Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.02.2022

2. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.03.2022

3. Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration

Vorlage ansehen · 0712/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine

5. Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage

6. Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0646/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Berichterstattung 67. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 02.03.2022

Vorlage ansehen · 0787/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 0654/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0352/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Berichterstattung 19. Kommunale Konferenz Alter und Pflege am 9. Februar 2022

Vorlage ansehen · 0723/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose erkrankten Essener Bürgern

Vorlage ansehen · 0657/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Beschlusskontrolle

13. Anträge

13.1 Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose

Vorlage ansehen · 1104/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Links-Fraktion und der Partei

13.2 Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0048/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in die Juni-Sitzung

13.3 Sprachkompetenz schafft Chancen - Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0200/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Wird mit Ratsbeschuluss vom 30.03.2022 als erledigt betrachtet.

13.4.1 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Vorlage ansehen · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

13.4.1.1 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.4.2 TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen

Vorlage ansehen · 0869/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.

13.5 Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6 Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0870/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag wurde als eingebracht betrachtet und in die Juni-Sitzung geschoben.

14. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 16.03.2022

16. Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen