Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)

25.05.2022, 15:00 – 25.05.2022, 18:09 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0920/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0589/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen
Zur Vorlage · 0661/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1
Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1058/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2020
Zur Vorlage · 0641/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021
Zur Vorlage · 0619/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht zum 31.12.2021
Zur Vorlage · 0736/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: Bericht zum Prognosestichtag 31.03.2022
Zur Vorlage · 0873/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 sowie Ermächtigungsübertragungen nach 2022
Zur Vorlage · 0795/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH
Zur Vorlage · 0871/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs. 2 GO NRW
Zur Vorlage · 0627/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Aktueller Sachstand im Projekt BürgerRatHaus hier: Bericht über die Ergebnisse des beschlossenen Antrages 1265/2021/CDU/GRÜNE
Zur Vorlage · 0395/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der EBB-Fraktionen und GruppeTierschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Städtepartnerschaft hier: Solidaritätspartnerschaft zwischen den Städten Essen und Riwne (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0910/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.1
Städtepartnerschaft hier:Solidaritätspartnerschaft zwischen den Städten Essen und Riwne (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1045/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
15 a.
Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — eingebracht
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
16.
Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.1
TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße
Zur Vorlage · 0812/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.
Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19.
Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0870/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP.
01.06.2022 · Seniorenrat (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag wurde als eingebracht betrachtet und in die Juni-Sitzung geschoben.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0158/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — schriftliche Beantwortung
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Der Antrag wird mit schriftlicher Antwort des Beigeordneten Kromberg als erledigt erachtet.
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: schriftliche Beantwortung
21.
Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.1
Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den Rat geschoben
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — in die nächste ASBW Sitzung geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.
Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule
Zur Vorlage · 0592/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"
Zur Vorlage · 0290/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (10. Sitzung) — abgesetzt
02.03.2022 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021
Zur Vorlage · 2453/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
24.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in den UA Soziales
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.
Benennungen für den Seniorenrat
Zur Vorlage · 0756/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 Mehrstellen
Zur Vorlage · 0646/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29)
Zur Vorlage · 2289/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — geschoben in die Ratssitzung 30.03.2022
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.1
Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29) (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1059/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.
Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0673/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
29.
Förderung des Anfängerschwimmens in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung
Zur Vorlage · 0679/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"
Zur Vorlage · 0786/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.
Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel
Zur Vorlage · 0662/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes
Zur Vorlage · 0666/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
32.1
Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes
Zur Vorlage · 0666/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg
Zur Vorlage · 0617/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Zur Vorlage · 0650/2022/7 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Zur Vorlage · 0652/2022/7 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung)
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
36.
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Zur Vorlage · 0659/2022/7 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)
Zur Vorlage · 0660/2022/7 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9"
Zur Vorlage · 0521/2022/3 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr Essen
Zur Vorlage · 0522/2022/3 · Vorlage
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25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst Gebührentarif
Zur Vorlage · 0588/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.

Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.03.2022
42.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
43.

Mitteilungen der Verwaltung
44.

Vorschlag für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.

Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
46.

Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen
47.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil