Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.02.2022
- 3.Bericht der Beauftragten
- 4.Neupflanzung gefällter Straßenbäume
- 5.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: StraßenbäumeZur Vorlage · 0442/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Sozialraum Frohnhausen der Pfarrei St. Antonius
- 7.Projekt "mitWirkung!" im Bezirk III
- 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Unfallhäufung in FulerumZur Vorlage · 0449/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägparken in HolsterhausenZur Vorlage · 0451/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken Hans-Thoma-StraßeZur Vorlage · 0452/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Situation in der SerlostraßeZur Vorlage · 0454/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"Zur Vorlage · 0225/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule HüttmannschuleZur Vorlage · 0271/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis mit Anmerkungen
- 16.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und HolsterhausenZur Vorlage · 2428/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 18.Aufstellung von Baumkübeln und Sitzmöbeln auf der öffentlichen Fläche des Vorplatzes der Christuskirche im Bereich zwischen Kopernikusstraße und Röntgenstraße in Essen-AltendorfZur Vorlage · 0371/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil AltendorfZur Vorlage · 0422/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich LepsiuswegZur Vorlage · 0446/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kahrstr.89 in Essen-HolsterhausenZur Vorlage · 0370/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Befristete Aufstellung eines Straßencafes auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Gemarkenstraße 47 in Essen-HolsterhausenZur Vorlage · 0445/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 23.Gervinusschule, Gervinusstrasse 28, 45144 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen am 08. Mai 2022Zur Vorlage · 0447/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr hier: Errichtung einer Solarbank am NiederfeldseeZur Vorlage · 0188/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 25.Erneuerung und Erweiterung der Straßenmarkierung zwischen zwei Straßeneinbauten auf der Nöggerathstraße Nähe GrunertstraßeZur Vorlage · 0438/2022/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Anfragen
- 27.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0439/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0440/2022/BV III · Bezirksvertretung III
- 28.1Anbringung eines Hinweisschildes auf spielende Kinder am Regenbogenweg (Beschluss zu Antrag 1971/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
- 29.Unerledigte Beschlüsse
- 30.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Mitteilungen und Anfragen
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil