Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Levinstraße von Weidkamp bis Levinstraße 106

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2022 über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Levinstraße beraten. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt von der Weidkampstraße bis zur Levinstraße Hausnummer 106 und ist unter der KAG-Nummer 204/20 im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen gelistet. Ziel des Vorhabens ist die Erneuerung einer maroden Beleuchtungsanlage sowie die Umstellung auf LED-Technik, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten.

Die Umsetzung der Maßnahme löst für die Eigentümer und Erbbau berechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz NRW aus. Im Vorfeld wurde eine verbindliche Anliegerversammlung gemäß den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt, deren Ergebnis der Vorlage beigefügt ist. Die Verwaltung ist über das Ergebnis dieser Versammlung vor der Beschlussfassung zu informieren.

Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für den Neubau der Straßenbeleuchtung beläuft sich auf 92.000 Euro. Neben den Investitionskosten werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 598 Euro veranschlagt. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da durch die Umstellung auf LED-Technik ein geringerer Stromverbrauch entsteht, auch wenn für die Beleuchtung Ökostrom bezogen wird. Die sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit der Maßnahme wird mit der Sicherstellung der Verkehrssicherheit begründet.