Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung)

12.05.2022, 15:05 – 12.05.2022, 17:51 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.02.2022
2.

Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.03.2022
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
Zur Vorlage · 0669/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Infrastruktur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)
Zur Vorlage · 0503/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs"
Zur Vorlage · 0786/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Sachstandsbericht Essener Mobilitätsplan 2035
Zur Vorlage · 0790/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Neuausrichtung der Mobilität hier: Sachstand „Kurzfristiges Maßnahmenprogramm“
Zur Vorlage · 0791/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Umsetzung in Essen
Zur Vorlage · 0687/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.1
TOP: Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen (0687/2022/6) Hier: Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Maßnahme "C5. Solarenergie ausbauen" (0568/2021/6)
Zur Vorlage · 0866/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Neuausrichtung der Mobilität hier: Förderprogramm "Radabstellanlagen an Mehrfamilienhäusern" im Rahmen der kurzfristigen Maßnahmen des Mobilitätsplans
Zur Vorlage · 0792/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Laden von Elektrofahrzeugen an Laternenmasten
Zur Vorlage · 0739/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
E-Bikes RideMovi
Zur Vorlage · 0740/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Zur Vorlage · 0811/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
15.1
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wilmsweg 23 bis Triftstraße (KAG-Nr. 66/21)"
Zur Vorlage · 0560/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.2
Durchführung der Maßnahme "Cranachstraße" KAG-Nr. 237/21
Zur Vorlage · 0745/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.3
Durchführung der Maßnahme "Deipenbecktal" KAG-Nr. 270/21
Zur Vorlage · 0746/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.4
Durchführung der Maßnahme "Dinastraße" KAG-Nr. 265/21
Zur Vorlage · 0748/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.5
Durchführung der Maßnahme "Im Osterbruch" KAG 263/21
Zur Vorlage · 0749/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.6
Durchführung der Maßnahme "Peenestraße" KAG-Nr. 285/21
Zur Vorlage · 0815/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.7
Durchführung der Maßnahme "Neukircher Straße" KAG-Nr. 248/21
Zur Vorlage · 0816/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.8
Durchführung der Maßnahme "Mattheyweg" KAG-Nr. 39/20
Zur Vorlage · 0817/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.9
Durchführung der Maßnahme "Lippermannweg" KAG-Nr. 264/21
Zur Vorlage · 0818/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.10
Durchführung der Maßnahme "Kanonenberg" KAG-Nr. 277/21
Zur Vorlage · 0819/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.11
Durchführung der Maßnahme "Kohlenstraße 54" KAG-Nr. 281/21
Zur Vorlage · 0820/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.12
Durchführung der Maßnahme "Kohlenstr. 74" KAG-Nr. 280/21
Zur Vorlage · 0822/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.13
Durchführung der Maßnahme "Lommenweg" KAG-Nr. 283/21
Zur Vorlage · 0823/2022/6 · Vorlage
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12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Schriftliche Anfragen und Anträge
17.1
Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße Vogelheim
Zur Vorlage · 0800/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.2
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" - hier: Verkehrsgutachten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0474/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und zur Entscheidung in den AVM verwiesen
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
17.3
Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17.3.1
TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße
Zur Vorlage · 0812/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.4
Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten
Zur Vorlage · 0831/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
17.4.1
TOP: Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten hier: AG Selbsthilfe beteiligen
Zur Vorlage · 0869/2022/SPD · Antrag SPD
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19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
17.4.2
Barrierefreie(r) Tourismus, Mobilität, Stadtplanung und Sportstätten (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0917/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.5
Verkehrssicherheit an der ehemaligen Fußgängerüberführung an der Josef-Hoeren-Straße
Zur Vorlage · 0618/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
18.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Verschiedenes