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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.11.2021
• 2.
  Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.12.2021
• 3.
  Bericht zur schulischen Situation von Geflüchteten aus der Ukraine
• 4.
  Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
• 4.1
  Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

  Zur Vorlage · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Berufskollegs der Stadt Essen fordert. Die Vorlage richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und den Rat der Stadt.

  Die Verwaltung wird gebeten, bis nach den Herbstferien ein Konzept zu erstellen, das die geplanten Umsetzungsschritte, einen Zeitplan für Neu-, Um- und Abbaumaßnahmen sowie eine Kostenschätzung umfasst. Der Antrag verlangt zudem die Darstellung eines möglichen personellen Mehrbedarfs für Baumaßnahmen sowie die Festlegung von Kriterien zur Priorisierung und zur Beschleunigung einzelner Vorhaben. Zudem soll aufgezeigt werden, welche Maßnahmen bereits ab dem Jahr 2023 umsetzbar sind.

  Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Reduzierung des Instandhaltungsstaus und der Identifizierung geeigneter Standorte für Neubauten, die eine gute Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Personennahverkehr und dem Rad ermöglichen. Die Anpassung des Raumprogramms in den Schulbauleitlinien soll dabei unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus dem Umbau des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs geprüft werden. Ziel der Anfrage ist es, die im dritten Band der Schulentwicklungsplanung aufgezeigten Handlungsempfehlungen in eine konkrete Planung zu überführen, um steigenden Schülerzahlen und den Anforderungen an die Schulqualität gerecht zu werden.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den Rat geschoben
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in die nächste ASBW Sitzung geschoben

  Ergebnis: in die nächste ASBW Sitzung geschoben
• 5.
  Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule

  Zur Vorlage · 0592/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, den Teilstandort der Parkschule in den Schonnebeckhöfen dauerhaft fortzuführen. Der betreffende Standort, der bisher auf eine vorübergehende Nutzung befristet war, soll ab dem 1. August 2023 über die aktuelle Genehmigung bis zum 31. Juli 2023 hinaus dauerhaft bestehen bleiben. Die Parkschule ist als städtische Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen sowie Emotionale und soziale Entwicklung im integrativen Verbund konzipiert.

  Die Entscheidung basiert auf der Notwendigkeit, den Unterricht sowie den Ganztagbetrieb ordnungsgemäß durchzuführen. Laut amtlichen Schuldaten der Verwaltung ist ein Anstieg der Schülerzahlen zu verzeichnen, wobei die Prognosen für die kommenden Schuljahre einen weiteren Zuwachs erwarten. Während am Hauptstandort in der Tiefenbruchstraße die Jahrgangsstufen 1 bis 7 unterrichtet werden, findet in Katernberg die Beschulung der Jahrgangsstufen 8 bis 10 statt.

  Die Fortführung des Teilstandortes ist zudem durch die gesetzlichen Mindestgrößen für Förderschulen im Verbund begründet, da die aktuellen Schülerzahlen die erforderlichen Grenzwerte deutlich überschreiten. Die räumliche Kapazität beider Standorte wird zur Deckung des Bedarfs an Klassen-, Differenzierungs- und Fachräumen benötigt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die dauerhafte Einrichtung eines Teilstandortes einen entsprechenden Schulträgerbeschluss sowie die Einreichung aller notwendigen Antragsunterlagen erfordert.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

  Zur Vorlage · 0666/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Erweiterung der Sportschule NRW am Helmholtz-Gymnasium neu regeln. Konkret wird vorgeschlagen, den bestehenden Beschluss vom August 2020 aufzuheben und statzeitig einen vorzeitigen Bau- und Baubeginn für die Projekte einer Doppelturnhalle sowie eines Kraftraumes zu genehmigen. Die Umsetzung der Maßnahmen soll so erfolgen, dass die Arbeiten an der Kanalsanierung in den Sommerferien 2022 starten können, um den laufenden Schulbetrieb nicht zu beeinträchtigen.

  Die Kosten für die Bauvorhaben haben sich gegenüber der ursprünglichen Planung erhöht. Während die Gesamtkosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 noch auf 8,35 Millionen Euro geschätzt wurden, belaufen sich die aktuellen Kosten nach Leistungsphase 6 inklusive einer Managementgebühr auf insgesamt 11.410.000 Euro. Diese Steigerung um insgesamt 3.060.000 Euro begründet sich durch Baukostensteigerungen, Optimierungen beim Einbruchschutz und der Freianlagenherrichtung sowie durch die Kanalsanierung, Bombenentschärfungen und Risikozuschläge.

  Für die Doppelturnhalle werden Gesamtkosten von 8.875.000 Euro veranschlagt, für den Kraftraum 2.535.000 Euro. Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Förderzusage in Höhe von insgesamt rund 4,95 Millionen Euro erteilt, wobei der finale Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf noch aussteht. Der verbleibende städtische Eigenanteil beläuft sich auf etwa 6.455.179 Euro. Die Finanzierung der notwendigen Verpflichtungsermächtigungen soll über das Neubauprogramm Schulerweiterung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6 a.
  Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel

  Zur Vorlage · 0662/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Weiterbeauftragung von Planungsleistungen für das Projekt „Neubau Campus Bockmühle“ entscheiden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung. Die Vorlage sieht eine Anpassung der bisherigen Planungskosten von 10.680.000 € um 6.820.000 € auf insgesamt 17.500.000 € vor. Grundlage hierfür ist ein aktualisierter Gesamtkostenrahmen von 152.700.000 €, der sich aus 129.500.000 € für Bau- und Planungskosten sowie einer prognostizierten Kostensteigerung von 23.200.000 € zusammensetzt. Als Ursachen für die Kostensteigerung werden gestiegene Baupreise sowie eine Vergrößerung der Außenanlagen von 34.0<0xE2><0x80><0xAF>000 m² auf 64.000 m² angeführt.

  Die Finanzierung der Planungsleistungen ist über ein Budget von etwa 5.100.000 € im Jahr 2022 sowie über Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 bis 2025 vorgesehen. Der Abschluss des letzten Bauabschnitts ist für Anfang 2029 geplant. Die Stadt Essen ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz NRW zur Bereitstellung der erforderlichen Schulräume verpflichtet. In einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde die Auswirkung des Projekts auf den Klimaschutz als positiv bewertet, da die Schulbauleitlinien eine Sanierung nach aktuellen ökologischen Vorgaben vorsehen. Der Beschlussvorschlag berücksichtigt die Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse und die Kenntnisnahme der Bezirksvertretung III.

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  Beratungsfolge

  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt
• 7.
  Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

  Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

  Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

  In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 8.
  Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen

  Zur Vorlage · 0661/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0661/2022/OB sieht die Verlängerung und Entfristung der Initiative „Wissenschaftsstadt Essen“ vor. Der bisherige Förderzeitraum der Initiative endet zum 31. Dezember 2022. Der Beschlussvorschlag umfasst die Festschreibung der Initiative als dauerhafte Aufgabe der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) sowie die Fortsetzung der Förderung ohne zeitliche Befristung.

  Die aktuelle jährliche Förderung der EWG beläuft sich auf 115.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Projektmitteln in Höhe von 24.200 Euro, 64.000 Euro für 0,8 Vollzeitstellen, einer Sachkostenpauschale von 14.000 Euro sowie einem Gemeinkostenzuschlag von 12.800 Euro zusammen. Aufgrund einer personellen Erweiterung auf 1,0 Stellen und gestiegener Kosten wird ein neuer jährlicher Zuschussbedarf von 150.000 Euro veranschlagt. Der städtische Zuschuss soll entsprechend auf 150.000 Euro erhöht und im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 unter Einhaltung der mittelfristigen gesamtstädtischen Finanzplanung zum Haushalt 2022 angemeldet werden.

  Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz wird als positiv eingestuft. Für die Beratung der Vorlage sind der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zuständig. Die Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben

  Ergebnis: in den Rat geschoben
• 9.
  Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"

  Zur Vorlage · 0290/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Teilnahme am erweiterten Landesprogramm „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (JeKits) ab dem Schuljahr 2022/2023. Ziel der Vorlage ist die Etablierung einer vierjährigen Unterrichtsstruktur, die ab dem Schuljahr 2023/24 vollständig ausgebaut werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Teilnahme genehmigt und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen haushalterischen, personalwirtschaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.

  Für das Schuljahr 2023/24 wird ein Gesamtkostenaufwand von 1.310.991,12 € prognostiziert. Den Erträgen aus Landesfinanzierung und Entgelten in Höhe von 1.191.326,76 € steht ein städtischer Anteil von 119.664,36 € gegenüber. Die jährliche Brutto-Erstattungspauschale pro Unterrichtswochenstunde beläuft sich auf 2.188,30 €. Einmalige Kosten für Doppeljahrgänge in Höhe von 50.102,00 € werden durch Landesförderung refinanziert.

  Während die Wartung und Versicherung der Instrumente über die Erstattungspauschale abgedeckt sind, werden die Verwaltungskosten für die Gesamtkoordination nicht durch das Land übernommen. Für die Ausweitung auf das dritte und vierte Schuljahr sowie die Überführung von Honorarkräften in den TVöD wird ein Personalbedarf von 12 Vollzeitäquivalenten veranschlagt, was einem finanziellen Mehrbedarf von 739.884,00 € entspricht. Die Umsetzung der Stellen ist zum 01.09.2022 vorgesehen. Die Finanzierung der Personalkosten für die Erweiterung in Höhe von 339.113,50 € erfolgt durch Landesförderung und einen angepassten Eigenanteil.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt
  • 02.03.2022 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  NRW Landes-Schultheatertreffen , "Maulheld:innen-Festival" Juni 2023 im Maschinenhaus Essen

  Zur Vorlage · 0711/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss wird um die Entscheidung gebeten, einen Betrag von 10.000 Euro für die Durchführung des NRW Landes-Schultheatertreffens „Maulheld:innen-Festival“ im Juni 2023 bereitzustellen. Das Festival soll im Maschinenhaus Essen stattfinden. Das Kulturamt befürwortet die Bewerbung des Maschinenhauses als Austragungsort und hat die entsprechende Summe vorsorglich in die Haushaltsplanung für das Jahr 2023 eingestellt.

  Das Projekt, das seit 2006 in Nordrhein-Westfalen besteht, dient der Förderung der kulturellen Bildung und bietet der Stadt Essen die Möglichkeit, die lokale Schultheater- und Theaterszene landesweit zu präsentieren. Die Finanzierung des Vorhabens soll nach aktuellem Stand durch 30.000 Euro des Landes Nordrhein-Westfalen sowie durch einen kommunalen Beitrag in Höhe von 10.000 Euro erfolgen. Ergänzend können Drittmittel aus Stiftungen oder Spenden einfließen, deren Umfang zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht beziffert werden kann.

  Im Falle einer erfolgreichen Bewerbung würde das Festival über einen Zeitraum von fünf Tagen in Altenessen stattfinden, wobei neben dem Maschinenhaus auch das Grillo Theater und die Zeche Carl als Veranstaltungsorte in Betracht kommen. Bei der Planung sind das Schulamt sowie die Theaterpädagogik des Schauspiel Essen einzubinden. Die Bewerbung durch das Maschinenhaus erfolgt erst nach einer finanziellen Zusage durch das Kulturamt.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Controllingbericht 1. Quartal 2022 des Fachbereiches Schule

  Zur Vorlage · 0603/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich Schule hat für das erste Quartal des Jahres 2022 einen Controllingbericht vorgelegt, der im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme bestimmt wurde. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0603/2022/4 enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs mit dem Stichtag 31. März 2022.

  Der Bericht dient der Darstellung der finanziellen Entwicklung und der Kostenstruktur innerhalb des Fachbereichs Schule. Die Vorlage umfasst Informationen zu verschiedenen Kostenarten, darunter Personalkosten, Sachkosten sowie etwaige kalkulatorische Kosten oder einmalige Aufwendungen. Darüber hinaus wurde eine Vorprüfung der Vorlage sowie eine Einschätzung der Klimarelevanz vorgenommen, wobei die Auswirkungen auf den Klimaschutz als nicht vorhanden eingestuft wurden. Der Bericht wurde durch den zuständigen Beigeordneten erstellt und dem Ausschuss zur Information vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Beschlusskontrolle
• 13.
  Anträge
• 13.1
  TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne hier: Praxisintegrierte Ausbildung stärken - Erzieher*innenmangel entgegenwirken

  Zur Vorlage · 0497/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0497/2022/SPD einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen, Erzieher sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger zu erhöhen. Ziel des Antrags ist es, dem Fachkräftemangel in diesem Bereich entgegenzuwirken, indem die praxisintegrierte Ausbildung gestärkt wird.

  Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags mit mehreren Aufgaben beauftragt. Zunächst soll dargelegt werden, welche aktuellen oder geplanten baulichen Maßnahmen und Bemühungen zur Verfügung stehen, um die benötigten Flächen für die Ausbildung zu sichern. Dabei soll geklärt werden, ob sich Erweiterungspläne auf den Standort am Bildungspark beschränken und wie viele zusätzliche Ausbildungsplätze dadurch geschaffen werden können.

  Des Weiteren soll die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Immobilienwirtschaft nach Lösungen zur Flächenbereitstellung suchen. Dies umfasst neben der Anmietung externer Flächen auch die Prüfung, ob Bestandsimmobilien durch eine mehrdimensionale Nutzung oder eine Nutzung in Randzeiten für die Ausbildung nutzbar gemacht werden können. Zudem soll geprüft werden, ob durch Kooperationen mit benachbarten Kommunen zusätzliche Kapazitäten generiert werden können.

  Abschließend wird die Verwaltung beauftragt, auf Landesebene auf die Einrichtung eines Sonderprogramms hinzuwirken, welches die praxisintegrierte Ausbildung im Bereich der Erziehung und Kinderpflege gezielt stärkt. Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.2
  Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0493/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0493/2022/SPD einen Antrag eingebracht, der die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft und den Jugendhilfeausschuss. Zudem wird eine Entscheidung des Stadtrates angestrebt.

  Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer kostenlosen Ausgabe von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und weiteren öffentlichen Einrichtungen zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen zusammen mit einer Kostenschätzung für verschiedene Umsetzungsoptionen vor den Beratungen des Haushalts 2023/24 den zuständigen Fachausschüssen und dem Stadtrat vorgelegt werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Bereitstellung dieser Artikel dazu beitragen soll, die Sichtbarkeit des Themas zu erhöhen und die Akzeptanz der Menstruation im öffentlichen Raum zu fördern. Es wird darauf hingewiesen, dass ein unvorhergesehener Bedarf an Artikeln zu Einschränkungen im Alltag führen kann. Zudem wird angeführt, dass die Kosten für Menstruationsartikel für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln eine Belastung darstellen können. Die Installation von vandalismusgeschützten Spendern wird als mögliche Lösung genannt.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — eingebracht
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
• 13.2.1
  Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um ein Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden zu initiieren. Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zu entwickeln, das eine Kostenschätzung für dieses zunächst auf ein Jahr befristete Vorhaben beinhaltet.

  Das Konzept soll eine Verteilung über maximal neun Standorte vorsehen, wobei eine Abdeckung aller neun Stadtbezirke angestrebt wird. Die Auswahl der Standorte soll sich auf höchstens sieben weiterführende Schulformen wie Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen, Gesamtschulen, Förderschulen, Berufskollegs, Berufsschulen, Sekundarschulen oder Abendgymnasien sowie auf jeweils einen Standort in einem Jugendzentrum und ein Bürgerbüro erstrecken.

  Die Ergebnisse und Erfahrungen aus dem einjährigen Pilotprojekt sollen nach der Inbetriebnahme ausgewertet und den zuständigen Gremien präsentiert werden. Die Vorlage sieht vor, dass die entsprechenden Unterlagen den Gremien vor den Beratungen zum Haushalt 2023/2024 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Beratung der Vorlage ist im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft vorgesehen, während der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme die Vorlage erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 13.3
  Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0611/2022/SPD · Antrag SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, die bestehende Essener Schulhofsatzung aus dem Jahr 1971 zu revidieren und ein neues Regelwerk zu entwickeln. Die Verwaltung soll hierzu in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Schule, der Immobilienwirtschaft, Grün und Gruga sowie den Essener Entsorgungsbetrieben ein zeit- und bedarfsgemäßes Konzept erarbeiten, das rechtzeitig zur Haushaltsberatung 2023/2024 vorliegt.

  Ziel des Antrags ist es, Schulhöfe als sichere Spielräume für Kinder zu nutzen, die auch außerhalb der Unterrichtszeiten, an Wochenenden und in den Ferien zugänglich sein sollen. Dabei sollen Schulhöfe an Grund- und Förderschulen vorrangig Kindern unter 14 Jahren vorbehalten bleiben. Zudem wird angestrebt, Schließdienste durch Elternvertreter zu vermeiden und die Sauberkeit der Flächen sicherzustellen.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erstellung eines Leitfadens, der Mindestanforderungen für die Ausstattung der verschiedenen Schulformen festlegt. Die Gestaltung der Schulhöfe soll unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler erfolgen. Die zuständigen Fachbereiche sollen zudem befähigt werden, die Instandhaltung und Ausstattung der Flächen in Eigenverantwortung zu übernehmen.

  Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, die Priorisierung baulicher Maßnahmen im Einklang mit der Spielraumleitplanung zu prüfen, die künftige Vermeidung von Zugangsbeschränkungen zu untersuchen und eine Übersicht der anfallenden Kosten für den Rat der Stadt Essen vorzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — zurückgezogen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgenommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
• 13.4
  Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0601/2022/SPD · Antrag SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0601/2022/SPD einen Antrag gestellt, der den Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft über die Ausgestaltung der Schulentwicklungsplanung informieren soll. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, bei der Erstellung eines Umsetzungskonzepts für die Primarstufe sowie die Sekundarstufen I und II bestimmte Vorgaben zu berücksichtigen.

  Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Priorisierung von Schulen, die laut dem schulscharfen Sozialindex besonderen Herausforderungen gegenüberstehen. Dies betrifft Einrichtungen mit einem Indexwert von mindestens Level 6 oder solche, bei denen mindestens zwei Indikatoren einen hohen Förderbedarf aufzeigen. Zudem soll die Verwaltung prüfen, wie die Unschärfe des Sozialindexes, der den Schulstandort statt des tatsächlichen Wohnortes der Schülerinnen und Schüler berücksichtigt, bereinigt werden kann.

  Zur Optimierung der Prozesse sollen Erfahrungen aus vergangenen Schulbauprojekten einfließen. Angesichts knapper Flächen im Stadtkonzern wird eine multidimensionale Nutzung neuer Schulgebäude sowie der bevorzugte Einsatz der Modulbauweise gefordert. Abschließend wird die Verwaltung angewiesen, den personellen Mehrbedarf im Geschäftsbereich 7 im Haushalt 2023/24 zu berücksichtigen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — Gilt durch Beschlussfassung im Rat vom 30.03 als erledigt
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
• 14.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 15.
  Vorstellung der Schulleitung des Berufskollegs Ost
• 16.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hinsbeckschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule Bochold

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Mitteilungen