Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.05.2022
- 3.Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des SeniorenratesZur Vorlage · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 4.Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 5.Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1107/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.Unverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei AbwassergebührenZur Vorlage · 0979/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 7.Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0849/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbHZur Vorlage · 0871/2022/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.1Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH (gemeins. Antrag der CDU-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1158/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt EssenZur Vorlage · 0799/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und JugendarmutZur Vorlage · 0924/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem InfektionsschutzgesetzZur Vorlage · 0934/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Grugapark: Baubeschluss für einen weiteren Bauabschnitt PflanzenschauhäuserZur Vorlage · 0918/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Holtener Straße", sowie eine außerplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 1098/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
- 17.1Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 18.Einführung einer einheitlichen Terminmanagement- und RaumverwaltungssoftwareErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil