Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.03.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 Carsharing-Parkplätze in Essen-Stoppenberg

4. Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13/VI

5. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 0640/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 0617/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße

Vorlage ansehen · 0861/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Jahresbericht KOD und SIKO 2021

Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI

Vorlage ansehen · 0360/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Heeskampshof, Große Leining bis Essener Str., östlicher Parkstreifen, Erneuerung

Vorlage ansehen · 0517/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen

12. Risikobaumfällung Sommer 2022

Vorlage ansehen · 0574/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle

Vorlage ansehen · 0552/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis mit Anmerkungen

14. Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule

Vorlage ansehen · 0592/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0703/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

16.1 Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg

16.2 Antrag des Kleingartenbauvereins e.V. Essen-Katernberg

16.3 Gemeinsamer Antrag der Jugendhäuser Neuhof und Nord

17. Haushalt 2022 hier: Änderung eines Haushaltsbeschlusses

Vorlage ansehen · 0854/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0883/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bericht des Seniorenbeauftragten

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0598/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

19.1 Baumersatzpflanzungen im Zuge der Baumaßnahmen im Mühlenbruch

19.2 Missachtung des Abbiegeverbotes von der Gelsenkirchener Straße in den Schultenhof

19.3 Bänke am Zollvereinradweg - Kleiner Bruch

19.4 Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung; hier: Spielplatz "August-Schmidt-Straße"

19.5 Barrierefreiheit von Bussen der Ruhrbahn

19.6 Digitalpakt Schule

19.7 Autoverkehr "Alte Kirchstraße"

19.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0881/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

19.a.1 Zwischenmitteilung des Fachbereiches 66 (Amt für Straßen und Verkehr) zu offenen Anfragen

19.a.1.a Bushaltestelle der Linie 140 an der Grabenstraße

19.a.1.b Fahrbahnabsenkungen im Bereich der Hallostraße (Höhe Barbarossaplatz bis Kreuzung Gelsenkirchener Straße)

19.a.1.c Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße

19.a.1.d Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße

19.a.1.e Kreuzungsbereich Landschede/Schonnebecker Straße/Achternbergstraße, Instandsetzung des Straßenbelages

19.a.2 Teileinziehung Distelkamp

20. Anfragen und Mitteilungen

20.1 Perspektive zur Fortsetzung des Projekts "Stadtteilmoderation" in Essen-Katernberg

20.2 Straßenschäden Saatbruchstraße (Bushaltestelle der Linien 150/170)

20.3 Sachstandsbericht Querungshilfe Saatbruchstraße am Aldi-Markt

20.4 Bordsteinabsenkung "Kleine Kehre"

20.5 Wegeverbindung Katernberger Bach; Querung Zollvereinstraße

20.6 Mitteilung: Infotafeln an Fahrradstraßen, Helfenbergweg

20.7 Mitteilung: Stadtradeln

21. Liste der offenen Aufträge

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erwerb eines Grundstückes im Zwangsversteigerungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil