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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung)
03.03.2022, 14:04 – 03.03.2022, 16:12
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)
Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße
Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen
hier: Begleitung von energetischen Quartierskonzepten
Vorlage ansehen · 0264/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO: Berliner Straße/Ottostraße und
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO: Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Vorlage ansehen · 0143/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan:
41 MH: Oberheidstraße
Vorlage ansehen · 0144/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):
48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Vorlage ansehen · 0145/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 0146/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Verwaltungsseitig abgesetzt/vertagt
10. Wohnungsmarkt in Essen 2021
Essener Wohnungsmarktbarometer 2021
Vorlage ansehen · 0267/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)"
Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim
Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
11.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten
(Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
12. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache
hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage ansehen · 0362/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen
hier: Baudenkmal Langenberger Straße 500 (ehem. Zeche Heinrich)
Vorlage ansehen · 0024/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0014/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Anträge und Anfragen
15.1 Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
15.2 Konzept gegen Energiearmut
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0390/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
15.3 Anfrage: Aktueller Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Gesamtensembles Zeche Carl
(Anfrage der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0460/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet
16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2021.
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. öffentlich geförderter Wohnungsbau
21. Anträge und Anfragen
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Pressemitteilung