Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.02.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Zustand der Haltestelle "Schöne Aussicht"Zur Vorlage · 0494/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.
- 9.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen RettungswegesZur Vorlage · 2413/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Rettungsrutsche für die ArdeyschuleZur Vorlage · 0491/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle “Finefraustraße”Zur Vorlage · 0492/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0478/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Linde Am Dönhof 26
- 18.Beleuchtung Gruga-Fahrradtrasse
- 19.Fahrradboxen Stadtwaldplatz
- 20.Verschiedenes
- 20.1Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Emmastr. 2Zur Vorlage · 0537/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.2Verlegung des Containerstandortes ManfredstraßeZur Vorlage · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.3Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäu-sern in Stadtvierteln mit besonders angespannter VerkehrssituationZur Vorlage · 0564/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV II
- 20.4Alternative Gestaltung von Flächen
- 20.5Überprüfung von Gebäuden zwecks Zurverfügungstellung für ukrainische Flüchtlinge
- 20.6Gedenkorte im Stadtbezirk II
- 21.Termine Nächste Sitzung: 28.04.2022 Antragsschluss: 07.04.2022
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Grundstücksangelegenheiten
- 22.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 23.Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3/IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.Verschiedenes
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil