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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Formalia, Feststellung der Tagesordnung
- 2.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Beirates Untere Naturschutzbehörde vom 12.11.2021
- 3.Ökologische Verbesserung Stoppenberger Bach von km 1,17 bis km 3,70 Vorhaben der EmschergenossenschaftZur Vorlage · 0900/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Emschergenossenschaft plant die ökologische Verbesserung des Stoppenberger Bachs auf der Strecke zwischen km 1,17 und km 3,70, was den Bereich zwischen dem Helenenpark im Norden und der Elisenstraße im Süden umfasst. Das Vorhaben sieht vor, den Bach nach einer jahrzehntelangen Nutzung als Abwasservorfluter durch ein neues Kanalsystem für die Abwasserableitung ökologisch umzubauen. Im Rahmen der Maßnahmen sollen die bestehenden Betonsohlschalen und Bermen entfernt werden. Stattdessen soll ein Kastenprofil mit naturnahem Sohlsubstrat innerhalb einer Ersatzaue geschaffen werden, die weitgehend der natürlichen Sukzession überlassen bleibt.
Aufgrund der Veränderungen der Höhenverhältnisse ist eine Pumpmaßnahme für den Unterlauf des Baches in Richtung Berne erforderlich. Während die Verrohrung und die geringe Wasserführung die Entwicklungsmöglichkeiten des Gewässers einschränken, ist eine Aufwertung der Retentionsflächen im Bereich der Elisenstraße und Twentmannstraße vorgesehen. Dort sollen sich Auwaldstrukturen und Hochstauden entwickeln. Zudem soll eine parallel zum Gewässer verlaufende Siedlungswasseraue angelegt werden, um gereinigtes Regenwasser aus dem Gewerbegebiet Graf-Beust aufzunehmen. Parallel dazu plant die Emschergenossenschaft den Umbau ehemaliger Betriebswege zu Radwegen. Die zuständige Fachabteilung hat den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Anhörung gemäß Landesnaturschutzgesetz vorgeladen, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, gegen die Maßnahmen keine Bedenken zu erheben.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 4.Kläranlage Essen-Kettwig - Anschluss der Kläranlage Abtsküche Maßnahme des RuhrverbandesZur Vorlage · 0894/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Unteren Naturschutzbehörde befasst sich mit dem Anschluss der Kläranlage Abtsküche an die Kläranlage Essen-Kettwig. Im Rahmen einer bereits 2020 besprochenen Sanierungsplanung des Ruhrverbandes wurde die Aufgabe des Standorts Abtsküche in Heiligenhaus als Lösung vorgesehen. Um das Abwasser zur Kläranlage in Essen-Kettwig zu leiten, ist der Bau einer Transportleitung sowie eines unterirdischen Stauraumkanals notwendig.
Die baulichen Maßnahmen betreffen Teile des Essener Stadtteils Oefte. Die Verlegung der Leitungen soll weitgehend im unterirdischen Vortrieb erfolgen, wobei zwei Vortriebsgruben und Schächte sowie ein kurzer Notentlastungskanal an der Werdener Straße mit Einleitung in die Ruhr geplant sind. Das Vorhaben liegt in einem Landschaftsschutzgebiet und tangiert einen geschützten Landschaftsbestandteil am Ruhrufer.
Nach Angaben der Verwaltung sind die betroffenen Flächen, darunter Ackerflächen, Wiesen und ein Golfplatz, nach Abschluss der Arbeiten weitgehend wiederherstellbar. Auf dem Golfplatz wird ein Drosselbauwerk dauerhaft sichtbar bleiben, was durch eine Gehölzpflanzung kompensiert werden soll. Ein verbleibendes Kompensationsdefizit soll der Ruhrverband über eine Ökokontofläche in Oefte ausgleichen. Die Untere Naturschutzbehörde beabsichtigt, eine Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz zu erteilen. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde soll über diesen Antrag entscheiden.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 5.Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard / Erbslöhstraße"Zur Vorlage · 0989/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5/19 „Berthold-Beitz-Boulevard / Erbslöhstraße“. Das etwa 4,4 Hektar große Areal im Stadtteil Altenessen-Süd umfasst die Fläche eines ehemaligen Sportplatzes. Ziel der Planung ist die Nachverdichtung zur Errichtung einer sechszügigen Gesamtschule mit fünf Sporthallen sowie dazugehörigen Nebenanlagen. Zudem sollen die Verkehrsflächen für die neue Nutzung gesichert, der angrenzende Spielplatz planungsrechtlich geschützt und ein Mobilpunkt für öffentliche Verkehrsangebote wie Leihfahrräder in der Nähe des U-Bahn-Zugangs geschaffen werden.
