Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.12.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

5. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den Rat geschoben

6. Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)

Vorlage ansehen · 0503/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Umsetzung in Essen

Vorlage ansehen · 0687/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Vorlage ansehen · 0786/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt wird unter Vorlage 0607/2022/7 1. Ergänzung zukünftig beraten

10. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"

Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen und als Beschluss gewertet. Nachträglich sind die BV III, V und VI in Kenntnis zu setzen.

11. Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen hier: Anfrage der SPD-Fraktion (DS 0214/2022/SPD)

Vorlage ansehen · 0427/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0708/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0666/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel

Vorlage ansehen · 0662/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0650/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0652/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0659/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

Vorlage ansehen · 0660/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

19.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

19.2 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

20. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 0404/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 0640/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 0617/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Bebauungsplan Rotthauser Straße/Am Pumpwerk Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Vorlage ansehen · 0621/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0807/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Sicherung der Bauleitplanung: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Steeler Straße/Hollestraße" Stadtbezirk: I Stadtteil: Ostviertel

Vorlage ansehen · 0502/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

26.1 Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße Vogelheim

Vorlage ansehen · 0800/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.2 TOP 26: Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" hier: Aufteilung des Bebauungsplanes

Vorlage ansehen · 0990/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Anträge und Anfragen

27.1 Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgenommen

27.2 Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.3 TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0812/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.4 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen hier: Ausweitung des Geltungsbereichs der Satzung über das Vorkaufsrecht der Stadt Essen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0665/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Abänderung des Beschlusses

27.5 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Vorlage ansehen · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgezogen

27.6 TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen

Vorlage ansehen · 0869/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgezogen

27.7 TOP: Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen (0687/2022/6) Hier: Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Maßnahme "C5. Solarenergie ausbauen" (0568/2021/6)

Vorlage ansehen · 0866/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.8 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Verschiedenes

29. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Übernahme der Interims-Container an der Kita Tommesweg 26

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

34. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. öffentlich geförderter Wohnungsbau

38. Anträge und Anfragen

39. Mitteilungen der Verwaltung

40. Pressemitteilung