Naturschutz und Ausbau des schnellen Telekommunikationsnetzes

Die vorliegende Vorlage der Nummer 0996/2022/6 mit Federführung durch das Umweltamt befasst sich mit der Standardisierung des Ausbaus des schnellen Telekommunikationsnetzes in Essen. Ziel ist die Festlegung von Regelungen für die Verlegung unterirdischer Leitungen sowie das Aufstellung von Schaltschränken unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Kriterien. Dies umfasst Bereiche wie Alleen, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, geschützte Landschaftsbestandteile, Biotope sowie den ungeschützten Außenbereich. Die Untere Naturschutzbehörde beabsichtigt, Genehmigungen nach diesen Kriterien zu prüfen und strebt bei ausreichender Personalausstattung eine Frist von drei Monaten nach vollständigem Antragseingang an. Bei Alleen erfolgt die fachliche Prüfung von Straßenbäumen durch den Fachbereich Grün und Gruga.

Im ungeschützten Außenbereich dürfen Leitungen primär in gewidmeten Verkehrswegen, Wirtschaftswegen oder auf rechtmäßig eingefriedeten Grundstücken verlegt werden. Schaltschränke müssen unauffällig platziert werden und einen Mindestabstand von fünf Metern zur Böschungsoberkante von Gewässern einhalten. Bei Waldgebieten ist die Untere Forstbehörde einzubeziehen, während bei Gewässerkreuzungen oder Überschwemmungsgebieten die Untere Wasserbehörde der Stadt Essen hinzugezogen wird. Bei Schaltschränken in einem Abstand von bis zu 50 Metern zu der Ruhr, dem Baldeneysee oder dem Rhein-Herne-Kanal ist die Obere Naturschutzbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf zu beteiligen. Im Wurzelbereich von Bäumen ist Trenching untersagt; eine offene Bauweise ist nur mittels Handschachtung oder Spülbohrung bis zu einer Tiefe von zwei Metern zulässig. Leitungsgräben müssen einen Abstand von mindestens 2,50 Metern zum Stammfuß wahren, und die Flächen sind spätestens einen Monat nach Abschluss fachgerecht wiederherzustellen.