Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.12.2021
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 5.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.1Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)Zur Vorlage · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den Rat geschoben
- 6.Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)Zur Vorlage · 0503/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Umsetzung in EssenZur Vorlage · 0687/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"Zur Vorlage · 0786/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler InnenstadtlageErgebnis: abgesetzt/vertagt wird unter Vorlage 0607/2022/7 1. Ergänzung zukünftig beraten
- 10.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"Zur Vorlage · 0540/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen und als Beschluss gewertet. Nachträglich sind die BV III, V und VI in Kenntnis zu setzen.
- 11.Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen hier: Anfrage der SPD-Fraktion (DS 0214/2022/SPD)Zur Vorlage · 0427/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0708/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0666/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten PlanungsmittelZur Vorlage · 0662/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Gerthe-West zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)Zur Vorlage · 0650/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)Zur Vorlage · 0652/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)Zur Vorlage · 0659/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)Zur Vorlage · 0660/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0435/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 19.1Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 19.2Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 20.Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher VertragZur Vorlage · 0404/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: KaternbergZur Vorlage · 0640/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: KaternbergZur Vorlage · 0617/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Bebauungsplan Rotthauser Straße/Am Pumpwerk Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der BehördenZur Vorlage · 0621/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0807/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Sicherung der Bauleitplanung: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Steeler Straße/Hollestraße" Stadtbezirk: I Stadtteil: OstviertelZur Vorlage · 0502/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 26.1Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße VogelheimZur Vorlage · 0800/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.2TOP 26: Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" hier: Aufteilung des BebauungsplanesZur Vorlage · 0990/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Anträge und Anfragen
- 27.1Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0611/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgenommen
- 27.2Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.3TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage VeronikastraßeZur Vorlage · 0812/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.4Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen hier: Ausweitung des Geltungsbereichs der Satzung über das Vorkaufsrecht der Stadt Essen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0665/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen mit Abänderung des Beschlusses
- 27.5Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und SportstättenZur Vorlage · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
- 27.6TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligenZur Vorlage · 0869/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
- 27.7TOP: Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen (0687/2022/6) Hier: Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Maßnahme "C5. Solarenergie ausbauen" (0568/2021/6)Zur Vorlage · 0866/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.8Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Verschiedenes
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Quartal 2022Ergebnis: Kenntnis genommen
- 33.Übernahme der Interims-Container an der Kita Tommesweg 26Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 34.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 37.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 38.Anträge und Anfragen
- 39.Mitteilungen der Verwaltung
- 40.Pressemitteilung