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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung)
24.06.2022, 12:00 – 24.06.2022, 13:16
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.05.2022
2. Emschergenossenschaft - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
2.1 Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Einrichten einer Boule-Bahn im Hallo Park
Vorlage ansehen · 1111/2022/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Aufstellen von Mülleimern und Hundekotbeutelspendern im Stadtbezirk
Vorlage ansehen · 1110/2022/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung -
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
7. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche seitlich des Gebäudes Joseph-Oertgen-Weg 90 in Essen Katernberg
Vorlage ansehen · 0953/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
10. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen
Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt, durch TOP 10.a ersetzt
10.a Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen
Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus
hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"
Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg
hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"
Vorlage ansehen · 0972/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Bericht der Kinderbeauftragten
15. Haushalt 2022
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1109/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
15.1 Antrag der Nikolausschule
15.2 Antrag VdK Ortsverband Katernberg/Stoppenberg/Schonnebeck
15.a Haushalt 2022
hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen
Vorlage ansehen · 1161/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0994/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.1 Bürgerhotline der Stadtverwaltung
16.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1155/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.a.1 Carsharing-Parkplätze in Stoppenberg
16.a.2 Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle
16.a.3 Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
16.a.4 Verkehrsführung in der Von-Bergmann-Straße
17. Anfragen und Mitteilungen
18. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Bauvorhaben im Bezirk VI
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil