Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung)

03.03.2022, 15:04 – 03.03.2022, 17:12 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Standortkonzept Recyclinghöfe für das Stadtgebiet Essen
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)
Zur Vorlage · 2270/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße
Zur Vorlage · 0178/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Begleitung von energetischen Quartierskonzepten
Zur Vorlage · 0264/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO: Berliner Straße/Ottostraße und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO: Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Zur Vorlage · 0143/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan: 41 MH: Oberheidstraße
Zur Vorlage · 0144/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0145/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Zur Vorlage · 0146/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Verwaltungsseitig abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Verwaltungsseitig abgesetzt/vertagt
10.
Wohnungsmarkt in Essen 2021 Essener Wohnungsmarktbarometer 2021
Zur Vorlage · 0267/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim
Zur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
11.1
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und zur Entscheidung in den AVM verwiesen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
Ergebnis: abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
12.
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 0362/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Langenberger Straße 500 (ehem. Zeche Heinrich)
Zur Vorlage · 0024/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0014/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Anträge und Anfragen
15.1
Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0177/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ASPB geschoben (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet)
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
15.2
Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0390/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — erledigt mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022
09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022 erledigt
15.3
Anfrage: Aktueller Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Gesamtensembles Zeche Carl (Anfrage der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0460/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Anfrage wird schriftlich beantwortet
Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet
16.

Verschiedenes
17.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
21.

Anträge und Anfragen
22.

Mitteilungen der Verwaltung
23.

Pressemitteilung