Im Rahmen der ökologischen Bewertung ergibt die Eingriffsregelung ein Defizit von 196.670 ökologischen Wertpunkten, welches durch Kompensationsmaßnahmen aus dem Ersatzflächenpool der Stadt ausgeglichen werden soll. Für den Ausbau der Einmündung an der Erbslöhstraße ist der Entfall von bis zu fünf Linden vorgesehen, die Teil einer geschützten Allee sind. Hierfür wird eine naturschutzrechtliche Befreiung geprüft; als Ersatz sind sechs Neupflanzungen vorgesehen.
Ein Artenschutzgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass keine erhebliche Beeinträchtigung für Fledermaus- oder Amphibienarten zu erwarten ist. Ein nachgewiesenes Brutrevier eines Stars soll durch die Gestaltung der Grünanlage erhalten bleiben. Der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen den Bebauungsplan erhoben.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 6.Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße / Germanisatraße (Quartier der Generationen)"Zur Vorlage · 0961/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09/18 „Jahnstraße / Germaniastraße (Quartier der Generationen)“. Das etwa 2,7 Hektar große Plangebiet im Stadtteil Bochold umfasst derzeit einen Aschesportplatz sowie zugehörige Sportanlagen und Grünflächen. Die geplante Entwicklung sieht eine Mischung aus Wohnbebauung in Form von Mehrfamilienhäusern und Punkthäusern vor, ergänzt durch kleinere Gewerbebetriebe und Dienstleistungen. Zudem sind eine Zweifachturnhalle, eine Kindertagesstätte sowie ein Schwimmbad mit Gymnastikhalle und Parkflächen vorgesehen. Ein zentraler Quartierplatz als öffentlicher Freiraum soll die Infrastruktur ergänzen.
Im Rahmen der Artenschutzprüfung wurde festgestellt, dass ein Vorkommen bestimmter Fledermaus- und Vogelarten nicht ausgeschlossen werden kann. Zur Umsetzung von Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen ist die Anbringung von Fledermauskästen sowie künstlichen Nisthilfen für Mauersegler und Stare vorgesehen. Zudem sollen Gebäudeabbrüche und Gehölzrodungen außerhalb der Vogelbrutzeit erfolgen. Bezüglich des Baumschutzes wurden 45 Bäume im Planungsgebiet erfasst, von denen ein Großteil im Zuge der Umsetzung entfernt werden muss; Ersatzpflanzungen sollen im Rahmen der späteren Baugenehmigungsverfahren geregelt.
Der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde hat die Vorlage geprüft und erhebt keine Bedenken gegen das Vorhaben. Der Bebauungsplan ist mit dem Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vereinbar, der das Gebiet als Wohnbaufläche ausweist.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 7.Bebauungsplan Nr. 17/16 "Moosstraße / LaarmannstraßeZur Vorlage · 0963/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 17/16 „Moosstraße / Laarmannstraße“ auf einem etwa 2,2 Hektar großen Areal im Stadtteil Bedingrade. Das Vorhaben sieht die Entwicklung eines Neubaugebiets mit rund 110 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau vor, wobei etwa 20 % der Wohnflächen als geförderter Wohnungsbau realisiert werden sollen. Ergänzend zur Wohnnutzung sind die Errichtung einer dreigruppigen Kindertagesstätte sowie eines 1.350 m² großen öffentlichen Spielplatzes vorgesehen. Das Projekt umfasst zudem die planungsrechtliche Absicherung bestehender Gebäude.
Im Rahmen des Verfahrens wird die Entlassung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet beantragt. In Bezug auf den Baumschutz ist ein Verlust von 84 Bäumen zu erwarten, der durch die Pflanzung von insgesamt 84 neuen Bäumen – davon 62 im Plangebiet und 22 angrenzend – kompensiert werden soll. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde keine Bedenken erhebt.
