Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum hier: Pilotprojekt

Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler hat im Rat der Stadt Essen einen Ergänzungsantrag zur Vorlage Nummer 1057/2022/CDU/GRÜNE eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf das Thema einer intelligenten Videoüberwachung, die zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum eingesetzt werden soll, und befasst sich konkret mit einem geplanten Pilotprojekt.

Mit dem vorliegenden Ergänzungsantrag wird eine Änderung der Ziffer 2 des ursprünglichen Antrags angestrebt. Die Fraktion beantragt, dass der Rat beschließt, die potenziellen Einsparungen, die durch die Einführung der Videoüberwachung entstehen könnten, einem möglichen personellen Mehraufwand bei der Kreispolizeibehörde Essen gegenüberzustellen. Eine schriftliche Begründung zum Antrag wurde nicht beigefügt, da die Erläuterungen mündlich erfolgen sollen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.