Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0920/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0589/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen

Vorlage ansehen · 0661/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Verlängerung und Entfristung der Initiative Wissenschaftsstadt Essen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1058/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2020

Vorlage ansehen · 0641/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0619/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0736/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: Bericht zum Prognosestichtag 31.03.2022

Vorlage ansehen · 0873/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 sowie Ermächtigungsübertragungen nach 2022

Vorlage ansehen · 0795/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH

Vorlage ansehen · 0871/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0627/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Aktueller Sachstand im Projekt BürgerRatHaus hier: Bericht über die Ergebnisse des beschlossenen Antrages 1265/2021/CDU/GRÜNE

Vorlage ansehen · 0395/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Städtepartnerschaft hier: Solidaritätspartnerschaft zwischen den Städten Essen und Riwne (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0910/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1 Städtepartnerschaft hier:Solidaritätspartnerschaft zwischen den Städten Essen und Riwne (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1045/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15 a. Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

16. Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.1 TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0812/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0870/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0158/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: schriftliche Beantwortung

21. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.1 Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule

Vorlage ansehen · 0592/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"

Vorlage ansehen · 0290/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Benennungen für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0756/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0646/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29)

Vorlage ansehen · 2289/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1 Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29) (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1059/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28. Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0673/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Förderung des Anfängerschwimmens in Essen hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände zur Förderung des Sports und neue Grundsätze für die Förderung

Vorlage ansehen · 0679/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Vorlage ansehen · 0786/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel

Vorlage ansehen · 0662/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0666/2022/7 · Vorlage

32.1 Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0666/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 0617/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0650/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0652/2022/7 · Vorlage

36. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0659/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0660/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9"

Vorlage ansehen · 0521/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0522/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 0588/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 30.03.2022

42. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

43. Mitteilungen der Verwaltung

44. Vorschlag für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

46. Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

47. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil