Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 17.05.2022

2. Aktuelle Entwicklungen der KV Notfallpraxen in Essen

2.1. Sachstandbericht der Verwaltung zur Schließung der Geburtsklinik des Alfried-Krupp-Krankenhauses

Vorlage ansehen · 1167/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: der Antrag wird als Anfrage aufgenommen

3. Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine

4. Aktuelle Entwicklungen zur Coronalage

5. Beschwerde vom 05. Januar 2022 über das Einbürgerungssachgebiet der Kommunalen Ausländerbehörde

Vorlage ansehen · 0103/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1042/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Zwischenstand Weiterentwicklung Essener Modell

Vorlage ansehen · 0717/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch das Ordnungsamt und das Gesundheitsamt

Vorlage ansehen · 1038/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bericht zur Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut

Vorlage ansehen · 0924/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“

Vorlage ansehen · 0724/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1 Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

12. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0799/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Unbefristete Anerkennung des Vereins GedankenWerk e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0931/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0726/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anerkennung des Vereins Integration und Bildungszentrum Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0728/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anerkennung des Vereins Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0752/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im Gesundheitsbereich

Vorlage ansehen · 1912/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen

19. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0599/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0937/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

21. Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur Kapitalverstärkung

Vorlage ansehen · 0946/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021

Vorlage ansehen · 2453/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.1 Kommunale Pflegeplanung der Stadt Essen 2021 hier: Zukunft der Pflege in Essen - Konsequenzen aus Pflegeplanung und Fachkräftemangel

Vorlage ansehen · 1149/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Der Antrag findet keine Mehrheit.

23. Beschlusskontrolle

24. Anträge

24.1 Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0048/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück zugunsten des gemeinsamen Antrages 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE.

24.1.1 Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit

Vorlage ansehen · 1184/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei Enthaltung FDP und AfD

24.2.1 Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0870/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP.

24.2.2 Beratung des ASAGI durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Seniorenrates

Vorlage ansehen · 1054/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei Gegenstimme der AfD

24.3 Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1187/2022/SPD/FDP.

24.3.1 Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: geschoben in die Ratssitzung

24.4 Kommunales Hitze- und Kälteschutzkonzept für obdachlose Menschen

Vorlage ansehen · 1093/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 31.03.2022

27. Sachstand Härtefallkommission Großbrand Grüne Mitte

28. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Überprüfung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (01-08)

Ergebnis: Kenntnis genommen

29 Mitteilungen und Anfragen