Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Solarförderung der Stadt Essen hier: Beantwortung des Antrages 0866/2022/CDU/GRÜNE

Die vorliegende Vorlage 0958/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Solarförderung der Stadt Essen für den Zeitraum von 2022 bis 2024. Für das Jahr 2022 war ein Budget von 500.000 Euro vorgesehen, welches bereits vollständig ausgeschöpft wurde. Für die Jahre 2023 und 2024 ist jeweils eine Planung von 500.000 Euro vorgesehen. Ab dem 1. Juli 2022 stehen zudem 300.000 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung, deren Bewilligung bis Ende 2022 erfolgen muss. Die neue Förderrichtlinie ist bis zum 30. November 2022 befristet.

Im Jahr 2022 wurden 442 Anträge bewilligt, was Investitionen in Höhe von etwa 10 Millionen Euro entsprach. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wird für das Jahr 2023 ein Budget von 3 Millionen Euro und für das Jahr 2024 ein Budget von 6 Millionen Euro bei einer Förderung von 100 Euro pro kWp benötigt. Anträge, die aufgrund erschöpfter Mittel abgelehnt wurden, können nicht vorrangig behandelt werden.

Die Bearbeitung der Anträge erfolgt nach dem Zeitpunkt des Eingangs, um die Gleichbehandlung der Antragstellenden zu gewährleisten. Bescheidempfänger können ihre Unterlagen ab der geplanten Aktivierung der Antragstellung am 1. Juli 2022 erneut vollständig einreichen. Das Solarförderprogramm ist Bestandteil des Aktionsprogramms Klima und Energie (SECAP) und prognostiziert eine jährliche CO2-Einsparung von etwa 180.000 Tonnen CO2-Äquivalenten. Der Bericht wird dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnis vorgelegt.