Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1200/2022/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag betrifft die Neubesetzung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern in mehreren Gremien.

Im Haupt- und Finanzausschuss wird vorgeschlagen, ein ordentliches Mitglied durch ein anderes zu ersetzen und die Position des stellvertretenden Mitglieds neu zu besetzen. Ähnliche personelle Änderungen sind für den Kulturausschuss sowie den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgesehen, wobei hier die Neubesetzung der ordentlichen Mitgliedschaften im Fokus steht.

Des Weiteren umfasst der Antrag eine Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, wobei hier ein sachkundiger Bürger als neues ordentliches Mitglied vorgeschlagen wird. Zudem wird eine Neubesetzung der stellvertretenden Mitgliedschaft im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beantragt. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.