Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.02.2022

2. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.03.2022

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)

Vorlage ansehen · 0503/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"

Vorlage ansehen · 0786/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Sachstandsbericht Essener Mobilitätsplan 2035

Vorlage ansehen · 0790/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Neuausrichtung der Mobilität hier: Sachstand „Kurzfristiges Maßnahmenprogramm“

Vorlage ansehen · 0791/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Umsetzung in Essen

Vorlage ansehen · 0687/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1 TOP: Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen (0687/2022/6) Hier: Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Maßnahme "C5. Solarenergie ausbauen" (0568/2021/6)

Vorlage ansehen · 0866/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Neuausrichtung der Mobilität hier: Förderprogramm "Radabstellanlagen an Mehrfamilienhäusern" im Rahmen der kurzfristigen Maßnahmen des Mobilitätsplans

Vorlage ansehen · 0792/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Laden von Elektrofahrzeugen an Laternenmasten

Vorlage ansehen · 0739/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. E-Bikes RideMovi

Vorlage ansehen · 0740/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Vorlage ansehen · 0811/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

15.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wilmsweg 23 bis Triftstraße (KAG-Nr. 66/21)"

Vorlage ansehen · 0560/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2 Durchführung der Maßnahme "Cranachstraße" KAG-Nr. 237/21

Vorlage ansehen · 0745/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.3 Durchführung der Maßnahme "Deipenbecktal" KAG-Nr. 270/21

Vorlage ansehen · 0746/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.4 Durchführung der Maßnahme "Dinastraße" KAG-Nr. 265/21

Vorlage ansehen · 0748/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.5 Durchführung der Maßnahme "Im Osterbruch" KAG 263/21

Vorlage ansehen · 0749/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.6 Durchführung der Maßnahme "Peenestraße" KAG-Nr. 285/21

Vorlage ansehen · 0815/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.7 Durchführung der Maßnahme "Neukircher Straße" KAG-Nr. 248/21

Vorlage ansehen · 0816/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.8 Durchführung der Maßnahme "Mattheyweg" KAG-Nr. 39/20

Vorlage ansehen · 0817/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.9 Durchführung der Maßnahme "Lippermannweg" KAG-Nr. 264/21

Vorlage ansehen · 0818/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.10 Durchführung der Maßnahme "Kanonenberg" KAG-Nr. 277/21

Vorlage ansehen · 0819/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.11 Durchführung der Maßnahme "Kohlenstraße 54" KAG-Nr. 281/21

Vorlage ansehen · 0820/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.12 Durchführung der Maßnahme "Kohlenstr. 74" KAG-Nr. 280/21

Vorlage ansehen · 0822/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.13 Durchführung der Maßnahme "Lommenweg" KAG-Nr. 283/21

Vorlage ansehen · 0823/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Schriftliche Anfragen und Anträge

17.1 Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße Vogelheim

Vorlage ansehen · 0800/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.2 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

17.3 Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17.3.1 TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0812/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.4 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten

Vorlage ansehen · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

17.4.1 TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen

Vorlage ansehen · 0869/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

17.4.2 Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17.5 Verkehrssicherheit an der ehemaligen Fußgängerüberführung an der Josef-Hoeren-Straße

Vorlage ansehen · 0618/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

18. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Verschiedenes