Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.05.2022

3. Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Seniorenrates

Vorlage ansehen · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4. Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Unverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 0979/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0849/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH

Vorlage ansehen · 0871/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8.1 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (gemeins. Antrag der CDU-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1158/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0799/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut

Vorlage ansehen · 0924/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Vorlage ansehen · 0934/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Grugapark: Baubeschluss für einen weiteren Bauabschnitt Pflanzenschauhäuser

Vorlage ansehen · 0918/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 1098/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17.1 Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Einführung einer einheitlichen Terminmanagement- und Raumverwaltungssoftware

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil