Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Seniorenrates
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 01.06.2022 Seniorenrat (11. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.06.2022 Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 21.06.2022 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, bei Gegenstimme der AfD
- 22.06.2022 Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Mitwirkung des Seniorenrates in den kommunalen Entscheidungsprozessen regeln soll. Der Antrag sieht vor, dass die oder der Vorsitzende des Seniorenrates künftig mit beratender Stimme an den Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration teilnehmen darf.
Zudem wird die Stadtverwaltung Essen ersucht, dieses neue Teilnahmerecht sowie eine entsprechende Entschädigungsregelung für den damit verbundenen Aufwand in die anstehende Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Essen aufzunehmen. Die Vorlage bezieht sich dabei auf eine bereits beschlossene Änderung der Hauptsatzung vom März 2022.
Der Antrag wurde zur Beratung und Empfehlung an den Seniorenrat, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie zur abschließenden Entscheidung an den Rat der Stadt Essen gerichtet. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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