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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung)

03.03.2022, 14:04 – 03.03.2022, 16:12

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Begleitung von energetischen Quartierskonzepten

Vorlage ansehen · 0264/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO: Berliner Straße/Ottostraße und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO: Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0143/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan: 41 MH: Oberheidstraße

Vorlage ansehen · 0144/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0145/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 0146/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Verwaltungsseitig abgesetzt/vertagt

10. Wohnungsmarkt in Essen 2021 Essener Wohnungsmarktbarometer 2021

Vorlage ansehen · 0267/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet

11.1 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet

12. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0362/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Langenberger Straße 500 (ehem. Zeche Heinrich)

Vorlage ansehen · 0024/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0014/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Anträge und Anfragen
15.1 Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt

15.2 Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0390/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt

15.3 Anfrage: Aktueller Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Gesamtensembles Zeche Carl (Anfrage der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0460/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet

16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. öffentlich geförderter Wohnungsbau
21. Anträge und Anfragen
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Pressemitteilung