Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.03.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Derzeitige Situation und Planungen des öffentlichen Nahverkehrs im Stadtbezirk II

4. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle “Finefraustraße”

Vorlage ansehen · 0492/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Einrichtung einer Kleinbuslinie auf T 175

Vorlage ansehen · 0672/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

7. Spielplatz Angelikastraße

8. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

11. Bericht des Inklusionsbeauftragten

12. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

12.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Basketballplatz Helmholtz Gymnasium / Lärmbelästigung

Vorlage ansehen · 0653/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Aufstellung eines Straßencafés auf Parkflächen vor dem Gebäude Emmastr. 2

Vorlage ansehen · 0537/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Schillerwiese hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage Hier: Sportanlage Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0812/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Straßenbäume in der Siedlung Am Dönhof in Essen-Stadtwald

Vorlage ansehen · 0671/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1 Alte Linde am Dönhof 26 - Erklärung der BV II

Vorlage ansehen · 0798/2022/FDP/A.B/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag BV II

18. Einrichtung eines nächtlichen Verweilverbots im Rüttenscheider Christinenpark

Vorlage ansehen · 0674/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Befestigung der Baumscheiben auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0675/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes für die Schüler der Stiftsschule

Vorlage ansehen · 0676/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0495/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße

Vorlage ansehen · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24. Bauvorhaben: Demrathkamp

Vorlage ansehen · 0667/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Vergabe bezirklicher Mittel 2022

25.1 Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+

26. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0644/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Verschiedenes

27.1 Erweiterung der Außengastronomiefläche des Ladenlokals Rüttenscheider Str. 214

Vorlage ansehen · 0692/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2 Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0788/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.3 Erweiterung der Außengastronomiefläche des Ladenlokals Brigittastr. 12

Vorlage ansehen · 0789/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.4 Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0666/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

30. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3/II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Verschiedenes

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil