Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung)

10.03.2022, 15:04 – 10.03.2022, 16:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm Lastenräder
Zur Vorlage · 0312/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.
Verkehrskonzept Werden
Zur Vorlage · 0359/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke
Zur Vorlage · 0420/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße
Zur Vorlage · 0178/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1
Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0488/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
6.
Beauftragung eines Projektkoordinators "Citybahn"
Zur Vorlage · 0419/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
7.1
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße"
Zur Vorlage · 0304/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Straße bis Kruppstraße"
Zur Vorlage · 0306/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.3
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen Hatzper Bogen von "An der Ziegelei bis Hatzper Bogen 54 (Ende)"
Zur Vorlage · 0325/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
8.1
Aufnahme der Baumaßnahme "Kleine Schönscheidtstraße" in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 0324/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Wende der Dieselzüge (RE14) Essen-Steele Ost
Zur Vorlage · 0311/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße
Zur Vorlage · 0358/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Information zur Einreichung der Förderanträge zur Verlängerung der U11 und U17
Zur Vorlage · 0385/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sachstandsbericht zur Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen
Zur Vorlage · 0410/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sachstandsbericht zur Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße“
Zur Vorlage · 0369/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021
Zur Vorlage · 0076/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Schriftliche Anfragen und Anträge
17.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2021.

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Verschiedenes