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Antrag SPD

TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen

0869/2022/SPD Geschäftsbereich 6

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0869/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Einbindung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. in die Stadtplanung vorsieht. Der Antrag richtet sich an mehrere Gremien, darunter den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.

Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit zwei spezifischen Maßnahmen zu beauftragen. In Ergänzung zu einem bestehenden Antrag der CDU- und Grünen-Fraktionen zum Thema barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten soll die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. von Beginn an bei der Erstellung eines entsprechenden Gesamtkonzepts für die Stadt beteiligt werden.

Zudem soll das Onlineangebot „Signet - Essen ohne Barrieren“, welches von der genannten Arbeitsgemeinschaft betrieben wird, in die bestehenden digitalen Dienste der Stadt Essen eingebunden werden. Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge in den zuständigen Ausschüssen vor, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei.

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Dokumente

Beratungsfolge

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