Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.03.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Derzeitige Situation und Planungen des öffentlichen Nahverkehrs im Stadtbezirk II
- 4.Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle “Finefraustraße”Zur Vorlage · 0492/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.Einrichtung einer Kleinbuslinie auf T 175Zur Vorlage · 0672/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
- 7.Spielplatz Angelikastraße
- 8.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 9.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 10.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 11.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 12.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 12.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Basketballplatz Helmholtz Gymnasium / LärmbelästigungZur Vorlage · 0653/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Emmastr. 2Zur Vorlage · 0537/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.1TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage VeronikastraßeZur Vorlage · 0812/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Straßenbäume in der Siedlung Am Dönhof in Essen-StadtwaldZur Vorlage · 0671/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.1Alte Linde am Dönhof 26 - Erklärung der BV IIZur Vorlage · 0798/2022/FDP/A.B/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag BV II
- 18.Einrichtung eines nächtlichen Verweilverbots im Rüttenscheider ChristinenparkZur Vorlage · 0674/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.Befestigung der Baumscheiben auf der Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0675/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes für die Schüler der StiftsschuleZur Vorlage · 0676/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0495/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 22.Verlegung des Containerstandortes ManfredstraßeZur Vorlage · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im StadtwaldZur Vorlage · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 24.Bauvorhaben: DemrathkampZur Vorlage · 0667/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 25.1Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+
- 26.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0644/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Verschiedenes
- 27.1Erweiterung der Außengastronomiefläche des Ladenlokals Rüttenscheider Str. 214Zur Vorlage · 0692/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.2Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0788/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.3Erweiterung der Außengastronomiefläche des Ladenlokals Brigittastr. 12Zur Vorlage · 0789/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.4Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0666/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Grundstücksangelegenheiten
- 30.Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3/IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.Verschiedenes
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil