Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung)

Name: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung)
Start: 2022-05-17T15:03:00+02:00
End: 2022-05-17T16:52:00+02:00
Location: Rathaus Essen

17.05.2022, 15:03 – 17.05.2022, 16:52 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 15.03.2022
2.
Bestellung eines Schriftführers und Stellvertretung für den ASBE sowie Abberufung der aktuellen Schriftführenden
Zur Vorlage · 0794/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll eine Neubesetzung der Schriftführung vorgenommen werden. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Erstellung von Niederschriften über die gefassten Beschlüsse durch eine vom Ausschuss bestellte Person vorzusehen.

Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 sieht vor, einen neuen Schriftführer zu bestellen. Anstelle eines bisherigen Schriftführers soll ein neuer Schriftführer für den Ausschuss eingesetzt werden. Um die Handlungsfähigkeit des Gremiums in Fällen von Krankheit oder Urlaub zu gewährleisten, wird zudem die Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin vorgeschlagen. Diese soll die bisherigen Stellvertreter ersetzen.

Im Zuge dieser personellen Neuregelung werden die bisherigen Schriftführer sowie die bisherigen Stellvertreter des Ausschusses abberufen. Die Verwaltung schlägt vor, durch die Neubesetzung die personellen Veränderungen abzubilden und die Vertretungsregelung für das Gremium zu festigen. Eine finanzielle Auswirkung durch diese personelle Umbesetzung wird in der Vorlage nicht als zusätzliche Kostenbelastung ausgewiesen.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Socca World Cup 2023
4.

EM Bogensport 2024
5.
Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.

Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.

Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.

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Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Entwicklungskonzepts für die Schillerwiese vorsieht. Ziel des Antrags ist es, die Anlage in ihrem Charakter als vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage zu erhalten und zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept zu erarbeiten, das verschiedene Anforderungen berücksichtigt.

Das geplante Konzept soll eine moderierte öffentliche Beteiligung sowie die Erarbeitung eines Sportartenkonzepts beinhalten, welches auch moderne Freizeitsportarten jenseits von Fußball und Leichtathletik umfasst. Dabei sollen die Interessen der Nutzer aller Altersgruppen sowie die Nutzung durch Schulen und die Durchführung regionaler oder überregionaler Veranstaltungen berücksichtigt werden.

Inhaltlich sollen mindestens zwei Varianten zur baulichen und technischen Sanierung sowie zur Ergänzung der Anlage sowie der Sanitär- und Umkleideräume entwickelt werden. Dies umfasst auch die Herstellung einer barrierefreien Nutzung, Möglichkeiten für Photovoltaik und Dachbegrünung sowie ein Beleuchtungskonzept. Ein ganzheitliches Verkehrskonzept zur Verbesserung der Erreichbarkeit für Radfahrende, Fußgänger, den ÖPNV und den motorisierten Individualverkehr, inklusive eines Parkkonzepts, ist ebenfalls Bestandteil der Anforderungen. Zudem sollen die Sicherstellung der Öffnungszeiten der Sanitäranlagen, eine Kostenschätzung, ein Realisierungszeitraum sowie Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung und Evaluation der Anlage definiert werden. Die ersten Ergebnisse des Konzepts wurden für das Ende des dritten Quartals 2022 angefordert.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.1
TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße
Zur Vorlage · 0812/2022/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0812/2022/SPD einen Antrag gestellt, der eine Ergänzung zum bestehenden Antrag 0656/2022/CDU/GRUNE bezüglich der Sportanlagen in Essen vorsieht. Während der ursprüngliche Antrag die Entwicklung eines Konzepts für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage auf der Schillerwiese zum Ziel hat, fordert die SPD-Fraktion zusätzlich die Berücksichtigung der Sportanlage an der Veronikastraße.

Die Verwaltung wird beauftragt, die investiven und konsumtiven Kosten für eine Ertüchtigung der Sportanlage an der Veronikastraße, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung eines Kunstrasenplatzes, zu beziffern und den zuständigen Gremien vorzulegen. Zudem soll die Verwaltung in den Dialog mit dem Verein „VfL Sportfreunde 07 Essen e.V.“ treten, um weitere Bedarfe am Standort zu ermitteln. Ein weiterer Punkt der Beauftragung umfasst die Erstellung einer rechtlichen Einschätzung zur Möglichkeit baulicher Erweiterungen unter Wahrung des Bestandsschutzes sowie die Ausarbeitung eines Zeitplans für die Umsetzung der Maßnahmen. In diesen Zeitplan sollen aktuelle Erfahrungswerte zu möglichen Verzögerungen, etwa durch Rohstoffengpässe, einfließen. Die Kostenaufstellungen sollen in die Beratungen zum Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2023 integriert werden.

Die Begründung des Antrags führt an, dass die Entwicklung der Schillerwiese und die Zukunft der Sportanlage an der Veronikastraße gemeinsam betrachtet werden müssen, um den vereinsgebundenen Sport im Stadtteil Rüttenscheid zu unterstützen.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.
Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten
Zur Vorlage · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Barrierefreiheit in den Bereichen Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit verschiedenen städtischen Unternehmen und Institutionen, darunter die EMG, die TUP, die Sport- und Bäderbetriebe sowie die Ruhrbahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Informationslage und der Zugänglichkeit umsetzt.

Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Ausweitung des barrierefreien Innenstadtplans, wobei die Expertise der Universität Duisburg-Essen sowie externe digitale Dienste wie „Wheelmap“ einbezogen werden sollen. Zudem sollen auf städtischen Webseiten, wie etwa „Visit Essen“, Informationen zu barrierefreien Unterkünften, Zugängen und Parkplätzen leichter auffindbar gemacht werden. Dies soll durch eine barrierefreie Gestaltung, die Nutzung von Leichter Sprache und eine optimierte Suchmaschinenoptimierung geschehen.

Des Weiteren wird die Einpflege von Informationen zur Barrierefreiheit in die Apps „Essen to Go“ und „Gut versorgt in Essen“ beantragt. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs sollen Hinweise auf barrierefreie Haltestellen sowie Informationen zu Störungen von Aufstiegshilfen ausgeweitet werden. Der Antrag sieht zudem einen jährlichen Bericht über die Anzahl und Lage von Behindertenparkplätzen vor und strebt perspektivisch eine Zertifizierung nach Standards wie „EUKOBA“ an. Ziel der Initiative ist es, die Informationszugänglichkeit im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu erhöhen.

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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1
TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen
Zur Vorlage · 0869/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0869/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Einbindung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. in die Stadtplanung vorsieht. Der Antrag richtet sich an mehrere Gremien, darunter den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.

Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit zwei spezifischen Maßnahmen zu beauftragen. In Ergänzung zu einem bestehenden Antrag der CDU- und Grünen-Fraktionen zum Thema barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten soll die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. von Beginn an bei der Erstellung eines entsprechenden Gesamtkonzepts für die Stadt beteiligt werden.

Zudem soll das Onlineangebot „Signet - Essen ohne Barrieren“, welches von der genannten Arbeitsgemeinschaft betrieben wird, in die bestehenden digitalen Dienste der Stadt Essen eingebunden werden. Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge in den zuständigen Ausschüssen vor, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei.

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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.2
Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Barrierefreiheit in den Bereichen Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten zu verbessern. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren, darunter die EMG, die TUP, die Sport- und Bäderbetriebe Essen, die Ruhrbahn sowie der Inklusionsbeirat, verschiedene Maßnahmen umsetzt.

Ein zentraler Punkt ist die Ausweitung des barrierefreien Innenstadtplans, wobei die Expertise der Universität Duisburg-Essen sowie externe Datenquellen wie die „Wheelmap“ einbezogen werden sollen. Zudem sollen Informationen zu barrierefreien Angeboten in den Bereichen Tourismus, Kultur und Sport auf städtischen Webseiten, wie etwa „Visit Essen“, besser auffindbar gemacht werden. Dies soll durch eine barrierefreie Gestaltung, die Nutzung von Leichter Sprache und eine optimierte Suchmaschinenoptimierung geschehen.

Der Antrag fordert zudem die Integration relevanter Informationen in die Apps „Essen to Go“ und „Gut versorgt in Essen“. Im Bereich der Mobilität sollen Hinweise auf barrierefreie Haltestellen in öffentlichen Verkehrsmitteln erweitert und Informationen über Störungen von Hilfsmitteln, wie etwa Aufzügen, aktuell bereitgestellt werden. Des Weiteren soll die Stadt jährlich über die Anzahl und Lage von Behindertenparkplätzen berichten und perspektivisch eine Zertifizierung, beispielsweise nach dem System „EUKOBA“, anstreben.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht für das I. Quartal 2022 2. Bericht zum Baukostencontrolling
Zur Vorlage · 0834/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den I. Quartalsbericht 2022 zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie einen Bericht zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis März 2022.

Im Bereich der Erträge wird ein Rückgang von 173.000 Euro verzeichnet, der auf die geltenden Zugangsbeschränkungen in den Bädern zurückzuführen ist. Bei den Materialaufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen wurden Aufträge in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro erteilt. Die Personal- und Abschreibungskosten bewegen sich innerhalb der Plandaten. Die Investitionstätigkeit ist mit offenen Aufträgen in Höhe von rund 13,1 Millionen Euro auf einem hohen Niveau. Für die Energieversorgung wird aufgrund der Marktentwicklung ein Preisaufschlag von 50 Prozent für Gas und 30 Prozent für Strom im Vergleich zu den Vorjahren prognostiziert, was zu Mehraufwendungen von etwa 250.000 Euro führen kann.

Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt Auskunft über den Sachstand, den finanziellen Status sowie die Budgeteinhaltung und die zeitliche Umsetzung laufender Bauprojekte. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme der wirtschaftlichen Entwicklung und der aktuellen Bauvorhaben der SBE.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Beantwortung von Anfragen a) 2242/2021/CDU/GRÜNE b) 2341/2021/SPD/FDP/LINKE zum Thema "Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf Essener Sportanlagen"
Zur Vorlage · 0586/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Informationen zu Maßnahmen gegen Gewalt auf städtischen Sportanlagen vorgelegt. Grundlage der Regelungen ist eine Satzungsänderung der Nutzungssatzung Sport aus dem Jahr 2015, die Verbote von körperlicher Misshandlung, Beleidigung und Diskriminierung sowie die Möglichkeit von Hausverboten festschreibt. Zudem besteht für Nutzer eine Informationspflicht gegenüber der Stadt bei gewaltbedingten Störungen.

Die Verwaltung berichtet, dass die konsequente Anwendung von Hausverboten seit der Satzungsänderung eine Wirkung gezeigt habe. Während im Zeitraum von 2015 bis Ende 2016 insgesamt 14 Hausverbote für Vereinsspieler erteilt wurden, verzeichnete das Jahr 2017 keine derartigen Vorfälle. In den Jahren 2018 und 2021 traten erneut Fälle auf, die zu Sperren führten. Die Dauer der Hausverbote orientiert sich dabei an den Sperren durch das Sportgericht, um die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Bei wiederholten Auffälligkeiten kann der Hauptausschuss des Essener Sportbundes (ESPO) den Ausschluss eines Vereins beschließen, was eine Erhöhung der Nutzungsgebühren zur Folge hat.

Ergänzend werden präventive Ansätze wie aufsuchende Beratung, Konfliktlösungen und der „Runde Tisch“ für Migrantenfußballvereine angeführt. Zudem wird das Projekt „Fairplayliga“ im Kinderfußball umgesetzt. Weitere Empfehlungen umfassen die Erhöhung des Anteils qualifizierter Übungsleiter sowie die Entzerrung von Trainings- und Spielbetrieb in bestimmten Stadtteilen.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Förderung des Anfängerschwimmens in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung
Zur Vorlage · 0679/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen beabsichtigt, die Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zu ändern, um die Förderung des Anfängerschwimmens zu unterstützen. Mit der vorliegenden Vorlage wird vorgeschlagen, die Ziffer 2.1 der bestehenden Sportförderrichtlinien um den spezifischen Förderzweck „Zuschüsse zur Förderung des Anfängerschwimmens“ zu ergänzen. Zudem sollen die in der Vorlage enthaltenen Grundsätze für diese Zuschüsse verabschiedet werden.

Hintergrund der Initiative ist ein erhöhter Bedarf an Schwimmkursen für Kinder, der unter anderem auf die Schließungen der Essener Bäder während der Pandemie sowie auf einen Mangel an geschultem Personal zurückzuführen ist. Zur Bekämpfung dieses Mangels wurde bereits eine Initiative gestartet, die zur Gewinnung von Schwimmlehrkräften und Schwimmassistenten aufgerufen hat.

Die Förderung soll über den Essener Sportbund (ESPO) erfolgen, der die Verteilung der Mittel übernimmt. Bezuschusst werden können Honorare für Schwimmassistenten und Übungsleiter im Rahmen der Übungsleiterfreipauschale sowie Kosten für deren Ausbildung, etwa für erweiterte Führungszeugnisse, die Erwerbung der Rettungsfähigkeit oder methodisch-didaktische Schulungen. Zudem können Kosten für die Durchführung von Kursen, die nicht durch Teilnehmergebühren gedeckt sind, sowie Kosten für die Anmietung von Räumlichkeiten übernommen werden. Die für das Programm erforderlichen Mittel in Höhe von 60.000 Euro sind im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 0680/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Vorlage 0680/2022/6 die Gewährung von Zuschüssen für den Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten beschlossen. Die Mittel werden auf Grundlage der städtischen Sportförderungsrichtlinien bereitgestellt.

Im Rahmen der Entscheidung wurde ein Zuschuss in Höhe von 3.855 Euro an den HTC Kupferdreh e.V. vergeben. Dieser Betrag dient dem Ausbau des Dachgeschosses des Vereinsheims an der Nierenhofer Straße. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 9.640 Euro, wobei die Förderung 40 Prozent dieser Kosten abdeckt.

Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 10.285 Euro geht an den TC RAWA Essen 1972 e.V. für die Erneuerung der Zählerhauptverteilung am Rottmannshof. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen 25.710 Euro, wovon ebenfalls 40 Prozent durch den Zuschuss gedeckt werden.

Die Verwaltung hat die Anträge auf Grundlage der geltenden Richtlinien sowie der Höhe der zuschussfähigen Gesamtkosten geprüft und die Zuteilungsreife festgestellt. Da die Maßnahmen nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert werden, erfolgt die Unterstützung ausschließlich über den städtischen Zuschuss. Die Gesamtkosten der Investitionen belaufen sich auf 14.140 Euro und sind im Wirtschaftsplan 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Gebührenfreie Bereitstellung für die Durchführung von Wettkämpfen in den Bädern hier: Benennung von Veranstaltungen für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 0628/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über die gebührenfreie Bereitstellung städtischer Bäder für Wettkämpfe im Jahr 2022 entscheiden. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 1990, der vorsieht, jährlich bis zu 20 Wettkämpfe gebührenfrei durchzuführen. Die entsprechende Regelung ist in der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder verankert.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, insgesamt 13 Veranstaltungen als gebührenfrei einzustufen. Darunter befinden sich zehn Veranstaltungen der Sparte Schwimmen sowie zwei hochrangige Termine der SG Essen im Sportbad Thurmfeld. Zudem wird eine Veranstaltung des Essener Sportbundes als gebührenfrei aufgeführt. Darüber hinaus sollen 11 Termine für Wasserballspiele der SG Wasserball Essen von der Gebühr befreit werden.

Für die Durchführung der Veranstaltungen im Bad am Thurmfeld ist die Nutzung eines Zeltes vorgesehen, wofür die Sport- und Bäderbetriebe Essen Kosten in Höhe von etwa 15.000 Euro übernehmen. Die anfallenden Personalkosten für Überstunden werden auf circa 67.000 Euro geschätzt und sind im Wirtschaftsplan 2022 veranschlagt. Die Sparte Schwimmen verfügt nach der aktuellen Anmeldung über ein Restkontingent von drei Veranstaltungen.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Mitteilungen
15.

Anfragen
16.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im I. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Mitteilungen
19.

Anfragen
20.

Verschiedenes