Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0661/2022/OB sieht die Verlängerung und Entfristung der Initiative „Wissenschaftsstadt Essen“ vor. Der bisherige Förderzeitraum der Initiative endet zum 31. Dezember 2022. Der Beschlussvorschlag umfasst die Festschreibung der Initiative als dauerhafte Aufgabe der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) sowie die Fortsetzung der Förderung ohne zeitliche Befristung.

Die aktuelle jährliche Förderung der EWG beläuft sich auf 115.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Projektmitteln in Höhe von 24.200 Euro, 64.000 Euro für 0,8 Vollzeitstellen, einer Sachkostenpauschale von 14.000 Euro sowie einem Gemeinkostenzuschlag von 12.800 Euro zusammen. Aufgrund einer personellen Erweiterung auf 1,0 Stellen und gestiegener Kosten wird ein neuer jährlicher Zuschussbedarf von 150.000 Euro veranschlagt. Der städtische Zuschuss soll entsprechend auf 150.000 Euro erhöht und im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 unter Einhaltung der mittelfristigen gesamtstädtischen Finanzplanung zum Haushalt 2022 angemeldet werden.

Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz wird als positiv eingestuft. Für die Beratung der Vorlage sind der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zuständig. Die Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.