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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung)

24.06.2022, 12:00 – 24.06.2022, 13:16

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.05.2022
2. Emschergenossenschaft - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
2.1 Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Einrichten einer Boule-Bahn im Hallo Park

Vorlage ansehen · 1111/2022/CDU · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Aufstellen von Mülleimern und Hundekotbeutelspendern im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 1110/2022/CDU · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

7. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche seitlich des Gebäudes Joseph-Oertgen-Weg 90 in Essen Katernberg

Vorlage ansehen · 0953/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

10. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt, durch TOP 10.a ersetzt

10.a Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"

Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

Vorlage ansehen · 0972/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bericht der Kinderbeauftragten
15. Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1109/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15.1 Antrag der Nikolausschule
15.2 Antrag VdK Ortsverband Katernberg/Stoppenberg/Schonnebeck
15.a Haushalt 2022 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1161/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0994/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

16.1 Bürgerhotline der Stadtverwaltung
16.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1155/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

16.a.1 Carsharing-Parkplätze in Stoppenberg
16.a.2 Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände der Stiftsquelle
16.a.3 Verbreiterung des Gehweges an der Katernberger Straße
16.a.4 Verkehrsführung in der Von-Bergmann-Straße
17. Anfragen und Mitteilungen
18. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Bauvorhaben im Bezirk VI
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil