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Vorlage

Durchführung der Maßnahme "Lippermannweg" KAG-Nr. 264/21

0818/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Durchführung der Baumaßnahme im Lippermannweg beschlossen. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 264/21 enthalten. Grundlage für den Beschluss ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Erneuerung der Asphaltfahrbahn ist notwendig, da eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Zustandsbefahrung der Nebenstraßen ergeben hat, dass die Fahrbahn im Lippermannweg Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist. Das Amt für Straßen und Verkehr wird die Erneuerung als Straßenbaulastträger vornehmen. Die Kosten für die Baukosten belaufen sich auf 135.000 Euro und werden aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen finanziert.

Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten, die bei einer Einziehung der Straße entstehen würden, kompensiert wird.

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