Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr mit der Nummer 0837/2022/6 befasst sich mit der Umsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen im innerörtlichen Bereich der Stadt Essen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus dem Jahr 2021, die einen Bericht darüber forderte, inwiefern die Verwaltung die seit Dezember 20kom16 geltende erleichterte Möglichkeit nutzt, auf Straßen des überörtlichen Verkehrs oder auf Vorfahrtstraßen Geschwindigkeitsbeschränkungen von Tempo 30 km/h anzuordnen.

Die Prüfungen der Verkehrsbehörde zur Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) sind abgeschlossen. Gemäß dieser Vorschrift soll die Geschwindigkeit im unmittelbaren Bereich von Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern in der Regel auf 30 km/h beschränkt werden, sofern ein direkter Zugang zur Straße besteht oder ein starker Ziel- und Quellverkehr vorliegt. Dies gilt insbesondere für klassifizierte Straßen wie Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Ausnahmen sind möglich, wenn negative Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr oder eine Verkehrsverlagerung auf Nebenstraßen zu befürchten sind.

Die Verwaltung berichtet, dass in der überwiegenden Zahl der untersuchten Fälle die Regelgeschwindigkeit von 30 km/h angeordnet wurde, sofern die Voraussetzungen erfüllt waren. Nur in wenigen Ausnahmefällen, etwa bei drohenden Beeinträchtigungen des ÖPNV auf Hauptverkehrsstraßen, wurde die Geschwindigkeit bei Tempo 50 km/h belassen. Die Verwaltung gibt an, diese Rechtsgrundlage auch bei künftigen Einrichtungen anzuwenden. Der Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie der Rat der Stadt sollten die Informationen zur Kenntnis nehmen.