Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm Lastenräder

Vorlage ansehen · 0312/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3. Verkehrskonzept Werden

Vorlage ansehen · 0359/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke

Vorlage ansehen · 0420/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

Vorlage ansehen · 0178/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0488/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: verwiesen

6. Beauftragung eines Projektkoordinators "Citybahn"

Vorlage ansehen · 0419/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

7.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße"

Vorlage ansehen · 0304/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Straße bis Kruppstraße"

Vorlage ansehen · 0306/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen Hatzper Bogen von "An der Ziegelei bis Hatzper Bogen 54 (Ende)"

Vorlage ansehen · 0325/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

8.1 Aufnahme der Baumaßnahme "Kleine Schönscheidtstraße" in das Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 0324/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Wende der Dieselzüge (RE14) Essen-Steele Ost

Vorlage ansehen · 0311/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße

Vorlage ansehen · 0358/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Information zur Einreichung der Förderanträge zur Verlängerung der U11 und U17

Vorlage ansehen · 0385/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sachstandsbericht zur Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen

Vorlage ansehen · 0410/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sachstandsbericht zur Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße“

Vorlage ansehen · 0369/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 0076/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Schriftliche Anfragen und Anträge

17. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Verschiedenes