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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung)

17.03.2022, 16:00 – 17.03.2022, 18:00

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.02.2022
3. Bericht der Beauftragten
4. Neupflanzung gefällter Straßenbäume
5. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Straßenbäume

Vorlage ansehen · 0442/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Sozialraum Frohnhausen der Pfarrei St. Antonius
7. Projekt "mitWirkung!" im Bezirk III
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Unfallhäufung in Fulerum

Vorlage ansehen · 0449/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägparken in Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0451/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken Hans-Thoma-Straße

Vorlage ansehen · 0452/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Situation in der Serlostraße

Vorlage ansehen · 0454/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"

Vorlage ansehen · 0225/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule

Vorlage ansehen · 0271/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis mit Anmerkungen

16. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und Holsterhausen

Vorlage ansehen · 2428/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

18. Aufstellung von Baumkübeln und Sitzmöbeln auf der öffentlichen Fläche des Vorplatzes der Christuskirche im Bereich zwischen Kopernikusstraße und Röntgenstraße in Essen-Altendorf

Vorlage ansehen · 0371/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf

Vorlage ansehen · 0422/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Lepsiusweg

Vorlage ansehen · 0446/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kahrstr.89 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0370/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Befristete Aufstellung eines Straßencafes auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Gemarkenstraße 47 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0445/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

23. Gervinusschule, Gervinusstrasse 28, 45144 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen am 08. Mai 2022

Vorlage ansehen · 0447/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr hier: Errichtung einer Solarbank am Niederfeldsee

Vorlage ansehen · 0188/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25. Erneuerung und Erweiterung der Straßenmarkierung zwischen zwei Straßeneinbauten auf der Nöggerathstraße Nähe Grunertstraße

Vorlage ansehen · 0438/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Anfragen
27. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0439/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0440/2022/BV III · Bezirksvertretung III

28.1 Anbringung eines Hinweisschildes auf spielende Kinder am Regenbogenweg (Beschluss zu Antrag 1971/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
29. Unerledigte Beschlüsse
30. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen und Anfragen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil