Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung)
Start: 2022-05-20T14:00:00+02:00
End: 2022-05-20T15:18:00+02:00
Location: Rathaus Essen

20.05.2022, 14:00 – 20.05.2022, 15:18 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.03.2022
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1

Carsharing-Parkplätze in Essen-Stoppenberg
4.

Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13/VI
5.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg
Zur Vorlage · 0640/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat den Beschlussvorschlag zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)“ vorgelegt. Das etwa 4,25 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk VI im Stadtteil Katernberg. Es umfasst einen rund 95 Meter breiten Geländestreifen westlich der Emscherstraße, begrenzt im Norden durch einen Gehölzstreifen, im Osten durch die Emscherstraße, im Süden durch die Grundstücksgrenze der städtischen Recyclingstation der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH und im Westen durch das Betriebsgelände der CAT Automobillogistik Essen GmbH.

Da für das Gebiet derzeit keine rechtskräftigen Bebauungspläne existieren, müssten Bauvorhaben nach der Innenbereichsregelung des Baugesetzbuches beurteilt werden. Das Gebiet ist aktuell durch gewerbliche Nutzungen wie die Abstellfläche für Neuwagen sowie Betriebe aus dem Schrott-, Metall- und Kraftfahrzeugservice geprägt. Um die angrenzenden Wohngebiete vor Störwirkungen zu schützen und die geplante Wohnverdichtung zu ermöglichen, soll das Gebiet als Gewerbegebiet festgesetzt werden. Dabei sollen die Vorgaben des Abstandserlasses des Landes Nordrhein-Westfalen berücksichtigt werden.

Zudem sieht die Planung vor, die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten im Sinne des Masterplanes Einzelhandel auszuschließen. Ebenso sollen die Ansiedlung von Prostitutionsbetrieben, Vergnügungsstätten und Wettannahmestellen verhindert werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bezirksvertretung VI, welche laut Vorlage keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg
Zur Vorlage · 0617/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen hat einen Beschlussvorschlag zur Erlassung einer Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtteil Katernberg vorgelegt. Die Sperre soll für ein etwa 42.500 Quadratmeter großes Gebiet im Bereich der Emscherstraße, südlich der Güterbahn, für die Dauer von zwei Jahren gelten. Der Geltungsbereich wird im Norden durch einen Waldstreifen, im Osten durch die Emscherstraße, im Süden durch den Standort der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH und im Westen durch das Betriebsgelände der CAT Automobillogistik Essen GmbH begrenzt.

Hintergrund der Maßnahme ist die Sicherung der laufenden Bauleitplanung. Ein Eigentümer hat für ein Grundstück an der Emscherstraße 63 einen Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zur Zerlegung von 600 Autos pro Woche gestellt. Da dieses Vorhaben den Zielen eines bereits beschlossenen Aufstellungsbeschlusses für einen neuen Bebauungsplan entgegensteht, soll die Veränderungssperre die städtebauliche Ordnung aufrechterhalten. Ziel der künftigen Planung ist die Festsetzung eines umweltverträglichen Gewerbegebietes, das bestimmte Störwirkungen ausschließt, um die angrenzenden Wohngebiete zu schützen. Zudem sollen im Plangebiet die Ansiedlung von Einzelhandel mit zentrenrelevanten Sortimenten sowie Vergnügungsstätten, Wettannahmestellen und Prostitutionsbetrieben verhindert werden. Die Veränderungssperre tritt spätestens nach zwei Jahren oder mit Abschluss der rechtsverbindlichen Bauleitplanung außer Kraft. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen empfiehlt den Beschluss dem Rat der Stadt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung VI.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße
Zur Vorlage · 0861/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 GO bezüglich des Containerstandortes an der Kreuzung Josef-Hoeren-Straße und Stauderstraße. Ein Anwohner hatte bereits im September 2021 über das Onlineportal der Stadt Essen auf die Zustände an diesem Standort hingewiesen. In einer vorangegangenen Sitzung im November 2021 wurde die Stellungnahme der Verwaltung dazu zur Kenntnis genommen, wobei die Verwaltung zudem gebeten wurde, bauliche Veränderungen wie eine Plattierung oder eine Einzäunung des Areals zu prüfen.

Nach einer erneuten Eingabe des Anwohners im April 2022 wurde die Verwaltung erneut um eine Stellungnahme gebeten. Der zuständige Fachbereich schlägt in der aktuellen Stellungnahme die Auflösung des bisherigen Standortes vor und präsentiert alternative Standortvarianten. Über die Entscheidung über die vorgeschlagenen Alternativen zum neuen Standort soll die Bezirksvertretung im Rahmen der Sitzung am 20. Mai 2022 entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.

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20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.
Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Jahresbericht KOD und SIKO 2021
Zur Vorlage · 0408/2022/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2021 zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt sich derzeit aus 40 Einsatzkräften im Streifendienst und 16 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen. Eine personelle Verstärkung durch Auszubildende sowie die mögliche Besetzung von weiteren 15 Stellen ist für Oktober 2022 vorgesehen. Zudem ist die Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße für die zweite Jahreshälfte 2022 geplant. Im Berichtsjahr wurden über 3.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und neun Kampfmittelfund-Entschärfungen durchgeführt. Die Abteilung 32-4 soll bis Ende 2022 auf etwa 90 Mitarbeiter aufgestockt werden, während die Stabsstelle Sicherheitskoordination aktuell acht besetzte Planstellen umfasst.

Die Tätigkeiten der Sicherheitskooperation (Siko) umfassten zudem Meldekontrollen und Ortsbegehungen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien sowie die Umsetzung des Projekts MISSIMO zur Sozialleistungskontrolle in Zusammenarbeit mit dem LKA NRW. Dabei erfolgte eine Bereinigung des Melderegisters durch die Information der zuständigen Fachbereiche. Die Task-Force „Illegales Gewerbe“ führte im September Razzien gegen den illegalen Export von Elektroaltgeräten durch, was die Schließung von drei Gewerbeflächen zur Folge hatte; ein städtischer Erwerb dieser Flächen wird geprüft. Die Siko unterstützt zudem die Sicherheitskooperation Ruhr mit einer halben Stelle und pflegt die interbehördliche Zusammenarbeit mit Behörden in Malmö und Berlin. Das Projekt SIQUA zur Sicherheitsanalyse der Stadtquartiere Altendorf und Nordviertel wurde im November beendet.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI
Zur Vorlage · 0360/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes zum Thema Gesundheitsversorgung im Essener Norden sieht die Kenntnisnahme des Basisfachplans Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI vor. Dieser Plan basiert auf einer bezirksbezogenen Gesundheitsberichterstattung und folgt den Vorgaben des Landeszentrums Gesundheit NRW. Ziel des Instruments ist es, gesundheitsbezogene Problemstellungen zu identifizieren, Strategien zu formulieren und konkrete Maßnahmen abzuleiten, um gesunde Lebensverhältnisse zu fördern und gesundheitsbezogene Belange in andere Handlungsfelder der Stadtentwicklung zu integrieren.

Daten aus der Gesundheitsberichterstattung zeigen für die Bezirke V und VI bei bestimmten Indikatoren Abweichungen vom Essener Durchschnitt. So wurden im Bereich der Kindergesundheit sowie bei den Vorsorgeuntersuchungen Defizite festgestellt. Bei den AOK-Versicherten in diesen Bezirken wurden zudem eine höhere Betroffenheit von Erkrankungen wie psychischen Krankheiten, Adipositas oder Entwicklungsstörungen sowie eine höhere Anzahl an ambulanten und stationären Notfällen verzeichnet. Eine Analyse ergab zudem Defizite in der Versorgung im Bereich Schwangerschaft und Geburt.

Als Schwerpunkt für die weitere Planung wurden Familien, Alleinerziehende sowie Menschen mit Migrationshintergrund identifiziert. Weitere Zielgruppen sind ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen. Für die Erstellung des eigentlichen Fachplans sind Austauschtreffen innerhalb der Verwaltung sowie mit externen Akteuren und der Bürgerbeteiligung geplant, um Bedarfe zu ermitteln und Maßnahmen wie die Förderung der Mundgesundheit oder die kultursensible Versorgung zu entwickeln.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Heeskampshof, Große Leining bis Essener Str., östlicher Parkstreifen, Erneuerung
Zur Vorlage · 0517/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat die Planung für die Erneuerung des östlichen Parkstreifens im Bereich Heeskampshof, von der Großen Leining bis zur Essener Straße, beschlossen und die Verwaltung mit der Vorbereitung der Baureife beauftragt. Anlass für die Maßnahme ist ein durch Baumwurzeln verursachter Schaden an Parkstreifen und Gehweg.

Im Rahmen der Sanierung sollen sieben Platanen entfernt werden, deren Wurzelwerk die Verkehrsflächen beschädigt hat. Im Gegenzug werden im Heeskampshof sechs neue Bäume der Art Acer platanoides „Emerald Queen“ gepflanzt sowie ein zusätzlicher Baum in der Straße Große Leining gesetzt. Durch die Neugestaltung des Parkraums erhöht sich die Kapazität von acht auf zehn Stellplätze. Der Gehweg wird verbreitert und die Einmündungsbereiche in der Großen Leining werden nach städtischem Ausbaustandard angepasst, um die Sichtverhältnisse zu verbessern und die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Hierzu werden Querungsstellen mit Bodenindikatoren ausgestattet.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf etwa 180.000 Euro und werden zunächst aus städtischen Eigenmitteln finanziert. Die angrenzenden Grundstückseigentümer sind gemäß dem Kommunalabgabengesetz mit einem Beitragssatz von 70 % zur Finanzierung verpflichtet. Die Stadt Essen beantragt zudem eine hälftige Entlastung der Beitragspflichtigen über ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Baubeginn ist für die zweite Jahreshälfte 2025 vorgesehen, wobei eine Bauzeit von drei Monaten veranschlagt wird.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
12.
Risikobaumfällung Sommer 2022
Zur Vorlage · 0574/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen I bis IX befasst sich mit der Fällung von Risikobäumen im Sommer 2022. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter ist die Entfernung spezifischer Bäume notwendig, die in den beigefügten Anlagen der jeweiligen Stadtbezirke aufgeführt sind.

Die Entscheidung zur Fällung basiert auf Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Als Gründe für die notwendigen Maßnahmen werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, Folgen vergangener Trockenperioden sowie Schäden durch Stürme angeführt. Diese Schadbilder beeinträchtigen die Standsicherheit der Bäume so weit, dass die Gefahr für Personen und Eigentum nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Eine Wiederherstellung der Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen ist nicht möglich.

Die Verwaltung sieht vor, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen separat informiert werden. Für den Winterzeitraum 2022/2023 ist eine gesonderte Vorlage geplant.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle
Zur Vorlage · 0552/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI den aktuellen Sachstand zum geplanten Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist der Neubau von sieben Mehrfamilienhäusern, die über eine gemeinsame Tiefgarage verfügen sollen.

Ein planungsrechtlicher Vorbescheid wurde am 21. Februar 2022 erteilt. Dieser umfasst die Feststellung, dass das Bauvorhaben hinsichtlich der Art und des Maßes der baulichen Nutzung, der Bauweise sowie der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, der Eigenart der näheren Umgebung gemäß § 34 BauGB entspricht. Die verkehrliche Erschließung wurde in diesem Vorbescheid jedoch ausgeklammert.

Hinsichtlich der Frage nach öffentlich gefördertem Wohnraum gab die Verwaltung an, dass der Anteil solcher Wohnungen für den vorliegenden Vorbescheid nach § 34 BauGB keine Relevanz habe. Über die konkrete Planung der Antragstellerin zum Umfang des geförderten Wohnungsbaus liegen derzeit keine Informationen vor. Dem zuständigen Fachbereich des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement liegt aktuell kein Antrag für öffentlichen Wohnungsbau für dieses Projekt vor. Die Bezirksvertretung VI nahm die Informationen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis mit Anmerkungen
14.
Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule
Zur Vorlage · 0592/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, den Teilstandort der Parkschule in den Schonnebeckhöfen dauerhaft fortzuführen. Der betreffende Standort, der bisher auf eine vorübergehende Nutzung befristet war, soll ab dem 1. August 2023 über die aktuelle Genehmigung bis zum 31. Juli 2023 hinaus dauerhaft bestehen bleiben. Die Parkschule ist als städtische Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen sowie Emotionale und soziale Entwicklung im integrativen Verbund konzipiert.

Die Entscheidung basiert auf der Notwendigkeit, den Unterricht sowie den Ganztagbetrieb ordnungsgemäß durchzuführen. Laut amtlichen Schuldaten der Verwaltung ist ein Anstieg der Schülerzahlen zu verzeichnen, wobei die Prognosen für die kommenden Schuljahre einen weiteren Zuwachs erwarten. Während am Hauptstandort in der Tiefenbruchstraße die Jahrgangsstufen 1 bis 7 unterrichtet werden, findet in Katernberg die Beschulung der Jahrgangsstufen 8 bis 10 statt.

Die Fortführung des Teilstandortes ist zudem durch die gesetzlichen Mindestgrößen für Förderschulen im Verbund begründet, da die aktuellen Schülerzahlen die erforderlichen Grenzwerte deutlich überschreiten. Die räumliche Kapazität beider Standorte wird zur Deckung des Bedarfs an Klassen-, Differenzierungs- und Fachräumen benötigt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die dauerhafte Einrichtung eines Teilstandortes einen entsprechenden Schulträgerbeschluss sowie die Einreichung aller notwendigen Antragsunterlagen erfordert.

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Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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Beratungsfolge

23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0703/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 20. Mai 2022 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2022. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro aus dem Haushaltsansatz sowie 100.000 Euro aus einem Sondertopf zur Verfügung. Zusätzlich wurden 36.000 Euro an freien Mitteln aus den Vorjahren übertragen. Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 21. Januar, 18. Februar und 18. März 2022 beschlossenen Beträge verbleibt ein Restbetrag von 77.950 Euro.

Über diesen verbleibenden Betrag soll die Bezirksvertretung über drei vorliegende Anträge entscheiden. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg beantragt einen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro für die Durchführung des Brunnenfestes am 6. und 7. August. Der Kleingartenbauverein e.V. Essen Katernberg stellt einen Antrag auf 1.700 Euro, um die Instandsetzung und behindertengerechte Gestaltung der Gehwege innerhalb der Anlage zu finanzieren. Zudem liegt ein gemeinsamer Antrag der Jugendhäuser Neuhof und Nord vor, der eine Förderung in Höhe von 2.226,50 Euro für die Anschaffung von bedruckter Kleidung, bestehend aus T-Shirts und Hoodies, für ehrenamtliche Mitarbeiter sowie helfende Jugendliche vorsieht.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung)
16.1

Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg
16.2

Antrag des Kleingartenbauvereins e.V. Essen-Katernberg
16.3

Gemeinsamer Antrag der Jugendhäuser Neuhof und Nord
17.
Haushalt 2022 hier: Änderung eines Haushaltsbeschlusses
Zur Vorlage · 0854/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 hat eine Änderung des Haushaltsbeschlusses vom 21. Januar 2022 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Rücknahme eines zuvor bewilligten Zuschusses in Höhe von 1.700 Euro.

Im ursprünglichen Beschluss vom Januar 2022 war vorgesehen, der Schillerschule einen Betrag von 1.700 Euro für die Anschaffung von zehn Weißwandtafeln inklusive Zubehör zu gewähren. Nach einem Antrag der Schule wurde jedoch mitgeteilt, dass die benötigten Tafel-Einheiten sowie das dazugehörige Zubehör bereits durch den Fachbereich 40 der Stadt Essen zur Verfügung gestellt wurden. Da die Anschaffung somit nicht durch die Mittel der Bezirksvertretung erfolgen muss, entfällt die Notwendigkeit der zweckgebundenen Verwendung des Betrags.

Durch die Änderung des Beschlusses wird die Mittelbindung für diesen Zweck aufgehoben, wodurch die 1.700 Euro der Bezirksvertretung VI wieder als freie Mittel zur Verfügung stehen. Die Vorlage wurde am 4. Mai 2022 erstellt und zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Mai 2022 vorgelegt.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.1
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Zur Vorlage · 0883/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.06 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 1.916,00 Euro. Die Förderung umfasst die Unterstützung des Geschichtskreises Stoppenberg mit 416,00 Euro für Veranstaltungen im Jahr 2022 sowie das Städtische Familienzentrum Forschepoeterweg mit 500,00 Euro für Projekte im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. Mai 2022. Des Weiteren erhält das Atelier Susanne Nocke 500,00 Euro für Veranstaltungen im zweiten Halbjahr 2022. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 500,00 Euro ist für eine Veranstaltung des Polnischen Kreises „PIAST“ am 4. Juni 2022 vorgesehen.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Stelle hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse der Empfehlung des Kulturbeauftragten an.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.

Bericht des Seniorenbeauftragten
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0598/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI verschiedene Mitteilungen zur Kenntnis gebracht. Im Rahmen von Baumaßnahmen im Mühlenbruch ist die Durchführung von Ersatzpflanzungen auf bestimmten städtischen Flächen in der Gemarkung Stoppenberg vorgesehen. Andere Flächen können aufgrund ihres Waldcharakters oder fehlender Eigentumsverhältnisse nicht für diese Maßnahme genutzt werden. Zur Durchsetzung eines Abbiegeverbots an der Gelsenkirchener Straße werden verstärkte Kontrollen durch die Polizei vorgenommen. Zudem wurde berichtet, dass am Zollvereinradweg Bänke aufgestellt wurden und die Ruhrbahn den Einsatz barrierefreier Niederflurbusse bestätigt hat.

Im Bereich der Bildung wurden für die Umsetzung des Digitalpakts Schule kommunale Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zusätzlich zu einem Eigenanteil von 3,6 Millionen Euro bewilligt, wobei der Abschluss der Maßnahmen für Ende 2024 geplant ist. Bezüglich unbefugter Schrankenöffnungen an der Alten Kirchstraße wird eine Sensibilisierung der Polizeistreifen angestrebt.

Eine Vor-Einschätzung zur Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen der Vorlage auf den Klimaschutz als positiv. Detaillierte Angaben zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen. Der Beschlussvorschlag sieht lediglich die Kenntnisnahme der vorliegenden Mitteilungen vor.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung)
19.1

Baumersatzpflanzungen im Zuge der Baumaßnahmen im Mühlenbruch
19.2

Missachtung des Abbiegeverbotes von der Gelsenkirchener Straße in den Schultenhof
19.3

Bänke am Zollvereinradweg - Kleiner Bruch
19.4

Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung; hier: Spielplatz "August-Schmidt-Straße"
19.5

Barrierefreiheit von Bussen der Ruhrbahn
19.6

Digitalpakt Schule
19.7

Autoverkehr "Alte Kirchstraße"
19.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0881/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 20. Mai 2022 verschiedene Zwischenmitteilungen des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung informierte hierzu über den Stand mehrerer Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk.

Im Bereich der Grabenstraße wird die Bushaltestelle der Linie 140 im Zuge einer Fernwärmemaßnahme der Steag erneuert, wobei der Abschluss der Arbeiten in etwa zwei bis drei Monaten erwartet wird. Ähnlich verhält es sich mit den Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße zwischen dem Barbarossaplatz und der Kreuzung Gelsenkirchener Straße, die ebenfalls im Rahmen der Steag-Maßnahme bis Anfang Juni 2022 instand gesetzt werden. Eine Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße ist für die Sommerferien 2022 geplant. Für die Instandsetzung des Straßenbelages im Kreuzungsbereich Landschede, Schonnebecker Straße und Achternbergstraße stehen die Ergebnisse einer Bodenuntersuchung noch aus. Bezüglich der Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße, die auf Schieberkappen der Stadtwerke Essen zurückzuführen ist, liegt seitens der Stadtwerke noch keine Rückmeldung vor.

Zudem informierte die Verwaltung über die geplante Teileinziehung des Distelkamps. Um die Zufahrt von der Essener Straße aus zu unterbinden und gleichzeitig die Wendemöglichkeiten für den Individualverkehr durch die Installation eines Sperrpfostens zu gewährleisten, müssen auf beiden Seiten des Distelkamps jeweils zwei öffentliche Stellplätze entfallen.

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Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung)
19.a.1

Zwischenmitteilung des Fachbereiches 66 (Amt für Straßen und Verkehr) zu offenen Anfragen
19.a.1.a

Bushaltestelle der Linie 140 an der Grabenstraße
19.a.1.b

Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)
19.a.1.c

Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
19.a.1.d

Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße
19.a.1.e

Kreuzungsbereich Landschede/Schonnebecker Straße/Achternbergstraße, Instandsetzung des Straßenbelages
19.a.2

Teileinziehung Distelkamp
20.

Anfragen und Mitteilungen
20.1

Perspektive zur Fortsetzung des Projekts "Stadtteilmoderation" in Essen-Katernberg
20.2

Straßenschäden Saatbruchstraße (Bushaltestelle der Linien 150/170)
20.3

Sachstandsbericht Querungshilfe Saatbruchstraße am Aldi-Markt
20.4

Bordsteinabsenkung "Kleine Kehre"
20.5

Wegeverbindung Katernberger Bach; Querung Zollvereinstraße
20.6

Mitteilung: Infotafeln an Fahrradstraßen, Helfenbergweg
20.7

Mitteilung: Stadtradeln
21.

Liste der offenen Aufträge
22.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erwerb eines Grundstückes im Zwangsversteigerungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil