Rat der Stadt Essen (15. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 0.Einführung und Verpflichtung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · 1164/2022/OB · Vorlage
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
- 4.1Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenZur Vorlage · 1186/2022/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Wahlen/Ersatzwahlen zu den AusschüssenZur Vorlage · 1200/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 5.1TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen Hier: Umbesetzung Beirat Forensische Klinik EssenZur Vorlage · 1163/2022/CDU · Antrag CDUErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1201/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Information über relevante Änderungen der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Ermöglichung von digitalen Sitzungen kommunaler Gremien u. a.Zur Vorlage · 1141/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6 a.Neukonzeption der ZentralbibliothekZur Vorlage · 1150/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 9.Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und NeuausrichtungZur Vorlage · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: verwiesen
- 9.1Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und JugendlichenZur Vorlage · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: verwiesen
- 10.Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des SeniorenratesZur Vorlage · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10 a.Umgang mit LangzeitarbeitslosigkeitZur Vorlage · 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Entwicklungen des Ordnungsamtes (DS 1329/2021/3) Hier: KonzeptauftragZur Vorlage · 1056/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Hier: PilotprojektZur Vorlage · 1057/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.1Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum hier: PilotprojektZur Vorlage · 1199/2022/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: zurückgezogen
- 13.Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage OststadtZur Vorlage · 1041/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.1Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des TennenplatzesZur Vorlage · 1185/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 42.Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Solarförderung der Stadt Essen hier: Beantwortung des Antrages 0866/2022/CDU/GRÜNEZur Vorlage · 0958/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 43.Sachstand zur "Solar-Offensive" in den Gebäuden des FB 60Zur Vorlage · 0710/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0611/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: zurückgezogen
- 16.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 0960/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: - ersetzt durch 1187/2022/SPD/FDP - dieser verwiesen an BV I-IX, ASPB, AUKV, ADWBT und ASAGI
- 16.1Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Unverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei AbwassergebührenZur Vorlage · 0979/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 18.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.1Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021 hier: Zukunft der Pflege in Essen - Konsequenzen aus Pflegeplanung und FachkräftemangelZur Vorlage · 1149/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: zurückgezogen
- 20.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbHZur Vorlage · 0871/2022/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.1Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (gemeins. Antrag der CDU-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1158/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 20.2Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (Vorlage 0871/2022/2)Zur Vorlage · 1198/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 21.Ruhr:HUB GmbH hier: Verlängerung der Förderperiode bis September 2025Zur Vorlage · 0975/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und JugendarmutZur Vorlage · 0924/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.1Schulentwicklungsplanung 2022-2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen hier: Umsetzungskonzept (Antrag der Fraktion Die LINKE.)Zur Vorlage · 0912/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 25.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Beitritt der Stadt Essen in den „Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft“Zur Vorlage · 0846/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.(Ersatz-)benennung für den KulturbeiratZur Vorlage · 0620/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.Bestellung der Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum der Stadt EssenZur Vorlage · 0970/2022/4 · VorlageErgebnis: (kein Text vorhanden)
- 28.1Bestellung der Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum der Stadt EssenZur Vorlage · 0970/2022/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem InfektionsschutzgesetzZur Vorlage · 0934/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im GesundheitsbereichZur Vorlage · 1912/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 31.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.1Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. ErgänzungZur Vorlage · 0624/2022/3 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 33.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Gaststätten und Vergnügungsstätten im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 0880/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Einführung eines zentralen OutputmanagementsZur Vorlage · 1065/2022/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 35.Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0882/2022/1 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.Lebenswerte Städte durch angemessene GeschwindigkeitenZur Vorlage · 0837/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 37.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 1098/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 38.Freibad Steele - Sanierung nach Hochwasser-/Starkregenereignis vom 15./16.07.2021 hier: Weiterführung der Planung und Bau und Baubeginn der SanierungZur Vorlage · 1070/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 39.Grugapark: Baubeschluss für einen weiteren Bauabschnitt PflanzenschauhäuserZur Vorlage · 0918/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 40.Insektenfreundliche Außenbeleuchtung - Zwischenbericht zum Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNEZur Vorlage · 0993/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 41.Projekt eca - Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm (KAP)Zur Vorlage · 0897/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 42. - 43.(Die Tagesordnungspunkte 42 und 43 wurden zusammen mit TOP 14 behandelt.)
- 44.Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 0129/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 45.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 46.Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0689/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 47.Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0713/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 47.1Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 0713/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 48.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.05.2022
- 49.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 50.Mitteilungen der Verwaltung
- 51.EhrengraberklärungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 52.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
- 52.1Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 52.2Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023 (Vorlage 0872/2022/2Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 53.Einführung einer einheitlichen Terminmanagement- und RaumverwaltungssoftwareErgebnis: einstimmig beschlossen
- 54.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 02-01 - Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung -Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 55.Stellenbesetzung Institutsleitung Fachbereich 44 - Folkwang Musikschule -Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 55 a.Anmietung von Flächen für eine neue Zentralbibliothek in der Essener Innenstadt am Standort "Markt 5"Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 56.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil