Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

1.1 Straßen- und Wegebrücken in Essen - Sachstandsbericht -

Vorlage ansehen · 1052/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2 Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung hier: Machbarkeitsstudie

1.3 Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Straße - mit Anschluss an die Umweltspur

1.4 Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden

2. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 1098/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

3. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Carnaperhof"

Vorlage ansehen · 0973/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Graitengraben"

Vorlage ansehen · 1047/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Vorlage ansehen · 0837/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 0850/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in Essen

Vorlage ansehen · 0716/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Dritte Fortführung des Umsetzungskonzepts zuschussfähiger Straßenbahnvorhaben

Vorlage ansehen · 0988/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. BeMoVe Projekt, hier: „Reallabor Stadtterrassen“

Vorlage ansehen · 1033/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

11. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

11.1 Durchführung der Maßnahme "Am Schultenhof" KAG-Nr. 52/22

Vorlage ansehen · 1069/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2 Durchführung der Maßnahme "Auf der Forst" KAG-Nr. 05/22

Vorlage ansehen · 1071/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.3 Durchführung der Maßnahme "Beekmannstraße" KAG-Nr. 249/21

Vorlage ansehen · 1072/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.4 Durchführung der Maßnahme "Goethestraße" KAG-Nr. 34/20

Vorlage ansehen · 1073/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5 Durchführung der Maßnahme "Kofeldhöhe" KAG-Nr. 75/22

Vorlage ansehen · 1074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.6 Durchführung der Maßnahme "Niederweniger Straße 269" KAG-Nr. 04/22

Vorlage ansehen · 1075/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.7 Durchführung der Maßnahme "Renteilichtung" KAG-Nr. 040/20

Vorlage ansehen · 1077/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.8 Durchführung der Maßnahme "Priembergweg" KAG-Nr. 03/22

Vorlage ansehen · 1076/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.9 Durchführung der Maßnahme "Rürupstraße" KAG-Nr. 287/21

Vorlage ansehen · 1078/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.10 Durchführung der Maßnahme "Schlingmannsweg" KAG 232/21

Vorlage ansehen · 1079/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.11 Durchführung der Maßnahme "Schmitzstraße" KAG-Nr. 252/21

Vorlage ansehen · 1080/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.12 Durchführung der Maßnahme "Uhlenstraße" KAG-Nr. 290/21

Vorlage ansehen · 1081/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.13 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Levinstraße von Weidkamp bis Levinstraße 106

Vorlage ansehen · 1103/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Mitteilungen der Verwaltung

13. Schriftliche Anfragen und Anträge

13.1 Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer (DS 1098/2021/6)

Vorlage ansehen · 1085/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2 Radlaufhilfen am S-Bahnhof Hügel

Vorlage ansehen · 1086/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit geändertem Beschlusstext)

13.3 Attraktives Park & Ride-System für Essen

Vorlage ansehen · 1087/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.4 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.5 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.6 TOP: Schutz von Baumscheiben

Vorlage ansehen · 0964/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.7 Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf: Prüfung der Auswirkungen durch die verkehrliche Mehrbelastung des Streckenzuges Schonnebeckhöfe, einschließlich Immelmann- und Huestraße, bis zur Langemarckstraße

Vorlage ansehen · 1053/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2022.

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verschiedenes