Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.02.2022
- 2.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.03.2022
- 3.Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und IntegrationZur Vorlage · 0712/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine
- 5.Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage
- 6.Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 MehrstellenZur Vorlage · 0646/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Berichterstattung 67. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 02.03.2022Zur Vorlage · 0787/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2022Zur Vorlage · 0654/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0352/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Berichterstattung 19. Kommunale Konferenz Alter und Pflege am 9. Februar 2022Zur Vorlage · 0723/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose erkrankten Essener BürgernZur Vorlage · 0657/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Beschlusskontrolle
- 13.Anträge
- 13.1Hilfen für Wohnungs- und ObdachloseZur Vorlage · 1104/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Links-Fraktion und der Partei
- 13.2Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0048/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die Juni-Sitzung
- 13.3Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0200/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Wird mit Ratsbeschuluss vom 30.03.2022 als erledigt betrachtet.
- 13.4.1Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und SportstättenZur Vorlage · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
- 13.4.1.1Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.4.2TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligenZur Vorlage · 0869/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.
- 13.5Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.6Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0870/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag wurde als eingebracht betrachtet und in die Juni-Sitzung geschoben.
- 14.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 16.03.2022
- 16.Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineErgebnis: Kenntnis genommen