Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 1.1Straßen- und Wegebrücken in Essen - Sachstandsbericht -Zur Vorlage · 1052/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 1.2Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung hier: Machbarkeitsstudie
- 1.3Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Straße - mit Anschluss an die Umweltspur
- 1.4Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
- 2.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 1098/2022/6 · VorlageErgebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
- 3.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Carnaperhof"Zur Vorlage · 0973/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Graitengraben"Zur Vorlage · 1047/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Lebenswerte Städte durch angemessene GeschwindigkeitenZur Vorlage · 0837/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum RuhrtalradwegZur Vorlage · 0850/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in EssenZur Vorlage · 0716/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Dritte Fortführung des Umsetzungskonzepts zuschussfähiger StraßenbahnvorhabenZur Vorlage · 0988/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.BeMoVe Projekt, hier: „Reallabor Stadtterrassen“Zur Vorlage · 1033/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.
- 11.Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
- 11.1Durchführung der Maßnahme "Am Schultenhof" KAG-Nr. 52/22Zur Vorlage · 1069/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.2Durchführung der Maßnahme "Auf der Forst" KAG-Nr. 05/22Zur Vorlage · 1071/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.3Durchführung der Maßnahme "Beekmannstraße" KAG-Nr. 249/21Zur Vorlage · 1072/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.4Durchführung der Maßnahme "Goethestraße" KAG-Nr. 34/20Zur Vorlage · 1073/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.5Durchführung der Maßnahme "Kofeldhöhe" KAG-Nr. 75/22Zur Vorlage · 1074/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.6Durchführung der Maßnahme "Niederweniger Straße 269" KAG-Nr. 04/22Zur Vorlage · 1075/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.7Durchführung der Maßnahme "Renteilichtung" KAG-Nr. 040/20Zur Vorlage · 1077/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.8Durchführung der Maßnahme "Priembergweg" KAG-Nr. 03/22Zur Vorlage · 1076/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.9Durchführung der Maßnahme "Rürupstraße" KAG-Nr. 287/21Zur Vorlage · 1078/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.10Durchführung der Maßnahme "Schlingmannsweg" KAG 232/21Zur Vorlage · 1079/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.11Durchführung der Maßnahme "Schmitzstraße" KAG-Nr. 252/21Zur Vorlage · 1080/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.12Durchführung der Maßnahme "Uhlenstraße" KAG-Nr. 290/21Zur Vorlage · 1081/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.13Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Levinstraße von Weidkamp bis Levinstraße 106Zur Vorlage · 1103/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 13.1Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer (DS 1098/2021/6)Zur Vorlage · 1085/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Radlaufhilfen am S-Bahnhof HügelZur Vorlage · 1086/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen (mit geändertem Beschlusstext)
- 13.3Attraktives Park & Ride-System für EssenZur Vorlage · 1087/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.4Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.5Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.6TOP: Schutz von BaumscheibenZur Vorlage · 0964/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 13.7Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf: Prüfung der Auswirkungen durch die verkehrliche Mehrbelastung des Streckenzuges Schonnebeckhöfe, einschließlich Immelmann- und Huestraße, bis zur LangemarckstraßeZur Vorlage · 1053/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2022Ergebnis: Kenntnis genommen
- 16.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2022.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 17.Verschiedenes