Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 22.03.2022
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 1. Quartal 2022Zur Vorlage · 0706/2022/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum ersten Quartal 2022 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2022 dar. Der Bericht umfasst neben den Ist-Werten des Berichtszeitraums auch eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Die prognostizierten Umsatzerlöse für das Gesamtjahr wurden um 205.000 Euro auf 57.135.000 Euro angehoben. Während die Erlöse aus den Fachbereichen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung über dem Planwert liegen, verzeichnen die Umsatzerlöse aus dem Zentralbudget einen Rückgang. Dieser resultiert aus der Verlagerung von Infrastrukturleistungen in den Bereich der Fachbereiche. Im Bereich der Schulen zeigen sich Erlöse aus Wartungsverträgen sowie aus dem Digitalpakt Schulen, wobei die Prognose hier stabil bleibt. Bei den Beteiligungsunternehmen liegen die Werte aufgrund noch nicht fakturierter Leistungen unter der Planung.
Im Bereich der Aufwendungen zeigt die Prognose für den Personalaufwand eine Erhöhung um 80.000 Euro, bedingt durch steuerfreie Einmalzahlungen im Rahmen der Besoldungsrunde 2021. Der Materialaufwand für Hardware wird ebenfalls höher prognostiziert, wobei die Mehraufwendungen durch entsprechende Erlöse gedeckt werden. Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 138.000 Euro aus. Für das gesamte Jahr 2022 wird ein Gewinn von 20.000 Euro prognostiziert. Die geplanten Investitionen belaufen sich auf rund 12,1 Millionen Euro, wobei davon ausgegangen wird, dass die Mittel ausgeschöpft werden.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Zwischenbericht/Ausblick über die Entwicklung der Smart City-Initiative
- 8.Evaluierung Immobilienholding (IME)
- 9.Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt EssenZur Vorlage · 0661/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0661/2022/OB sieht die Verlängerung und Entfristung der Initiative „Wissenschaftsstadt Essen“ vor. Der bisherige Förderzeitraum der Initiative endet zum 31. Dezember 2022. Der Beschlussvorschlag umfasst die Festschreibung der Initiative als dauerhafte Aufgabe der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) sowie die Fortsetzung der Förderung ohne zeitliche Befristung.
Die aktuelle jährliche Förderung der EWG beläuft sich auf 115.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Projektmitteln in Höhe von 24.200 Euro, 64.000 Euro für 0,8 Vollzeitstellen, einer Sachkostenpauschale von 14.000 Euro sowie einem Gemeinkostenzuschlag von 12.800 Euro zusammen. Aufgrund einer personellen Erweiterung auf 1,0 Stellen und gestiegener Kosten wird ein neuer jährlicher Zuschussbedarf von 150.000 Euro veranschlagt. Der städtische Zuschuss soll entsprechend auf 150.000 Euro erhöht und im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 unter Einhaltung der mittelfristigen gesamtstädtischen Finanzplanung zum Haushalt 2022 angemeldet werden.
Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz wird als positiv eingestuft. Für die Beratung der Vorlage sind der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zuständig. Die Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.
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Beratungsfolge
- 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben - 10.Cashpool-Quartalsbericht I/2022Zur Vorlage · 0648/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0648/2022/2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über den aktuellen Stand des Cash-Pools. Im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung legt die Verwaltung den Quartalsbericht für das erste Quartal des Jahres 2022 vor.
Der Bericht hat zum Ziel, den Ausschuss über die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pools in Kenntnis zu setzen. Die Vorlage wurde durch das Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt erstellt und am 19. April 2022 unterzeichnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den vorliegenden Quartalsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
In der Sachverhaltsdarstellung wird erläutert, dass die Verwaltung die Berichterstattung über den Cash-Pool durch diese Quartals- und Jahresberichte verstetigt, um eine kontinuierliche Information über die finanziellen Entwicklungen im betreffenden Bereich zu gewährleisten. Eine Vorprüfung der Vorlage war im Rahmen des Verfahrens erforderlich. Eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der Vorlage mit einer Einstufung ohne Relevanz bzw. ohne negative Auswirkungen versehen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Quartalsbericht I/2022 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 0797/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Quartalsbericht I/2022 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 31. März 2022 und umfasst Daten von 29 städtischen Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen. Inhaltlich umfasst die Vorlage einen Ergebnisbericht, eine Auswertung zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben sowie einen Personalbericht.
Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf den aktualisierten Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie auf der prognostizierten städtischen Haushaltswirkung. Zudem enthält die Vorlage Informationen zur erwarteten Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr. Für den Berichtszeitraum sind Darlehensaufnahmen in Höhe von 229.427 TEUR gegenüber Tilgungsleistungen von 95.127 TEUR gemeldet. Dies führt zu einem Anstieg der Gesamtverschuldung um 134.300 TEUR auf insgesamt 1.952.335 TEUR.
Zu den wesentlichen Darlehensaufnahmen ab 10 Millionen Euro gehören Investitionen der Allbau GmbH, der Entwässerung Essen GmbH, der EVV GmbH, der Ruhrbahn GmbH sowie der Stadtwerke Essen AG. Die Mittel dienen unter anderem der Modernisierung von Bauvorhaben, dem Kanalnetz, dem Erwerb von Anteilen an der Stromnetz Essen GmbH & Co. KG, der Beschaffung von Fahrzeugen sowie dem Ausbau des Gas- und Wasserrohrnetzes. Während die Geschäftstätigkeit durch das Ende der Corona-Beschränkungen im ersten Quartal keine negativen Einflüsse durch die Pandemie verzeichnete, führen die Ukraine-Krise sowie die damit verbundene Energiekrise und Inflation bei einer Vielzahl von Unternehmen zu Überarbeitungen der Prognosewerte.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbHZur Vorlage · 0871/2022/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projektes „Zukunft der Entsorgung in Essen“ wird die Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH beantragt. Die Vorlage sieht Modifizierungen der Verträge für Entsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst vor, um die Leistungskontrolle zu erhöhen und die Stadtsauberkeit zu beeinflussen. Ein wesentlicher Bestandteil der geplanten Änderungen ist die Integration des Grünflächenvertrages in den Entsorgungsvertrag sowie die Einführung eines Ident-Systems mittels Barcodes oder Chips, um die Gebührengerechtigkeit zu fördern. Zudem sollen verbesserte Kontrollmöglichkeiten für anteilige Rückerstattungen bei Leistungsdefiziten geschaffen werden.
Die Anpassungen umfassen die Abfallwirtschaft sowie die Straßenreinigung und den Winterdienst. Bei den Recyclinghöfen sollen die Öffnungszeiten unter Berücksichtigung der Kostenanteile und Besucherzahlen optimiert werden. Für Depotcontainer ist eine mindestens zweimal wöchentliche Leerung sowie die Entsorgung illegaler Ablagerungen vorgesehen. Zudem wird eine Pilotphase für jeweils einen Unterflurcontainer pro Stadtbezirk gestartet. Die Abfallberatung soll um den Schwerpunkt Abfallvermeidung erweitert werden, und ein weiteres Schadstoffmobil soll zur Sammlung von Schadstoffen und Kleintelelektrogeräten eingesetzt werden.
Im Bereich der Straßenreinigung und des Winterdienstes wurde das Leistungsverzeichnis konkretisiert. Die Umlaufzeiten für Streueinsätze im Winterdienst wurden reduziert. Durch die genauere Leistungsdefinition soll die Stadt bei Leistungsdefiziten anteilige Rückerstattungen des Festpreises einfordern können. Das Verzeichnis wurde zudem um Schwerpunktreinigungen in der Innenstadt und den Mittelzentren Steele, Altenessen, Borbeck und Rüttenscheid erweitert. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Vertragsmodifizierung unter dem Vorbehalt vor, dass keine Kündigung der Verträge zum 31.12.2023 erfolgt.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat einen Katastrophenschutzbedarfsplan vorgelegt, der die organisatorische, technische und materielle Ausrichtung des Katastrophenschutzes im Stadtgebiet festlegen soll. Die Grundlage für diesen Plan bildet eine Risikoanalyse, die durch ein externes Sicherheitsberatungsunternehmen durchgeführt wurde. Dabei wurden verschiedene Schadensszenarien modelliert und bewertet, um die erforderlichen Bewältigungskapazitäten für die Gefahrenabwehr zu ermitteln.
Der Plan umfasst Maßnahmen zur Verbesserung verschiedener Fachdienste, darunter der Brandschutz, die Technische Hilfeleistung, der Sanitäts- und Rettungsdienst sowie die CBRN-Gefahrenabwehr. Die Umsetzung erfordert Anpassungen bei Personal, Fahrzeugen, Technik und Immobilien. Daraus resultieren nach Angaben der Verwaltung ein Mehrbedarf im Ergebnis- und Finanzplan sowie eine Ausweitung des Stellenplans.
Der Rat der Stadt sowie die zuständigen Ausschüsse sollen den Bedarfsplan und die Ausführungen eines externen Gutachters zum Zivilschutz zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung des Plans vorzubereiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sollen noch ausstehende gutachterliche Stellungnahmen zur organisatorischen Implementierung in die gesamte Stadtverwaltung sowie zur Anpassung der Organisationsüberprüfung des zuständigen Fachbereichs berücksichtigt werden. Ein Maßnahmenkatalog soll die inhaltlichen und zeitlichen Prioritäten festlegen und die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt differenziert darstellen.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.06.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.06.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — eingebracht
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht
- 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — eingebracht
- 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung)
Ergebnis: eingebracht - 14.Mobilfunk in Essen verbessern - Funklöcher untersuchen und Ausbaubedarfe feststellenZur Vorlage · 0499/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben im Rahmen der Vorlage 0499/2022/CDU/GRÜNE einen Antrag gestellt, der eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung in der Stadt zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, zunächst zu prüfen, ob eine Ermittlung von Daten zur Mobilfunkversorgung in Essen nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld möglich ist. Sollte diese Prüfung ein positives Ergebnis liefern, sieht der Antrag vor, in Zusammenarbeit mit den Entsorgungsbetrieben eine Untersuchung sowie eine Befahrung einzuleiten. Ziel ist es, die im Rahmen dieser Untersuchung erhobenen Ergebnisse anschließend mit den Mobilfunkanbietern zu erörtern, um eine Verbesserung der Netzabdeckung zu erwirken.
Der Antrag wurde im März 2022 eingereicht und war für die Beratung in den zuständigen Ausschüssen vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 2.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 22.03.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 14. aMobilfunk in Essen verbessern - Funklöcher untersuchen und Ausbaubedarfe feststellenZur Vorlage · 0962/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Mobilfunkqualität im Stadtgebiet zu untersuchen. Ziel des Antrags ist es, die Identifizierung von Funklöchern und die Ermittlung von Ausbaubedarfen durch eine systematische Datenerhebung zu unterstützen.
Die Stadtverwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, verschiedene Optionen für eine zentrale Datenerhebung zur Mobilfunkqualität zu prüfen. Dabei sollen unterschiedliche methodische Ansätze untersucht werden, darunter ein Vorgehen nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld sowie die Beauftragung eines spezialisierten Messdienstes. Die Verwaltung soll zudem den Umfang der möglichen Datenerfassung einordnen.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Prüfung, ob die gewonnenen Ergebnisse für die Öffentlichkeit über das städtische Geoportal der Stadt Essen zugänglich gemacht werden können. Die Ergebnisse der entsprechenden Untersuchungen sollen der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zur Beratung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und SportstättenZur Vorlage · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Barrierefreiheit in den Bereichen Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit verschiedenen städtischen Unternehmen und Institutionen, darunter die EMG, die TUP, die Sport- und Bäderbetriebe sowie die Ruhrbahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Informationslage und der Zugänglichkeit umsetzt.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Ausweitung des barrierefreien Innenstadtplans, wobei die Expertise der Universität Duisburg-Essen sowie externe digitale Dienste wie „Wheelmap“ einbezogen werden sollen. Zudem sollen auf städtischen Webseiten, wie etwa „Visit Essen“, Informationen zu barrierefreien Unterkünften, Zugängen und Parkplätzen leichter auffindbar gemacht werden. Dies soll durch eine barrierefreie Gestaltung, die Nutzung von Leichter Sprache und eine optimierte Suchmaschinenoptimierung geschehen.
Des Weiteren wird die Einpflege von Informationen zur Barrierefreiheit in die Apps „Essen to Go“ und „Gut versorgt in Essen“ beantragt. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs sollen Hinweise auf barrierefreie Haltestellen sowie Informationen zu Störungen von Aufstiegshilfen ausgeweitet werden. Der Antrag sieht zudem einen jährlichen Bericht über die Anzahl und Lage von Behindertenparkplätzen vor und strebt perspektivisch eine Zertifizierung nach Standards wie „EUKOBA“ an. Ziel der Initiative ist es, die Informationszugänglichkeit im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu erhöhen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 16.TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligenZur Vorlage · 0869/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0869/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Einbindung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. in die Stadtplanung vorsieht. Der Antrag richtet sich an mehrere Gremien, darunter den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit zwei spezifischen Maßnahmen zu beauftragen. In Ergänzung zu einem bestehenden Antrag der CDU- und Grünen-Fraktionen zum Thema barrierefreier Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten soll die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. von Beginn an bei der Erstellung eines entsprechenden Gesamtkonzepts für die Stadt beteiligt werden.
Zudem soll das Onlineangebot „Signet - Essen ohne Barrieren“, welches von der genannten Arbeitsgemeinschaft betrieben wird, in die bestehenden digitalen Dienste der Stadt Essen eingebunden werden. Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge in den zuständigen Ausschüssen vor, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 16. aBarrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Barrierefreiheit in den Bereichen Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten zu verbessern. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren, darunter die EMG, die TUP, die Sport- und Bäderbetriebe Essen, die Ruhrbahn sowie der Inklusionsbeirat, verschiedene Maßnahmen umsetzt.
Ein zentraler Punkt ist die Ausweitung des barrierefreien Innenstadtplans, wobei die Expertise der Universität Duisburg-Essen sowie externe Datenquellen wie die „Wheelmap“ einbezogen werden sollen. Zudem sollen Informationen zu barrierefreien Angeboten in den Bereichen Tourismus, Kultur und Sport auf städtischen Webseiten, wie etwa „Visit Essen“, besser auffindbar gemacht werden. Dies soll durch eine barrierefreie Gestaltung, die Nutzung von Leichter Sprache und eine optimierte Suchmaschinenoptimierung geschehen.
Der Antrag fordert zudem die Integration relevanter Informationen in die Apps „Essen to Go“ und „Gut versorgt in Essen“. Im Bereich der Mobilität sollen Hinweise auf barrierefreie Haltestellen in öffentlichen Verkehrsmitteln erweitert und Informationen über Störungen von Hilfsmitteln, wie etwa Aufzügen, aktuell bereitgestellt werden. Des Weiteren soll die Stadt jährlich über die Anzahl und Lage von Behindertenparkplätzen berichten und perspektivisch eine Zertifizierung, beispielsweise nach dem System „EUKOBA“, anstreben.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 19.Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2021)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.ITK-Sicherheit beim ESH / ISO 27001 ZertifizierungErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 23.Sachstandsbericht zur Informationssicherheit der Stadt EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.Anfragen