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Vorlage

Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kahrstr.89 in Essen-Holsterhausen

0370/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wurde über die Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche in Essen-Holsterhausen informiert. Der Antrag betrifft die Sondernutzung eines Bereichs vor dem Gebäude in der Kahrstraße 89. Die Fläche für das Straßencafé ist mit einer Tiefe von 1,00 Meter und einer Breite von 3,00 Metern dimensioniert und soll unmittelbar an der Fassade auf der rechten Seite des Ladenlokals aufgestellt werden. Durch die geplante Aufstellung bleibt eine Restgehwegbreite von 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten.

Der Inhaber eines Imbissbetriebes hatte bereits für den Zeitraum vom 16. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2021 eine befristete Erlaubnis erhalten. Diese kurzfristige Erteilung erfolgte, um Verzögerungen durch das Genehmigungsverfahren zu vermeiden und die Nutzung in der Sommersaison 2021 zu ermöglichen. Die Verwaltung plant nun, ab dem Jahr 2022 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für die ganzjährige Nutzung zu erteilen.

Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens haben die beteiligten Fachbereiche keine Bedenken gegen die beantragte Aufstellung geäußert. Es liegen keine Beschwerden über die bisherige Nutzung oder Verstöße gegen die Auflagen der befristeten Erlaubnis vor. Die Bezirksvertretung nimmt die Erteilung der befristeten Erlaubnis für das Jahr 2021 zur Kenntnis und erhebt keine Einwände gegen die beabsichtigte unbefristete Sondernutzungserlaubnis ab 2022.

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