Mitteilungen der Verwaltung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II im Rahmen der Vorlage 0644/2022/BV II über verschiedene aktuelle Themen. Bezüglich der Verkehrssituation am Fußgängerüberweg in der Isenbergstraße teilt die Verwaltung mit, dass zusätzliche Markierungen oder Beschilderungen nicht realisierbar sind, da keine besondere Schutzbedürftigkeit vorliegt. Ein Halte- und Parkverbot bestehe aufgrund der geringen Fahrbahnbreite bereits ohne zusätzliche Beschilderung. Hinsichtlich der Geschwindigkeitsüberwachung wird auf ein bereits bestehendes Verfahren verwiesen.

Im Bereich der Abfallwirtschaft befinden sich die EBE und der Grundstückseigentümer in Verhandlungen, um die Grünannahmestelle an der Schnabelstraße in Rellinghausen zu einer Recyclingstation auszubauen. Ein Abschluss der Gespräche wird bis zur Sommerpause angestrebt. Sollten die Kosten zu Gebührenerhöhungen führen, ist eine Entscheidung des Rates erforderlich. Die Stadt Essen befürwortet die Erweiterung als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.

Zur Jugendbeteiligung im Bezirk II wird berichtet, dass das Modul „mitWirkung!“ durch ein Team aus dem Stadtverband Essener Kinder- und Jugendverbände sowie dem Jugendamt vertreten wird. Während in anderen Bezirken zusätzliche Stellen zur Organisation von Jugendforen finanziert werden, ist für den Bezirk II die regelmäßige Durchführung solcher Foren für die Zukunft geplant. Die Projekte im Bezirk II konzentrieren sich verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Schulen. Die Verwaltung plant, die Jugendbeteiligung nach den Einschränkungen der Pandemie durch Maßnahmen wie eine Großveranstaltung im September wieder zu intensivieren.