Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 17.05.2022
- 2.Aktuelle Entwicklungen der KV Notfallpraxen in Essen
- 2.1.Sachstandbericht der Verwaltung zur Schließung der Geburtsklinik des Alfried-Krupp-KrankenhausesZur Vorlage · 1167/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: der Antrag wird als Anfrage aufgenommen
- 3.Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine
- 4.Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage
- 5.Beschwerde vom 05. Januar 2022 über das Einbürgerungssachgebiet der Kommunalen AusländerbehördeZur Vorlage · 0103/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 2. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1042/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Zwischenstand Weiterentwicklung Essener ModellZur Vorlage · 0717/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Sachstandsbericht zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch das Ordnungsamt und das GesundheitsamtZur Vorlage · 1038/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und JugendarmutZur Vorlage · 0924/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0724/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.1Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt EssenZur Vorlage · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 12.Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt EssenZur Vorlage · 0799/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Unbefristete Anerkennung des Vereins GedankenWerk e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0931/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0726/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Anerkennung des Vereins Integration und Bildungszentrum Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0728/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Anerkennung des Vereins Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0752/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im GesundheitsbereichZur Vorlage · 1912/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
- 19.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2021Zur Vorlage · 0599/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0937/2022/5 · VorlageErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 21.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur KapitalverstärkungZur Vorlage · 0946/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021Zur Vorlage · 2453/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.1Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021 hier: Zukunft der Pflege in Essen - Konsequenzen aus Pflegeplanung und FachkräftemangelZur Vorlage · 1149/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antrag findet keine Mehrheit.
- 23.Beschlusskontrolle
- 24.Anträge
- 24.1Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0048/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück zugunsten des gemeinsamen Antrages 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE.
- 24.1.1Umgang mit LangzeitarbeitslosigkeitZur Vorlage · 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen, bei Enthaltung FDP und AfD
- 24.2.1Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0870/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP.
- 24.2.2Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des SeniorenratesZur Vorlage · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen, bei Gegenstimme der AfD
- 24.3Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 0960/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1187/2022/SPD/FDP.
- 24.3.1Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: geschoben in die Ratssitzung
- 24.4Kommunales Hitze- und Kälteschutzkonzept für obdachlose MenschenZur Vorlage · 1093/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 31.03.2022
- 27.Sachstand Härtefallkommission Großbrand Grüne Mitte
- 28.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Überprüfung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (01-08)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 29Mitteilungen und Anfragen