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Vorlage

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0589/2022/OB Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH entscheiden. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht aus fünf Mitgliedern, wobei das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen jeweils zwei Mitglieder entsenden. Ein fünftes Mandat steht dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) zu. Gemäß dem Gesellschaftsvertrag der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH sollen die Entsendungen so gestaltet werden, dass die Vertreter Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Zollverein sind.

Der bisherige Vertreter des LVR im Stiftungsrat ist zum 1. Februar 2022 in den Ruhestand getreten, wodurch die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft entfallen sind. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat bereits ein Mitglied der Landschaftsversammlung, welches zugleich Mitglied des Rates der Stadt Essen ist, als Nachfolgerin im Stiftungsrat der Stiftung Zollverein benannt. Die Direktorin des LVR hat diese Person für die Berufung in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft vorgeschlagen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat seinem Einverständnis zu diesem Vorschlag bereits zugestimmt. Die Entsendung soll mit sofortiger Wirkung für die verbleibende Amtsperiode erfolgen, welche nach aktuellem Stand zum 31. Dezember 2022 endet.

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