Zudem enthält die Vorlage eine Darstellung der Veränderungen des Treibhausgas-Ausstoßes in CO2-Äquivalenten. Die Inhalte sind in die Kategorien erhebliche Reduktion, geringfügige Reduktion, geringfügige Erhöhung und erhebliche Erhöhung unterteilt. Für die Kategorien der erheblichen Reduktion sowie der geringfügigen Erhöhung sind keine spezifischen Werte hinterlegt, da diese als nicht ermittelbar gekennzeichnet sind.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 8.Bebauungsplan Nr. 10/18 "Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße"Zur Vorlage · 0968/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10/18 „Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße“. Das etwa 6,6 Hektar große Plangebiet im Essener Stadtteil Gerschede umfasst Flächen der ehemaligen Bezirkssportanlage sowie angrenzende Bereiche, die zuvor als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt wurden. Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohnraum durch die Errichtung von Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern auf den derzeit brachliegenden Flächen.
Das städtebauliche Konzept sieht eine zentrale Grünfläche vor, die durch das neue Wohngebiet führt, sowie die Erhaltung bestehender Grünstrukturen. Ergänzend sind Festsetzungen zur Begrünung von Dächern und Tiefgaragen sowie zur Anpflanzung von Hecken vorgesehen. Zur Verbesserung der Infrastruktur sind eine neue Verbindungsstraße zur Siedlung Kraienbruch sowie ein neuer Kita-Standort geplant. Ein wasserorientiertes Konzept sieht Mulden und Rinnen vor, um Niederschlagswasser ortsnah zu versickern oder in den Pausmühlenbach abzuleiten.
Im Rahmen der Landschaftspflege wurde eine vorläufige Bilanzierung durchgeführt, die ein Plus an ökologischen Wertpunkten ausweist. Während der Ausbau von Straßen und Gebäuden den Verlust einzelner Bäume zur Folge haben kann, soll eine vorhandene Eiche im Bereich des Vereinsgebäudes erhalten bleiben. Ein Artenschutzgutachten schließt erhebliche Beeinträchtigungen für Amphibien und Vogelarten aus; bezüglich der Untersuchung von Fledermausquartieren in den abzubrechenden Gebäuden steht eine Abstimmung zwischen den Gutachtern und der Unteren Naturschutzbehörde noch aus. Der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.
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- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 9.Radweg Grugatrasse hier: Mündlicher Zwischenbericht
- 10.Naturschutz und Ausbau des schnellen TelekommunikationsnetzesZur Vorlage · 0996/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 0996/2022/6 mit Federführung durch das Umweltamt befasst sich mit der Standardisierung des Ausbaus des schnellen Telekommunikationsnetzes in Essen. Ziel ist die Festlegung von Regelungen für die Verlegung unterirdischer Leitungen sowie das Aufstellung von Schaltschränken unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Kriterien. Dies umfasst Bereiche wie Alleen, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, geschützte Landschaftsbestandteile, Biotope sowie den ungeschützten Außenbereich. Die Untere Naturschutzbehörde beabsichtigt, Genehmigungen nach diesen Kriterien zu prüfen und strebt bei ausreichender Personalausstattung eine Frist von drei Monaten nach vollständigem Antragseingang an. Bei Alleen erfolgt die fachliche Prüfung von Straßenbäumen durch den Fachbereich Grün und Gruga.
Im ungeschützten Außenbereich dürfen Leitungen primär in gewidmeten Verkehrswegen, Wirtschaftswegen oder auf rechtmäßig eingefriedeten Grundstücken verlegt werden. Schaltschränke müssen unauffällig platziert werden und einen Mindestabstand von fünf Metern zur Böschungsoberkante von Gewässern einhalten. Bei Waldgebieten ist die Untere Forstbehörde einzubeziehen, während bei Gewässerkreuzungen oder Überschwemmungsgebieten die Untere Wasserbehörde der Stadt Essen hinzugezogen wird. Bei Schaltschränken in einem Abstand von bis zu 50 Metern zu der Ruhr, dem Baldeneysee oder dem Rhein-Herne-Kanal ist die Obere Naturschutzbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf zu beteiligen. Im Wurzelbereich von Bäumen ist Trenching untersagt; eine offene Bauweise ist nur mittels Handschachtung oder Spülbohrung bis zu einer Tiefe von zwei Metern zulässig. Leitungsgräben müssen einen Abstand von mindestens 2,50 Metern zum Stammfuß wahren, und die Flächen sind spätestens einen Monat nach Abschluss fachgerecht wiederherzustellen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 11.Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen hier: BerichtZur Vorlage · 0992/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0992/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit dem aktuellen Stand der Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen. Die Erarbeitung basiert auf einem Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2018. Für die Jahre 2020 bis 2023 stellt das Land Nordrhein-Westfalen Fördermittel in Höhe von 440.212 Euro zur Verfügung, welche die Finanzierung einer halben Stelle sowie die Beauftragung externer Büros abdecken. Der Bericht enthält Informationen zu den Themen biologische Vielfalt, Bodenschutz und Landschaftspflege.
Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Erarbeitung von Bewertungsmaßstäben für die Bereiche Boden, Gewässer, Klima und Landschaftsbild. Dabei werden ökologische Zusammenhänge wie Bodenfeuchte, Artenvielfalt und Kaltluftentstehung sowie die Bedeutung von Erholungswerten und Landschaftsbildern thematisiert. Da für die Literaturrecherche zu Kohlenstoffspeicherung und Luftschadstoffen keine Angebote von externen Büros oder Universitätsinstituten vorlagen, erfolgt diese Recherche in Eigenregie. Die weitere Bearbeitung sieht die Zusammenstellung von Maßstäben und die Kartierung von Erholungselementen durch externe Büros vor.
Die personelle Umsetzung erfolgt durch eine Fachkraft der Unteren Naturschutzbehörde sowie eine befristete Person. Aufgrund von personellen Engpässen und Vakanzen im ökologischen Bereich wird eine Verzögerung des Plans um voraussichtlich ein Jahr erwartet. Verwaltungsintern wird beantragt, die vakante befristete Stelle möglichst unbefristet neu zu besetzen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie durch den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde vor.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 07.06.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.Arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen - Mai 2022 (öffentlich)Zur Vorlage · 0907/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0907/2022/6 dient der Information des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde. Gegenstand der Vorlage sind arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen für den Zeitraum Mai 2022.
Die zuständige Beigeordnete hat den Vorgang mit Datum vom 16. Mai 2022 erstellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Details zu den spezifischen Befreiungen sind in den beigefügten Listen des öffentlichen Teils der Vorlage aufgeführt.
Die Vorlage enthält keine Angaben zu Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Vorlagenvorprüfung war für diesen Vorgang erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Federführend für die Vorlage ist das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 13.Sitzungstermine für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 2022Zur Vorlage · 0969/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der zuständigen Beigeordneten mit der Nummer 0969/2022/6 regelt die Festlegung der weiteren Sitzungstermine für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde im Jahr 2022. Das Umweltamt ist für die Federführung dieser Vorlage verantwortlich.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat die noch ausstehenden Sitzungen des laufenden Jahres zu zwei spezifischen Terminen abhält. Die erste Sitzung ist für Donnerstag, den 22. September 2022, um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses angesetzt. Die zweite Sitzung findet am Freitag, den 11. November 2022, ebenfalls um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde am 10. Juni 2022 zur Entscheidung vorgelegt. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die Durchführung dieser Termine keine zusätzlichen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen der Vorlage aufgeführt sind. Eine Vorprüfung der Vorlagen war für diesen Vorgang erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz ergab keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 10.06.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (5. Sitzung)
- 14.Berichte / Stellungnahmen der Arbeitsgruppen hier: - Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße / Pferdebahnstraße" - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)"
- 15.Berichte der Verwaltung
- 16.Berichte des Vorsitzenden
- 17.Anfragen / Mitteilungen
- 18.Nächster Sitzungstermin 22.09.2022
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Astacus astacus (Europäischer Flußkrebs) - Wiederansiedlungsprojekt Essen
- 20.Arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen - Mai 2022 (nichtöffentlich)
- 21.Berichte und Anfragen