Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2021

Der Fachbereich Soziales und Wohnen hat für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Controllingbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. Der Bericht gibt einen Überblick über finanziell und gesellschaftspolitisch bedeutsame Produktgruppen, darunter die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

In der Entwicklung der Hilfeempfängerzahlen zeigen sich unterschiedliche Trends. Während die Zahl der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt im Vergleich zum Vorjahr um 31 % sank, verzeichnete die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einen Zuwachs von 3 %. Bei der ambulanten Hilfe zur Pflege sank die Zahl um 14 %, was unter anderem auf eine geänderte statistische Erfassung zurückzuführen ist. Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen verzeichnete einen Anstieg um 12 %, wobei die Verwaltung auf Zuständigkeitsverlagerungen durch das Bundesteilhabegesetz hinweist.

Finanziell überschritt der tatsächliche Bedarf im Jahr 2021 den geplanten Zuschuss von rund 152,91 Millionen Euro um etwa 15,25 Millionen Euro auf insgesamt 168,16 Millionen Euro. Ursächlich hierfür waren Mindererträge im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie ein Mehrbedarf bei der Hilfe zur Pflege. Letzterer resultierte aus unvorhergesehenen Zuständigkeitsverschiebungen und Kostensteigerungen, etwa durch Anpassungen der Pflegesätze. Demgegenüber standen Minderaufwendungen in den Bereichen Hilfe zum Lebensunterhalt und Asylbewerberleistungen aufgrund geringerer Empfängerzahlen.