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Bezirksvertretung VI

Haushalt 2022 hier: Änderung eines Haushaltsbeschlusses

0854/2022/BV VI Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 hat eine Änderung des Haushaltsbeschlusses vom 21. Januar 2022 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Rücknahme eines zuvor bewilligten Zuschusses in Höhe von 1.700 Euro.

Im ursprünglichen Beschluss vom Januar 2022 war vorgesehen, der Schillerschule einen Betrag von 1.700 Euro für die Anschaffung von zehn Weißwandtafeln inklusive Zubehör zu gewähren. Nach einem Antrag der Schule wurde jedoch mitgeteilt, dass die benötigten Tafel-Einheiten sowie das dazugehörige Zubehör bereits durch den Fachbereich 40 der Stadt Essen zur Verfügung gestellt wurden. Da die Anschaffung somit nicht durch die Mittel der Bezirksvertretung erfolgen muss, entfällt die Notwendigkeit der zweckgebundenen Verwendung des Betrags.

Durch die Änderung des Beschlusses wird die Mittelbindung für diesen Zweck aufgehoben, wodurch die 1.700 Euro der Bezirksvertretung VI wieder als freie Mittel zur Verfügung stehen. Die Vorlage wurde am 4. Mai 2022 erstellt und zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Mai 2022 vorgelegt.

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