Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 23.11.2021

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg

2.2 Energiezuschuss für Personen im Bezug von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII

2.3 Barrierefreiheit von Bussen der Ruhrbahn

2.4 Bürgerhotline der Stadtverwaltung Essen

2.5 Kontrolle von Fahrern von Schulbussen

2.6 Straßenreinigungsgebühren in der Straße Kleine Kehre/Bonnekampstraße

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

4. Stoppenberger Bach hier: Sachstandsbericht und weitere Planung

5. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78

Vorlage ansehen · 2408/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

6. Einzäunung von zwei bestehenden Hundewiesen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 2006/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Grüne Welle für den Radverkehr am Abzweig Katernberg

Vorlage ansehen · 0005/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.a Haushalt 2022 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 2451/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2395/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

8.1 Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

8.2 Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße

8.3 Geplante Baumaßnahmen im Stadtbezirk VI Zollverein

8.4 Baumersatzpflanzungen im Zuge der Baumaßnahme im Mühlenbruch

8.5 Stadtteilbibliothek Katernberg - Rampe

8.6 Maßnahme "Fahrradboxen" an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten im Bezirk VI

8.7 Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen

8.8 Problemstandorte Glas-/Papiercontainer

8.9 Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzen im Bezirk VI Zollverein

8.10 Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße

9. Anfragen und Mitteilungen

9.1 Sachstandsbericht Hallofriedhof

9.2 Sachstandsbericht Querungshilfe Saatbruchstraße

9.3 Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg

9.4 Liste der noch zu erledigenden Aufträge

9.5 Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle

9.6 Fernwärmeleitung der STEAG in Stoppenberg

9.7 Stadtmobil - Standort in Stoppenberg

9.8 Schäden am Zollvereinradweg

9.9 Bänke am Zollvereinradweg - Kleiner Bruch

10. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

11. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Tuttmannschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil