Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 sieht den Bau und den Baubeginn der Maßnahme „Parkplatz Holtener Straße“ vor. Die aktuelle Fläche besteht aus einer Asphalt- und Schotterfläche, die Schlaglöcher und unbefestigte Bereiche aufweist und derzeit als Parkplatz sowie Feuerwehrzufahrt dient. Das Vorhaben umfasst den Vollausbau der Fläche, die Erneuerung der Beleuchtung und der Entwässerung sowie umfangreiche Begrünungsarbeiten.

Die Maßnahme ist Teil des rechtskräftigen Bebauungsplans 18/08 „Amixstraße/Hüttmannstraße/Niederfeldsee“. Der neue Parkplatz soll 32 Stellplätze bereitstellen. Da die Fläche als selbstständige Parkfläche einzustufen ist, können keine Erschließungsbeiträge erhoben werden. Ein entsprechender Erschließungsvertrag mit dem Unternehmen Allbau liegt bereits vor.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 280.000 Euro. Da die Maßnahme bisher nicht als Einzelmaßnahme im Haushalt vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung von 270.000 Euro für das Jahr 2022 beantragft. Diese Mittel sollen aus dem Haushaltsposten „Erneuerung von Nebenstraßen“ gedeckt werden. Bereits zu Beginn des Jahres wurden 10.000 Euro für vorlaufende Rodungsarbeiten bereitgestellt. Der Baubeginn ist zeitnah geplant, um den bestehenden Erneuerungsbedarf zu beheben. Die Vorlage sieht eine Entscheidung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie eine Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Essen vor.