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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung)
17.03.2022, 16:00 – 17.03.2022, 18:00
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.02.2022
3. Bericht der Beauftragten
4. Neupflanzung gefällter Straßenbäume
5. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Straßenbäume
Vorlage ansehen · 0442/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Sozialraum Frohnhausen der Pfarrei St. Antonius
7. Projekt "mitWirkung!" im Bezirk III
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Unfallhäufung in Fulerum
Vorlage ansehen · 0449/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Schrägparken in Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0451/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Gehwegparken Hans-Thoma-Straße
Vorlage ansehen · 0452/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Situation in der Serlostraße
Vorlage ansehen · 0454/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"
Vorlage ansehen · 0225/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule
Vorlage ansehen · 0271/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis mit Anmerkungen
16. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)
Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und Holsterhausen
Vorlage ansehen · 2428/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
18. Aufstellung von Baumkübeln und Sitzmöbeln auf der öffentlichen Fläche des Vorplatzes der Christuskirche im Bereich zwischen Kopernikusstraße und Röntgenstraße in Essen-Altendorf
Vorlage ansehen · 0371/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf
Vorlage ansehen · 0422/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Lepsiusweg
Vorlage ansehen · 0446/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kahrstr.89 in Essen-Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0370/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Befristete Aufstellung eines Straßencafes auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Gemarkenstraße 47 in Essen-Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0445/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
23. Gervinusschule, Gervinusstrasse 28, 45144 Essen
hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen
am 08. Mai 2022
Vorlage ansehen · 0447/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr
hier: Errichtung einer Solarbank am Niederfeldsee
Vorlage ansehen · 0188/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV III
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Erneuerung und Erweiterung der Straßenmarkierung zwischen zwei Straßeneinbauten auf der Nöggerathstraße Nähe Grunertstraße
Vorlage ansehen · 0438/2022/CDU · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Anfragen
27. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0439/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0440/2022/BV III · Bezirksvertretung III
28.1 Anbringung eines Hinweisschildes auf spielende Kinder am Regenbogenweg
(Beschluss zu Antrag 1971/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
29. Unerledigte Beschlüsse
30. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen und Anfragen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil