Denkmals am Rondell
- 30.3Offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
- 30.4Verkehrssituation Hespertal
- 30.5Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen
- 30.6Arbeiten an Kriegsgräberanlagen
- 30.7Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstr./Hauptstr. Richtung Marktplatz
- 30.8Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"
- 31.Anfragen und Mitteilungen
- 32.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Anfragen und Mitteilungen
- 34.Ortstermine
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil