Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

0. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1164/2022/OB · Vorlage

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1186/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1200/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen Hier: Umbesetzung Beirat Forensische Klinik Essen

Vorlage ansehen · 1163/2022/CDU · Antrag CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1201/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Information über relevante Änderungen der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Ermöglichung von digitalen Sitzungen kommunaler Gremien u. a.

Vorlage ansehen · 1141/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6 a. Neukonzeption der Zentralbibliothek

Vorlage ansehen · 1150/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung

Vorlage ansehen · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: verwiesen

9.1 Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und Jugendlichen

Vorlage ansehen · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: verwiesen

10. Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Seniorenrates

Vorlage ansehen · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10 a. Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit

Vorlage ansehen · 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Entwicklungen des Ordnungsamtes (DS 1329/2021/3) Hier: Konzeptauftrag

Vorlage ansehen · 1056/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Hier: Pilotprojekt

Vorlage ansehen · 1057/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1 Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum hier: Pilotprojekt

Vorlage ansehen · 1199/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: zurückgezogen

13. Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt

Vorlage ansehen · 1041/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1 Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des Tennenplatzes

Vorlage ansehen · 1185/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42. Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Solarförderung der Stadt Essen hier: Beantwortung des Antrages 0866/2022/CDU/GRÜNE

Vorlage ansehen · 0958/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. Sachstand zur "Solar-Offensive" in den Gebäuden des FB 60

Vorlage ansehen · 0710/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen

16. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: - ersetzt durch 1187/2022/SPD/FDP - dieser verwiesen an BV I-IX, ASPB, AUKV, ADWBT und ASAGI

16.1 Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Unverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 0979/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

18. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.1 Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021 hier: Zukunft der Pflege in Essen - Konsequenzen aus Pflegeplanung und Fachkräftemangel

Vorlage ansehen · 1149/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen

20. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH

Vorlage ansehen · 0871/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (gemeins. Antrag der CDU-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1158/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.2 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (Vorlage 0871/2022/2)

Vorlage ansehen · 1198/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21. Ruhr:HUB GmbH hier: Verlängerung der Förderperiode bis September 2025

Vorlage ansehen · 0975/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut

Vorlage ansehen · 0924/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1 Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Beitritt der Stadt Essen in den „Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft“

Vorlage ansehen · 0846/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. (Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0620/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Bestellung der Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0970/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28.1 Bestellung der Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0970/2022/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Vorlage ansehen · 0934/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im Gesundheitsbereich

Vorlage ansehen · 1912/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.1 Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. Ergänzung

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Gaststätten und Vergnügungsstätten im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 0880/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Einführung eines zentralen Outputmanagements

Vorlage ansehen · 1065/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0882/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Vorlage ansehen · 0837/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 1098/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Freibad Steele - Sanierung nach Hochwasser-/Starkregenereignis vom 15./16.07.2021 hier: Weiterführung der Planung und Bau und Baubeginn der Sanierung

Vorlage ansehen · 1070/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Grugapark: Baubeschluss für einen weiteren Bauabschnitt Pflanzenschauhäuser

Vorlage ansehen · 0918/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung - Zwischenbericht zum Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE

Vorlage ansehen · 0993/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Projekt eca - Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm (KAP)

Vorlage ansehen · 0897/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. - 43. (Die Tagesordnungspunkte 42 und 43 wurden zusammen mit TOP 14 behandelt.)

44. Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 0129/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

45. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung

Vorlage ansehen · 0689/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47. Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47.1 Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.05.2022

49. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

50. Mitteilungen der Verwaltung

51. Ehrengraberklärung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52.1 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

52.2 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023 (Vorlage 0872/2022/2

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

53. Einführung einer einheitlichen Terminmanagement- und Raumverwaltungssoftware

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 02-01 - Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Stellenbesetzung Institutsleitung Fachbereich 44 - Folkwang Musikschule -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55 a. Anmietung von Flächen für eine neue Zentralbibliothek in der Essener Innenstadt am Standort "Markt 5"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil