Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat im Rahmen der Vorlage 0146/2022/7 die gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie eine ergänzende kommunale Stellungnahme der Stadt Essen zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr zur Kenntnis genommen und eine Empfehlung zur Beschlussfassung an den Rat abgegeben. Der Rat der Stadt Essen soll der gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft sowie der ergänzenden Stellungnahme der Stadt Essen zustimmen und die Verwaltung beauftragen, diese Dokumente in das Beteiligungsverfahren des Regionalverbands Ruhr (RVR) einzubringen.

Hintergrund der Vorlage ist die Überarbeitung des Planentwurfs durch den RVR, die aufgrund zahlreicher eingegangener Stellungnahmen aus dem ersten Beteiligungsverfahren eine erneute Offenlage erforderlich machte. Die Städte der Planungsgemeinschaft haben die überarbeiteten Unterlagen gesichtet. Dabei wurden textliche und zeichnerische Änderungen gegenüber dem Entwurf von 2018 dokumentiert. Die Ermittlung der Flächenbedarfe wurde nicht aktualisiert, jedoch ergaben sich Änderungen durch eine gesenkte Ansiedlungsschwelle im Sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte, was zu geringeren kommunalen Gewerbeflächenkontingenten führt. Während der RVR viele redaktionelle Hinweise übernommen hat, wurden grundsätzliche plansystematische Anregungen der Planungsgemeinschaft überwiegend nicht umgesetzt. Die elektronische Auslegung des überarbeiteten Entwurfs findet im Zeitraum vom 24. Januar 202läufig 29. April 2022 statt.