Aufnahme der Baumaßnahme "Kleine Schönscheidtstraße" in das Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Aufnahme der Baumaßnahme „Kleine Schönscheidtstraße“ in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt von Am Zehnthof bis zur Kleine Schönscheidtstraße 20 und ist unter der KAG-Nummer 222/21 geführt. Die Aufnahme erfolgt in die Anlage 4 des Konzepts im Block b, welcher die nach derzeitiger Einschätzung beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen gemäß § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) enthält.

Gegenstand der Maßnahme ist die Erneuerung der Beleuchtungsanlage. Da die vorhandenen Leuchten ersetzt werden müssen und die Masten keine Standsicherheit mehr aufweisen, soll die Anlage an die aktuell gültigen Normen angepasst werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 24.000 Euro.

Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG bedarfsgerecht fortgeschrieben. Dies dient dazu, die Grundlage für die Durchführung der erforderlichen Anliegerversammlungen zu schaffen, bevor Beschlüsse über die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen gefasst werden. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.