Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.02.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

7.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Zustand der Haltestelle "Schöne Aussicht"

Vorlage ansehen · 0494/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Jahresbericht KOD und SIKO 2021

Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Goldfinkstraße - Bewohnerparken

Vorlage ansehen · 0128/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges

Vorlage ansehen · 2413/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Rettungsrutsche für die Ardeyschule

Vorlage ansehen · 0491/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle “Finefraustraße”

Vorlage ansehen · 0492/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0478/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Linde Am Dönhof 26

18. Beleuchtung Gruga-Fahrradtrasse

19. Fahrradboxen Stadtwaldplatz

20. Verschiedenes

20.1 Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Emmastr. 2

Vorlage ansehen · 0537/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.2 Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße

Vorlage ansehen · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.3 Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäu-sern in Stadtvierteln mit besonders angespannter Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 0564/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV II

20.4 Alternative Gestaltung von Flächen

20.5 Überprüfung von Gebäuden zwecks Zurverfügungstellung für ukrainische Flüchtlinge

20.6 Gedenkorte im Stadtbezirk II

21. Termine Nächste Sitzung: 28.04.2022 Antragsschluss: 07.04.2022

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

22.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

23. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3/II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Verschiedenes

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil