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Vorlage

Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche seitlich des Gebäudes Joseph-Oertgen-Weg 90 in Essen Katernberg

0953/2022/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturverein „Kultur- und Freundschaftstreff e.V.“ hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche im Essener Stadtteil Katernberg beantragt. Die beantragte Fläche befindet sich seitlich des Gebäudes am Joseph-Oertgen-Weg 90. Die Nutzung soll jährlich im Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Oktober erfolgen und eine Fläche von 3,00 Metern Tiefe und 8,00 Metern Breite umfassen.

Nach Angaben der Verwaltung ist die Breite des angrenzenden Gehwegs so bemessen, dass trotz der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten bleibt. Für das betreffende Objekt liegt bereits eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung in eine Schank- und Speisewirtschaft mit der Betriebsart Café bzw. Bistro vor. Um die Nachtruhe der Anwohner zu gewährleisten, ist die Betriebszeit der Außengastronomie auf bis 22.00 Uhr zu beschränken.

Da die im Prüfverfahren beteiligten Dienststellen keine Einwände gegen die Einrichtung des Straßencafés erhoben haben, beabsichtigt die Verwaltung, dem Antrag stattzugeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis erhebt.

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