Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.05.2022
- 2.Emschergenossenschaft - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
- 2.1Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Einrichten einer Boule-Bahn im Hallo ParkZur Vorlage · 1111/2022/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI stellt mit der Vorlage 1111/2022/CDU den Antrag, die Einrichtung einer Boule-Bahn im Hallo Park zu prüfen. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung um einen entsprechenden Beschluss sowie um die Aufforderung an die Verwaltung, die Realisierbarkeit dieses Vorhabens hinsichtlich der verfügbaren Platzmöglichkeiten und der anfallenden Kosten zu untersuchen.
Nach Begründung der Fraktion soll durch die Installation einer Boule-Bahn das Freizeitangebot im Stadtteil erweitert werden. Das Spiel wird als eine Möglichkeit angeführt, sportliche Betätigung mit dem Austausch zwischen verschiedenen Altersgruppen zu verbinden. Als geeigneter Standort für die geplante Anlage wird der Hallo Park aufgrund seiner zentralen Lage und der vorhandenen Flächenkapazitäten genannt. Die Prüfung durch die Verwaltung soll klären, ob die baulichen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung der Maßnahme gegeben sind.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Aufstellen von Mülleimern und Hundekotbeutelspendern im StadtbezirkZur Vorlage · 1110/2022/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI stellt mit der Vorlage 1110/2022/CDU den Antrag, die Verwaltung mit der Aufstellung zusätzlicher Mülleimer und Hundekotbeutelspender im Stadtbezirk zu beauftragen. Ziel der Initiative ist die Förderung der Sauberkeit im Stadtgebiet durch eine Erweiterung der vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten.
Der Antrag konkretisiert verschiedene Standorte für die neuen Einrichtungen. Ein Mülleimer soll im Bereich der Einmündung zum Zollvereinradweg, in unmittelbarer Nähe zu den dort neu aufgestellten Bänken, platziert werden. Für die Zuweg zur Grünanlage im Kleinen Bruch, an der Einmündung vom Kleinen Bruch, dem Ophoffsfeld und der Portendieckstraße, werden zusätzliche Hundekotbeutelspender vorgesehen. Ein weiterer Spender soll an der Ecke Schwanhildenstraße und Ernestinenstraße auf der Rasenfläche vor dem Eckgrundstück Ernestinenstraße 10 angebracht werden. Zudem sieht der Antrag die Installation eines Mülleimers sowie eines Hundekotbeutelspenders am Anfang und am Ende des Weges zwischen dem Stiftsquellengelände und den Kleingärten vor. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI am 24. Juni 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0669/2022/3 über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2021 berichtet. Die Maßnahmen der Verkehrsüberwachung umfassen die Kontrolle des fließenden sowie des ruhenden Verkehrs mit dem Ziel, die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und die Geschwindigkeitsniveaus zu regulieren.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden während der Zeiten von Präsenzunterricht 1.782 Geschwindigkeitsüberwachungen im Umfeld von Schulen durchgeführt. Dies entspricht einem Anteil von etwa 39 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet und übertrifft damit die Vorgabe des Ziel- und Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ von 20 %. Bei über 570.000 gemessenen Fahrzeugen wurde eine Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 5,4 % festgestellt, womit das angestrebte Ziel von unter 10 % erreicht wurde.
Im ruhenden Verkehr fanden 591 Einsätze im Umfeld von Schulen statt, was einem Anteil von 15,25 % der Gesamtkontrollen entspricht und damit die Zielvorgabe von 15 % erfüllt. Die Kontrollen dienten der Verhaltenssteuerung durch Gespräche sowie der Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen.
Die Berichterstattung berücksichtigt lediglich Zeiträume mit Präsenzunterricht, da die Reduzierung des Unterrichts aufgrund der Corona-Pandemie die Einsatzplanung beeinflusste. Die vorliegenden Ergebnisse wurden den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 7.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0700/2022/4 befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2022/2023. Geplant ist eine Ausweitung um 18 Gruppen, bestehend aus 13 Gruppen an Grundschulen und 5 Gruppen an Förderschulen. Damit würde die Gesamtzahl auf 434 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen ansteigen. Für die neuen Gruppen sind 18 Neueinstellungen bei der Jugendhilfe Essen gGmbH sowie Investitionen in Höhe von 270.000 Euro für die Erstausstattung vorgesehen. Zudem ist ein Betrag von 366.080 Euro für den Austausch von Mobiliar und Spielmaterial in den bestehenden 416 Gruppen veranschlagt. Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 6.274.000 Euro.
Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen abgeben, während der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen I bis IX und der Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgesehen sind.
Der Finanzierungsbedarf für Sachkosten im Schuljahr 2022/2023 wird mit 28.822.525 Euro beziffert, wovon 25.822.525 Euro als Zuschuss an die Jugendhilfe Essen gGmbH fließen. Die Personalkosten im Fachbereich 40 entstehen durch den Bedarf von 18 Teilzeitkräften, die Überleitung städtischen Personals sowie Honorarkräfte. Die rechtliche Grundlage bildet die Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen gemäß § 24 Abs. 4 SGB VIII.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit dem Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch verschiedene Gremien, darunter den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, III, IV, V, VI und VII. Inhaltlich werden Projekte wie das „Aktionsbündnis sicheres Altenessen“, das Projekt „Perspektive Nord(viertel)“ sowie die Rekonstituierung des Kriminalpräventiven Rates behandelt.
Die Vorlage thematisiert die Verstetigung und Ausweitung der Arbeitsansätze. Auf Grundlage von Ratsbeschlüssen aus dem Jahr 2019 wurde die Finanzierung abgesichert und das Modell auf weitere Stadtteile wie Katernberg, Altendorf und Bochold ausgeweitet. Im Rahmen des „Handlungsprogramms Quartiershausmeister 2025“ sollen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit gefördert sowie die Jugendkriminalität verringert werden. Die Umsetzung erfolgt durch Träger wie die Caritas-SkF-Essen gGmbH, das Diakoniewerk Essen, die AWO und den Sofa e.V.
In den Bezirken IV, V, VI und VII wurden personelle Ressourcen für Quartiershausmeister und Kriminalprävention geschaffen. So wurden im Bezirk IV Stellenanteile für Quartiershausmeister sowie die Kriminalprävention „KIB“ umgesetzt, während im Bezirk V ein Quartiershausmeister für Karnap eingesetzt wurde. Im Bezirk VI wurden Stellenanteile besetzt und eine Personalressource für Kriminalprävention eingestellt. Im Bezirk VII sind seit Juni 2020 Quartierskümmerer sowie seit Februar 2021 ein Quartiershausmeister tätig. Aufgrund eines Ratsbeschlusses vom November 2021 werden die Vertragsvorbereitungen zur Personalaufstockung durchgeführt, wobei die Verwaltung künftig über die Entwicklung jährlich berichten wird. Es besteht zudem Bedarf an fachlicher Anleitung sowie einer Erhöhung der Sachkosten und der Finanzierung.
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Beratungsfolge
- 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 9.Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche seitlich des Gebäudes Joseph-Oertgen-Weg 90 in Essen KaternbergZur Vorlage · 0953/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturverein „Kultur- und Freundschaftstreff e.V.“ hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche im Essener Stadtteil Katernberg beantragt. Die beantragte Fläche befindet sich seitlich des Gebäudes am Joseph-Oertgen-Weg 90. Die Nutzung soll jährlich im Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Oktober erfolgen und eine Fläche von 3,00 Metern Tiefe und 8,00 Metern Breite umfassen.
Nach Angaben der Verwaltung ist die Breite des angrenzenden Gehwegs so bemessen, dass trotz der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten bleibt. Für das betreffende Objekt liegt bereits eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung in eine Schank- und Speisewirtschaft mit der Betriebsart Café bzw. Bistro vor. Um die Nachtruhe der Anwohner zu gewährleisten, ist die Betriebszeit der Außengastronomie auf bis 22.00 Uhr zu beschränken.
Da die im Prüfverfahren beteiligten Dienststellen keine Einwände gegen die Einrichtung des Straßencafés erhoben haben, beabsichtigt die Verwaltung, dem Antrag stattzugeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis erhebt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen - 10.Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant, die Bereitstellung von Fahrradabstellanlagen durch die Umwidmung von Pkw-Stellplätzen zu erweitern. Hintergrund der Vorlage ist der im Jahr 2020 beschlossene RadEntscheid, der den Ausbau der Fahrradinfrastruktur vorsieht. Ziel ist es, unter anderem 5.000 Stellplätze an Schulen, Sportstätten, Einkaufsstraßen und Wohnquartieren zu schaffen, wobei auch 500 Plätze für Lastenräder vorgesehen sind.
Da die Kapazitäten auf Gehwegen aufgrund der notwendigen Durchgangsbreiten für Fußverkehr oft nicht ausreichen, sollen bei Bedarf Kfz-Stellplätze umgenutzt werden. Dies soll jedoch nur an Standorten geschehen, an denen keine geeigneten Alternativen vorhanden sind. Um die Beeinträchtigung des Pkw-Verkehrs zu begrenzen, ist die Umwidmung auf maximal 10 % der Stellplätze eines Straßenabschnitts begrenzt.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt als Geschäft der laufenden Verwaltung, weshalb keine Einzelfallbeteiligung der Bezirksvertretungen vorgesehen ist. Die Bezirksvertretungen werden jedoch jährlich über die im Vorjahr durchgeführten Maßnahmen informiert. Die Planung sieht verschiedene Varianten für die Aufstellung von Fahrradbügeln vor, die sowohl Längs-, Schräg- als auch Senkrechtparkplätze berücksichtigen. Dabei sollen die Abstellanlagen so gestaltet werden, dass sie von der Fahrbahn aus erreichbar sind und den Fußverkehr nicht behindern. Die Verwaltung geht davon aus, dass die durch die Infrastruktur ermöglichte Reduktion des Kfz-Verkehrs die Emissionen bei der Errichtung der Anlagen kompensiert.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — abgesetzt, durch TOP 10.a ersetzt
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung)
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — abgesetzt
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — -siehe TOP 13.1-
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — siehe Ergänzungsvorlage TOP 19.1
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt, durch TOP 10.a ersetzt - 10.aFahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen plant, die Bereitstellung von Fahrradabstellanlagen durch die Umwidmung von Pkw-Stellplätzen zu erweitern. Hintergrund ist der im Jahr 2020 beschlossene RadEntscheid, der den Ausbau der Fahrradinfrastruktur vorsieht. Da die Kapazitäten auf Gehwegen aufgrund der Notwendigkeit, ausreichende Durchgangsbreiten für den Fußverkehr zu gewährleisten, begrenzt sind, sollen nun gezielt Kfz-Parkflächen genutzt werden. Dies gilt insbesondere für die Einrichtung von Stellplätzen für Lastenräder, für die auf Gehwegen in der Regel kein Platz vorhanden ist.
Die Umsetzung soll nach feststehenden Regeln als Geschäft der laufenden Verwaltung erfolgen. Dabei ist vorgesehen, maximal 10 Prozent der Pkw-Stellplätze eines Straßenabschnitts für das Fahrradparken umzunutzen, sofern keine geeigneten Alternativen im Umfeld existieren. Die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX werden über die Maßnahmen informiert und in den Prozess einbezogen.
Die Planung sieht verschiedene Varianten für die Gestaltung vor, die auf Längs-, Schräg- oder Senkrechtparkplätzen basieren. Dabei werden unterschiedliche Kombinationen aus Fahrradbügeln und Lastenradbügeln berücksichtigt, um die Flächeneffizienz zu optimieren. Die Abstellanlagen sollen so gestaltet sein, dass sie von der Fahrbahn aus erreichbar sind und den Fußverkehr nicht behindern. Zur Abgrenzung zum Kfz-Verkehr sollen Leitbaken eingesetzt werden. Ziel der Maßnahme ist die Förderung des Radverkehrs und die Unterstützung der Mobilitätsziele der Stadt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.
Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.
Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"Zur Vorlage · 0540/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0540/2022/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit den Ergebnissen der Dialoggespräche zur Mobilisierung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau in Essen. Im Rahmen des Konzepts zur Förderung des Wohnungsbaus wurden die Flächen „Grünstraße / Am Schlagbaum“ sowie die Siedlung „Regenbogenweg“ untersucht. Die 7.500 m² große Fläche „Grünstraße / Am Schlagbaum“, die im Eigentum der Allbau GmbH steht, wird aufgrund baurechtlicher Beschränkungen und mangelnder Wirtschaftlichkeit nicht entwickelt. Für die 9,8 Hektar große Siedlung „Regenbogenweg“ werden Optionen wie der Ausbau von Dachgeschossen oder die Bebauung angrenzender Ackerflächen geprüft, wobei die Klärung der Parkplatzsituation als Voraussetzung gilt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen die vorliegenden Ergebnisse der Dialoggespräche zur Kenntnis nimmt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Mobilisierung der Siedlungen „Zur Nieden“ sowie „Im Westerbruch / Wersbaum“ aktiv zu verfolgen und über die weiteren Fortschritte zu berichten.
Hinsichtlich der Klimaschutz-Vor-Einschätzung wird die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv bewertet. Detaillierte Angaben zu den Kostenstrukturen, der Finanzierung und der Veranschlagung sind den entsprechenden Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen und als Beschluss gewertet. Nachträglich sind die BV III, V und VI in Kenntnis zu setzen.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 0972/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für einen Kurs der Volkshochschule zugestimmt. Der Kurs mit dem Titel „Geschichte Stoppenbergs“ soll im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule stattfinden.
Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils auf einen Dienstag entfallen. Der Zeitraum erstreckt sich vom 27. September 2022 bis zum 31. Januar 2023. Die Kursabende sind jeweils für die Zeit von 18.00 Uhr bis 20.20 Uhr angesetzt. Die konkreten Daten der Sitzungen umfassen den 27. September, 25. Oktober, 08. November, 22. November, 06. Dezember, 20. Dezember 2022 sowie den 17. Januar und 31. Januar 2023.
Die Vorlage basierte auf einer Anfrage der Volkshochschule zur Prüfung der Räumlichkeiten. In der Vorlage wurde die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Bericht der Kinderbeauftragten
- 15.Haushalt 2022 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1109/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 steht im Haushaltsjahr 2022 über ein Budget von insgesamt 436.000 Euro zur Verfügung, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro, einem Sondertopf von 100.000 Euro sowie einem Übertrag aus Vorjahren in Höhe von 36.000 Euro zusammensetzt. Nach Berücksichtigung bereits beschlossener Mittel für verschiedene Projekte verbleibt ein Restbetrag von 76.450 Euro.
Im Rahmen der Haushaltsplanung sind zwei Anträge zur Verwendung der verbleibenden Mittel zu entscheiden. Die Nikolausschule beantragt eine Änderung des Verwendungszwecks für die aus dem Projekt „Trommelzauber“ eingesparten 1.570 Euro. Diese Mittel sollen für die Anschaffung von 15 Tretrollern und passenden Helmen im Rahmen eines Mobilitätskonzepts genutzt werden. Da die Kosten für diese Anschaffung die eingesparten Mittel übersteigen, stellt die Schule zudem einen Antrag auf einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 1.130 Euro.
Des Weiteren liegt ein Antrag des Sozialverbands VdK (Ortsverband Katernberg/Stoppenberg/Schonnebeck) vor. Der Verband bittet um einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 500 Euro zur Finanzierung verschiedener Veranstaltungen und Aktivitäten.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 15.1Antrag der Nikolausschule
- 15.2Antrag VdK Ortsverband Katernberg/Stoppenberg/Schonnebeck
- 15.aHaushalt 2022 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in SchulenZur Vorlage · 1161/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 24. Juni 2022 über die Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen entschieden. Gegenstand der Vorlage 1161/2022/BV VI war die Bewilligung eines Zuschusses für die Peter-Ustinov-Schule.
Die beantragte Zuwendung beläuft sich auf 6.540 Euro. Diese Mittel sind für die Durchführung des Projektes „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KiP) im Schuljahr 2022/2023 vorgesehen. Grundlage für die Finanzierung bildet ein bereits am 21. Januar 2022 beschlossener Gesamttopf in Höhe von 15.000 Euro, der für kulturelle Vorhaben an Schulen zur Verfügung gestellt wurde. Die Verwaltung führt in der Vorlage die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv auf.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0994/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 24. Juni 2022 eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Erreichbarkeit der städtischen Bürgerhotline, welche im Rahmen einer Einwohnerfragestunde am 21. Januar 2022 thematisiert worden war.
In der Fragestunde hatte eine Anwohnerin die Erreichbarkeit der Hotline kritisiert. Der zuständige Fachbereich 33, das Einwohneramt, nahm hierzu Stellung. Die Verwaltung wies darauf hin, dass aufgrund der Vielzahl der betreuten Hotlines an bestimmten Tagen und zu spezifischen Uhrzeiten Anrufspitzen auftreten können, wodurch längere Wartezeiten entstehen. Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. April 2022 lag die durchschnittliche Wartezeit über alle Hotlines hinweg, einschließlich der Spitzenzeiten, bei etwa zwei Minuten und 53 Sekunden.
Um eine detailliertere Auskunft zu den geschilderten Erfahrungen geben zu können, forderte die zuständige Fachabteilung die Angabe der spezifischen Hotline sowie des betreffenden Zeitraums an. Die Vorlage diente der Information des Gremiums über den aktuellen Stand der behördlichen Stellungnahme.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung)
- 16.1Bürgerhotline der Stadtverwaltung
- 16.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1155/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zu aktuellen Themen im Stadtbezirk.
Bezüglich der geplanten Carsharing-Parkplätze in Stoppenberg wird auf einen Ortstermin vom 8. Juni 2022 verwiesen, der nach Kritik an der Lage der vorgesehenen Stellplätze mit den Beteiligten stattgefunden hat. Die Ergebnisse dieses Termins sind dem Protokoll beigefügt.
Zum Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle teilt das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Förderantrag für öffentlich geförderten Wohnungsbau vorliegt und keine konkreten Vorgespräche dazu stattgefunden haben. Ein Gespräch mit der Allbau GmbH zur Erörterung geplanter Förderprojekte ist für Ende Juni angesetzt. Informationen zum Stand der Beratungen für dieses Grundstück werden nach Abschluss der Gespräche nachgereicht.
Hinsichtlich der Katernberger Straße bestätigt das Amt für Straßen und Verkehr, dass die geplante Gehwegverbreiterung weiterhin im Rahmen der Maßnahmen zur Erneuerung der Straßenbahnschienen durchgeführt werden soll.
Zur Verkehrsführung in der Von-Bergmann-Straße informiert die Verwaltung, dass es sich bei der Adresse Von-Bergmann-Straße 29/31 um eine Privatstraße handelt, die nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet ist. Eine Abstimmung mit dem Anlieger sowie ein Ortstermin sollen klären, ob die Zufahrt zu den Häusern der Freigabe für den Radverkehr entgegensteht.
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Beratungsfolge
- 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung)
- 16.a.1Carsharing-Parkplätze in Stoppenberg
- 16.a.2Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle
- 16.a.3Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
- 16.a.4Verkehrsführung in der Von-Bergmann-Straße
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 18.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Bauvorhaben im Bezirk VI
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil