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Bezirksvertretung II

Mitteilungen der Verwaltung

0478/2022/BV II Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

🟢 Beschlossen 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II in der Vorlage 0478/2022/BV II über verschiedene stadtbezirkliche Angelegenheiten. Bezüglich der Müller-Breslau-Straße wird mitgeteilt, dass auf die Aufstellung eines Hinweisschildes für einen gemeinsamen Geh- und Radweg verzichtet wird. Da eine Beschilderung für die entgegengesetzte Richtung laut Straßenverkehrsordnung keine rechtliche Grundlage bietet und zu Irritationen führen könnte, sollen stattdessen bestehende Bodenmarkierungen zur Orientierung der Radfahrer aufgefrischt werden.

Im Bereich der Verkehrsflächen wurde über die Reduzierung der Taxenstellplätze am Gussmannplatz berichtet. Zur Situation am Wendehammer Stadtwaldplatz liegen Erfahrungsberichte des Ordnungsamtes und der Polizei vor, wonach sich die Lage durch die seit Oktober 2021 geltende Beschilderung verbessert habe. Ein weiterer Ortstermin wird derzeit nicht angestrebt, um die bestehenden Regelungen zunächst zu beobachten.

Hinsichtlich der Schulentwicklung plant die Verwaltung, bei Bedarf auf Modulbauten zu setzen, um die Umsetzung der Schulentwicklungsplanung zu beschleunigen. Eine entsprechende Vorlage für den Rat wird für das Frühjahr 2022 erwartet. Für die Otmarstraße liegt ein Vorschlag zur Pflanzung eines Baumes vor, der jedoch die Zustimmung der Bezirksvertretung zum Rückbau von Stellplätzen voraussetzt. Weitere Informationen zu der Reinigung der Rüttenscheider Straße sowie zur Anbindung des Schulzentrums Rüttenscheid an die Verbindung Rommenhöller Gleis sind Bestandteil der Mitteilungen.

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