Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 23.11.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg
- 2.2Energiezuschuss für Personen im Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII
- 2.3Barrierefreiheit von Bussen der Ruhrbahn
- 2.4Bürgerhotline der Stadtverwaltung Essen
- 2.5Kontrolle von Fahrern von Schulbussen
- 2.6Straßenreinigungsgebühren in der Straße Kleine Kehre/Bonnekampstraße
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Stoppenberger Bach hier: Sachstandsbericht und weitere Planung
- 5.Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78Zur Vorlage · 2408/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 6.Einzäunung von zwei bestehenden Hundewiesen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 2006/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Grüne Welle für den Radverkehr am Abzweig KaternbergZur Vorlage · 0005/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.aHaushalt 2022 hier: Vergabe der bezirklichen MittelZur Vorlage · 2451/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2395/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 8.1Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 8.2Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
- 8.3Geplante Baumaßnahmen im Stadtbezirk VI Zollverein
- 8.4Baumersatzpflanzungen im Zuge der Baumaßnahme im Mühlenbruch
- 8.5Stadtteilbibliothek Katernberg - Rampe
- 8.6Maßnahme "Fahrradboxen" an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten im Bezirk VI
- 8.7Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen
- 8.8Problemstandorte Glas-/Papiercontainer
- 8.9Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzen im Bezirk VI Zollverein
- 8.10Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße
- 9.Anfragen und Mitteilungen
- 9.1Sachstandsbericht Hallofriedhof
- 9.2Sachstandsbericht Querungshilfe Saatbruchstraße
- 9.3Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg
- 9.4Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 9.5Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle
- 9.6Fernwärmeleitung der STEAG in Stoppenberg
- 9.7Stadtmobil - Standort in Stoppenberg
- 9.8Schäden am Zollvereinradweg
- 9.9Bänke am Zollvereinradweg - Kleiner Bruch
- 10.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Tuttmannschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil