Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Straßenbäume

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich im Rahmen der Sitzung am 17. März 2022 mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zum Thema Straßenbäume. Die Vorlage basiert auf einem Schreiben einer Bewohnerin vom April 2021.

In der Sachverhaltsdarstellung wird ausgeführt, dass die Erstellung von Baumbeeten im Straßenraum die Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehr betrifft. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits verschiedene Anregungen und Nachfragen aus der Ortspolitik sowie der Bevölkerung in unterschiedlichen Stadtbezirken vorliegen, insbesondere in den verdichteten Stadtteilen Holsterhausen, Frohnhausen und Rüttenscheid. Die zuständige Fachverwaltung hat dazu im Rahmen des Berichts „Neupflanzung gefällter Straßenbäume“ Ausführungen zum grundsätzlichen Vorgehen vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegende Eingabe sowie die Erläuterungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde zur Information an die Bezirksvertretung übermittelt, um den aktuellen Stand der behördlichen Planung und die Reaktion auf die Bürgeranregung darzustellen.