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Bezirksvertretung VI

Haushalt 2022 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

2451/2021/BV VI Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 21.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 2451/2021/BV VI die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2022 beschlossen. Grundlage der Vorlage ist der Haushaltsplan 2022 des Rates der Stadt Essen, der den Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung stellt. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein zweckgebundener Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für die Fachbereiche 60, 66 und 67 zur Verfügung.

Die Verwendung der Mittel erfolgt gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung, die in den Anlagen der Vorlage detailliert aufgeführt ist. Diese Aufteilung umfasst sowohl direkte Zuschüsse als auch Mittel für die einzelnen Fachbereiche. Über die Verwendung der noch nicht zweckgebundenen Beträge wird die Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr bei Bedarf entscheiden.

Zudem beantragt die Bezirksvertretung beim Stadtkämmerer die Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Vorjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022. Ein entsprechender Antrag auf Übertragung restlicher Mittel wurde in den vergangenen Jahren bereits bewilligt. Die Mittelverwendung umfasst sowohl konsumtive als auch teilweise investive Ausgaben, deren genaue Bezifferung aus der Controllingliste der Bezirksvertretung hervorgeht.

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