Durchführung der Maßnahme "Deipenbecktal" KAG-Nr. 270/21

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme „Deipenbecktal“ beschließen. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 270/21 aufgeführt. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß dem Kommunalabgabengesetz NRW.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn im Deipenbecktal Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr plant als Straßenbaulastträger die Erneuerung der Fahrbahn.

Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 125.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß wird nach Einschätzung der Verwaltung durch die dauerhafte Vermeidung von Umwegfahrten, die bei einer Einziehung der Straße entstehen würden, kompensiert.