Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 22.11.2021

2. Weiße Flotte Baldeney GmbH

3. Hochwasserschutz an der Ruhr

4. Fußverkehr im Bezirk IX

5. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 2016/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) und Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 08.10.2021 "Straßenbauarbeiten der Stadtwerke Essen AG und Auswirkungen für die Anwohner/Innen

Vorlage ansehen · 2034/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wiedererrichtung Heiligenhäuschen am Pastoratsberg

Vorlage ansehen · 1758/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener Markt

Vorlage ansehen · 2248/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer Kreuz

Vorlage ansehen · 0916/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Radweg zum Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1533/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Sanierung Altstadt Kettwig Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 2201/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1897/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

17. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 08.10.2021 "Verkehrssicherheit in Werden"

Vorlage ansehen · 2035/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 11.10.2021 "Parksituation Kamillusweg"

Vorlage ansehen · 2037/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Prüfung der Einrichtung einer Haltezone für die Kita Erikapfad (Zeissbogen, Ecke Helmertstrasse)

Vorlage ansehen · 1220/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: zurückgezogen

19.1 Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 23.09.2021 hier: Kita am Helmertweg

20. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 2099/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

21.1 Grün und Gruga: Ersatzpflanzungen Gustav-Heinemann-Brücke

21.2 AWO Werden: Seniorenweihnachtsfeier

21.3 Grün und Gruga: Hundekotbeutel

22. Weiterentwicklung der Fläche des ehemaligen Sportplatzes "Am Volkswald"

Vorlage ansehen · 2263/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.1 Ehemaliger Sportplatz Am Volkswald

Vorlage ansehen · 0910/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: zurückgezogen

22.2 TOP 16: Ehemaligen Sportplatz "Am Volkswald" zum Areal für Kinder und Jugendliche entwickeln

Vorlage ansehen · 1060/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: zurückgezogen

23. Dachbegrünung und Photovoltaik auf dem Rathaus Kettwig

Vorlage ansehen · 2268/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Sicherheit im Kreuzungsbereich Ringstr./Ruhrtalstr./Graf-Zeppelin-Str./Hauptstr.

Vorlage ansehen · 2269/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle auf dem Bergfriedhof in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 2260/2021/SPD · Antrag BV IX

26. Touristische Hinweisschilder am S-Bahnhaltepunkt Stausee

Vorlage ansehen · 2261/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Radverkehrsführung Frankenstraße/Waldeck/Wiedfeldstraße

Vorlage ansehen · 2262/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: zurückgezogen

28. Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Kettwig errichten

Vorlage ansehen · 2267/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

29.1 Bauvorhaben Wesselswerth hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 2317/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2239/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

30.1 Aufstellung von Masten zur Befestigung von Bannern

30.2 Antrag auf Erhalt des Kaiser Friedrich Denkmals am Rondell

30.3 Offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022

30.4 Verkehrssituation Hespertal

30.5 Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen

30.6 Arbeiten an Kriegsgräberanlagen

30.7 Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstr./Hauptstr. Richtung Marktplatz

30.8 Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse"

31. Anfragen und Mitteilungen

32. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Anfragen und Mitteilungen

34. Ortstermine

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil