Durchführung der Maßnahme "Niederweniger Straße 269" KAG-Nr. 04/22

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme „Niederweniger Straße 269“ beschließen. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 04/22 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß dem Kommunalabgabengesetz NRW.

Die Erneuerung der Asphaltfahrbahn ist notwendig, da eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Befahrung der Nebenstraßen einen erneuerungsbedürftigen Zustand der Straße festgestellt hat. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf. Das Amt für Straßen und Verkehr wird die Maßnahme als Straßenbaulastträger umsetzen.

Die anfallenden Baukosten belaufen sich auf 68.000 Euro und werden aus Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen finanziert. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß wird nach Einschätzung der Verwaltung durch die dauerhafte Vermeidung von Umwegfahrten, die bei einer Einziehung der Straße entstehen würden, kompensiert.